E-Scooter: Straßenzulassung passiert Bundesrat

Elektrische Tretroller – so genannte E-Scooter – liegen voll im Trend. Kein Wunder, denn sie bieten gerade im urbanen Umfeld alternative Mobilitätslösungen, die die Verkehrs- und Umweltbelastung verringern. Neben den USA haben auch viele europäische Länder E-Scooter bereits zugelassen. In Deutschland stand eine Straßenzulassung bisher jedoch noch aus. Das wird sich nun ändern. Am 3. […]

Weiterlesesn

Moped fahren bald überall ab 15?

Ob Jugendliche schon mit 15 oder erst mit 16 Jahren aufs Moped steigen dürfen, hängt derzeit maßgeblich davon ab, wo in Deutschland die Teens unterwegs sind. Das soll sich laut einer Entscheidung des Bundeskabinetts jetzt ändern. Die Einzelheiten erläutern ARAG Experten. Der Führerschein fürs Moped Ein Führerschein der Klasse AM berechtigt den Inhaber zum Führen […]

Weiterlesesn

ARAG Experten zu den Besonderheiten und Details der Europawahl

Am 26. Mai finden in Deutschland die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Es ist das einzige Organ der Europäischen Union, das direkt vom Volk gewählt wird. Etwa 500 Millionen EU-Bürger aus 28 Mitgliedstaaten dürfen nach Angaben des Bundeswahlleiters ihre Stimmen abgeben. In Deutschland sind laut Schätzungen des Statistischen Bundesamtes rund 60 Millionen Bundesbürger wahlberechtigt, hinzu […]

Weiterlesesn

Rechtliche Informationen zum Teilen von Streaming-Accounts

Netflix, Spotify und andere Streaming-Dienste für Musik, Gaming und Film-Medien werden gern geteilt. Bisher verzichteten Streaming-Dienste weitgehend auf die Verfolgung von geteilten Accounts. Mit einer neuen KI-Software von britischen Entwicklern soll die Erkennung von Account-Missbräuchen für Streaming-Anbieter künftig automatisiert werden. Beachten Sie Allgemeine Geschäftsbedingungen Rund 15 % aller Netflix-Nutzer geben an, ihren kostenpflichtigen Account mit Familienmitgliedern und […]

Weiterlesesn

Agenda News: Der große Irrtum – Verfassungstheorie kontra Mindestlohn

70 Jahre Grundgesetz ist eine solide Basis der deutschen Politik. Art. 1 – Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. Art. 3 – (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) […]

Weiterlesesn

Eigenschutz gegen Starkregen

Der Eigentümer eines Wohngrundstücks kann von der Gemeinde grundsätzlich keinen Schutz vor Regenwasser aus dem angrenzenden abschüssigen Gelände einfordern. Der Grundstückseigentümer sei zu zumutbaren Vorsorgemaßnahmen selbst verpflichtet. Dies entschied nach Auskunft der ARAG Experten das Verwaltungsgericht Mainz (AZ.: 3 K 532/18.MZ). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des VG Mainz. Firmenkontakt und […]

Weiterlesesn