ARAG Verbrauchertipps für Waschanlagen und Waschstraßen

Auffahrunfall in der Waschstraße Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ganz aktuell entschieden, dass der Betreiber einer automatisierten Waschstraße darauf hinwirken muss, dass seinen Kunden keine Fehler unterlaufen. Deshalb muss er die Benutzer der Anlage in zumutbarer Weise über die zu beachtenden Verhaltensregeln informieren. Eine Rundum-Überwachung ist ihm allerdings nicht zuzumuten. Die Fahrzeuge wurden im verhandelten Fall […]

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eID: Einfach und sicher!

Fast alle haben ihn und kaum einer weiß, was er mit ihm anfangen soll: Dies ist wohl das Fazit des elektronischen Personalausweises, der in Deutschland seit 2010 ausgegeben wird. Von rund 45 Millionen Besitzern dieses modernen Identitätsnachweises hat nur etwa ein Drittel die Online-Funktionen aktivieren lassen und nutzt die Features, um sich im Netz sicher […]

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Bargeld aus dem Supermarkt

Laut einer repräsentativen Umfrage des Marktwächters Finanzen in der Verbraucherzentrale Sachsen heben nur zehn Prozent der Deutschen alle drei Monate oder seltener Geld beim Einkauf im Supermarkt ab. Drei Viertel haben noch nie von dieser Bargeldabhebung Gebrauch gemacht, vermutlich aus Unkenntnis über dieses Angebot. Der Service steckt hierzulande also noch in den Kinderschuhen, so ARAG […]

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Der Rundfunkbeitrag ist rechtens – einmal!

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verkündete am heutigen Vormittag das Urteil zur Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrages. Demnach ist dieser grundsätzlich mit dem Grundgesetz vereinbar. Die Karlsruher Richter monierten in ihrem Urteil lediglich die Regelung für Zweitwohnungen. Da muss der Gesetzgeber laut ARAG Experten nachbessern. Das Urteil Der Rundfunkbeitrag wird seit 2013 pro Wohnung erhoben und ist nicht mehr […]

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Kein Smartphone-Verbot

Allein der Umstand, dass ein Kind ein Smartphone und freien Internetzugang hat, rechtfertigt noch keine familiengerichtlichen Auflagen zur Mediennutzung. Die Beteiligten im konkreten Fall sind getrennt lebende Eheleute. Sie stritten über das Aufenthaltsbestimmungsrecht für ihre neun Jahre alte Tochter. Im Rahmen der Kindesanhörung ergab sich, dass das damals achtjährige Mädchen freien Zugang zum Internet über […]

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Kündigung wegen eigenmächtigem Urlaub

Nimmt eine Arbeitnehmerin eigenmächtig Spontanurlaub und erscheint auch nach Aufforderung durch den Arbeitgeber nicht im Betrieb, ist die Kündigung des Arbeitsverhältnisses gerechtfertigt. Die Klägerin war im verhandelten Fall seit dem 01.08.2014 als Junior Business Excellence Manager mit Controlling-Tätigkeiten bei der Beklagten beschäftigt und in der Abteilung “Online Performance Management“ eingesetzt. Berufsbegleitend absolvierte sie ein Masterstudium […]

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Keine Änderung vom Geburtsdatum

Wer einmal sein Geburtsdatum der Rentenversicherung mitgeteilt hat, kann dieses grundsätzlich nicht mehr ändern. Geklagt hatte ein Mann, der vor Jahrzehnten aus Äthiopien eingereist war. Sein damals bei der Versicherung angegebenes Geburtsdatum wollte er 2013 ändern und eine neue Versicherungsnummer erhalten. Der Mann, seit 1993 deutscher Staatsbürger, gab vor knapp fünf Jahren an, ein rechtsmedizinisches […]

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Kanzleierfolg (Darlehenswiderruf) gegenüber LBBW/BW-Bank vor dem OLG Stuttgart!

Stuttgart, 19.06.2018: Erfolg eines Darlehensnehmers gegenüber der Landesbank Baden-Württemberg! Die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) einigt sich auf Vorschlag des 6. Zivilsenats des OLG Stuttgart (Az.: 6 U 179/17) auf einen Vergleich mit dem Darlehensnehmer in einer Darlehenswiderrufsangelegenheit. Der Vergleich ermöglicht dem Darlehensnehmer den sofortigen Vertragsausstieg ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung. Des Weiteren darf sich der Darlehensnehmer, welcher […]

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Bei Auszug Streit

Wenn das Mietverhältnis auch noch so harmonisch war – spätestens wenn der Mieter auszieht, gibt es in vielen Fällen Knatsch mit dem Vermieter. Wer muss renovieren? Was passiert mit der Kaution? Wer sucht den Nachmieter? ARAG Experten geben Auskunft. Nachmieter Um kaum ein anderes Thema zu Mietfragen ranken sich so viele Legenden wie um die […]

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Stürmische Zeiten in der Bundeshauptstadt

„Schwere Sturmböen, Gewitter und Starkregen bis zu 80 l/m2 möglich“. Das ist eine gerade im Sommer schon fast alltägliche Meldung der Wetterdienste. Und viele Hausbesitzer und Hausverwaltungen wissen gar nicht, dass ihr Dach damit vor einer harten Bewährungsprobe steht. Seit 1. März 2011 hat der Gesetzgeber nach Einführung der überarbeiteten DIN 1055-4 verbindlich eine Windsogsicherung […]

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