Am 23. Mai des Jahres 1949 wurde das Deutsche Grundgesetz verkündet. Tags darauf trat es in Kraft. Darum begehen wir jedes Jahr am 23. Mai den Tag des Grundgesetzes. In diesem Jahr wird das Grundgesetz also 70 Jahre alt. Wir gratulieren und stellen ein paar Fragen an den Rechtsexperten der ARAG, Tobias Klingelhöfer. Herr Klingelhöfer! […]
WeiterlesesnE-Scooter: Straßenzulassung passiert Bundesrat
Elektrische Tretroller – so genannte E-Scooter – liegen voll im Trend. Kein Wunder, denn sie bieten gerade im urbanen Umfeld alternative Mobilitätslösungen, die die Verkehrs- und Umweltbelastung verringern. Neben den USA haben auch viele europäische Länder E-Scooter bereits zugelassen. In Deutschland stand eine Straßenzulassung bisher jedoch noch aus. Das wird sich nun ändern. Am 3. […]
WeiterlesesnMoped fahren bald überall ab 15?
Ob Jugendliche schon mit 15 oder erst mit 16 Jahren aufs Moped steigen dürfen, hängt derzeit maßgeblich davon ab, wo in Deutschland die Teens unterwegs sind. Das soll sich laut einer Entscheidung des Bundeskabinetts jetzt ändern. Die Einzelheiten erläutern ARAG Experten. Der Führerschein fürs Moped Ein Führerschein der Klasse AM berechtigt den Inhaber zum Führen […]
WeiterlesesnARAG Experten zu den Besonderheiten und Details der Europawahl
Am 26. Mai finden in Deutschland die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Es ist das einzige Organ der Europäischen Union, das direkt vom Volk gewählt wird. Etwa 500 Millionen EU-Bürger aus 28 Mitgliedstaaten dürfen nach Angaben des Bundeswahlleiters ihre Stimmen abgeben. In Deutschland sind laut Schätzungen des Statistischen Bundesamtes rund 60 Millionen Bundesbürger wahlberechtigt, hinzu […]
WeiterlesesnFacebook-Konto löschen? Kein Kinderspiel!
Wer angesichts der fortwährenden und immer wieder neuen Datenskandale überlegt, sein Facebook-Konto zu löschen oder zumindest erst einmal auf Eis zu legen, benötigt etwas Geduld. Denn so schnell der Weg hinein ist – raus ist er etwas komplizierter. Doch die ARAG Experten verraten Schritt für Schritt, wie es funktioniert. Abschied auf Zeit Wer sein Facebook-Konto […]
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Rechtliche Informationen zum Teilen von Streaming-Accounts
Netflix, Spotify und andere Streaming-Dienste für Musik, Gaming und Film-Medien werden gern geteilt. Bisher verzichteten Streaming-Dienste weitgehend auf die Verfolgung von geteilten Accounts. Mit einer neuen KI-Software von britischen Entwicklern soll die Erkennung von Account-Missbräuchen für Streaming-Anbieter künftig automatisiert werden. Beachten Sie Allgemeine Geschäftsbedingungen Rund 15 % aller Netflix-Nutzer geben an, ihren kostenpflichtigen Account mit Familienmitgliedern und […]
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Agenda News: Der große Irrtum – Verfassungstheorie kontra Mindestlohn
70 Jahre Grundgesetz ist eine solide Basis der deutschen Politik. Art. 1 – Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. Art. 3 – (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) […]
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Weltbienentag: Imkern auch in der Stadt
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat den 20. Mai als World Bee Day – also Weltbienentag – ausgerufen. Das Halten von einigen Bienenvölkern und das Produzieren des eigenen Honigs liegt auch bei uns voll im Trend. Dabei ist noch nicht einmal ein eigener Garten oder eine ländliche Umgebung vonnöten. Immer mehr Stadtbewohner entdecken die Honigbiene […]
WeiterlesesnWucher: Kleine Leistung, hoher Preis!
„Das ist ja Wucher!“ Diesen Ausruf hatte wohl jeder schon einmal auf den Lippen oder zumindest im Sinn, wenn an der Kasse oder per Rechnung eine horrende Summe als Entgelt für eine geringe Gegenleistung genannt wird. Aber was verbirgt sich tatsächlich hinter dem etwas angestaubt wirkenden Wort? Was juristisch gesehen tatsächlich Wucher ist und welche […]
WeiterlesesnEigenschutz gegen Starkregen
Der Eigentümer eines Wohngrundstücks kann von der Gemeinde grundsätzlich keinen Schutz vor Regenwasser aus dem angrenzenden abschüssigen Gelände einfordern. Der Grundstückseigentümer sei zu zumutbaren Vorsorgemaßnahmen selbst verpflichtet. Dies entschied nach Auskunft der ARAG Experten das Verwaltungsgericht Mainz (AZ.: 3 K 532/18.MZ). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des VG Mainz. Firmenkontakt und […]
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