Schutz für Fahrgäste und Fahrer im ÖPNV – Infektions-Schutzscheiben von HJS können helfen!

Busse und Bahnen waren während des Corona Lockdowns mit einem verlässlichen Leistungsangebot unterwegs. Dennoch droht bei vielen Fahrgästen eine Vertrauenskrise auf Grund eines möglichen Infektionsrisikos. HJS bietet ein Infektionsschutzkonzept für Fahrer und Fahrgäste, das dazu beiträgt in der aktuellen Situation das Vertrauen in den ÖPNV als nachhaltiges sicheres Transportmittel zu erhalten. Seit einigen Wochen kehrt […]

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„Webinar“ – Droht bei Verwendung des Begriffs rechtlicher Ärger?

Seit Kurzem häufen sich im Internet Warnungen von Berufs- und Interessenverbänden sowie Kanzleien, den Begriff „Webinar“ nicht mehr für die Bewerbung von Online-Seminaren zu verwenden. Hintergrund dieser Warnung ist der Umstand, dass der Begriff „Webinar“ seit 2003 und vorerst bis 2023 als eine beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Wortmarke geschützt ist. Die Wortmarke „Webinar“ […]

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Der dvct empfiehlt: „Online Seminar“ statt „Webinar“

Der dvct empfiehlt allen Trainer*innen und Coachs, den Begriff „Webinar“ aus urheberrechtlichen Gründen nicht weiter zu verwenden und stattdessen auf die Bezeichnung „Online Seminar“ oder ähnliche Begriffe auszuweichen. Damit ist man rechtlich auf der sicheren Seite, da der Begriff „Webinar“ bereits seit 2003 als Wortmarke geschützt ist. Zwar lässt sich darüber diskutieren, ob der Begriff zwischenzeitlich […]

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Europäisches Patentgericht im zweiten Anlauf? Ja, aber nur bei erheblichen Verbesserungen.

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und der Patentverein begrüßen grundsätzlich die Einführung einer Europäischen Patentgerichtsbarkeit. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Frühjahr soll der ursprüngliche Gesetzesentwurf zur Ratifizierung des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht trotz gravierender Mängel schlicht nochmal zur Abstimmung gebracht werden. Dem geplanten Vorgehen widersprechen die beiden bundesweiten Verbände vehement. Der Patentverein sowie […]

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Bundesverwaltungsgericht stärkt Kompetenzen des Deutschen Patent- und Markenamts

Das Bundesverwaltungsgericht hat Klarheit in einer zentralen Frage der Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften geschaffen. Das oberste Verwaltungsgericht bestätigte am 17. Juni, dass das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) als Aufsichtsbehörde berechtigt ist, Tarife von Verwertungsgesellschaften umfassend zu prüfen. Es stellte zudem fest, dass Verwertungsgesellschaften verpflichtet sind, den Umfang der von ihnen wahrgenommenen Rechte vor Aufstellung […]

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F.A.Z. Institut Studie: MEIKO einer der Innovationsführer

Die Meiko Maschinenbau GmbH & Co. KG gehört zu Deutschlands bedeutendsten Innovationsführern. Dies bestätigt zum zweiten Mal in Folge eine Studie des F.A.Z. Instituts. Die Tochtergesellschaft der Frankfurter Allgemeinen Zeitung analysierte gemeinsam mit dem Schweizer Wirtschaftsforschungsunternehmen Prognos AG die Patentanmeldungen von 150.000 in Deutschland tätigen Unternehmen und Forschungseinrichtungen. Hierbei bewerteten die Experten einerseits die Anzahl […]

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F.A.Z. Institut Studie: MEIKO einer der Innovationsführer

Die Meiko Maschinenbau GmbH & Co. KG gehört zu Deutschlands bedeutendsten Innovationsführern. Dies bestätigt zum zweiten Mal in Folge eine Studie des F.A.Z. Instituts. Die Tochtergesellschaft der Frankfurter Allgemeinen Zeitung analysierte gemeinsam mit dem Schweizer Wirtschaftsforschungsunternehmen Prognos AG die Patentanmeldungen von 150.000 in Deutschland tätigen Unternehmen und Forschungseinrichtungen. Hierbei bewerteten die Experten einerseits die Anzahl […]

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Die weltweit erste Wasserschutzmaske

Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Maßnahmen. „Innovatives Denken“ ist daher wichtiger denn je. Als Vorreiter und globaler Marktführer im Segment aufblasbare Wasserparks hat Wibit nun erstmalig eine Möglichkeit entwickelt, das Leben am Strand und im Wasser wieder zu genießen, unter Berücksichtigung der erforderlichen Sicherheitsvorschriften: Die weltweit erste Gesichtsschutzmaske, die vollen Spaß im Wasser ermöglicht. Die Wibit-Wassermaske […]

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Umweltverträglicher Korrosionsschutz

Korrosion kann die Lebensdauer und Funktion von Stahlbauteilen erheblich beeinträchtigen. Beschichtungen verhindern üblicherweise den Kontakt mit Feuchtigkeit und Sauerstoff. Besonders weit verbreitet ist der Korrosionsschutz durch Zink – Feuerverzinken, galvanisches Verzinken, Spritzverzinken, Zinklamellen usw. Manche in diesen Verfahren eingesetzte Stoffe stellen bekanntermaßen Umwelt- und Gesundheitsverfahren dar. Abwasser aus der Galvanik enthält z.B. Cyanide, Chromate, Neutralsalze […]

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WHO-Patentpool für Covid-19-Produkte: Gesundheitsorganisationen fordern Bundeskanzlerin zur Unterstützung auf

Am kommenden Freitag wird die WHO gemeinsam mit Costa Rica einen „Call to Action“ vorstellen, der zur Schaffung einer weltweiten „Technologie-Plattform“ für Covid-19-Produkte aufruft. Die World Health Assembly hatte in ihrer Resolution vom 19.5.2020 bereits an die Internationale Gemeinschaft appelliert, die Einrichtung eines solchen Patentpools anzugehen. Mit der Plattform sollen nun Daten und Wissen zu […]

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