Löschung angeordnet: C.H. Beck darf „Rot“ nicht länger exklusiv verwenden

Der Verlag C.H. Beck verwendete die Farben der Reichsflagge unter Hitler zur Verbreitung seiner Gesetzessammlungen unter dem Titel „Deutsche Gesetze“ mit dem als Nationalsozialist vorbelasteten Herausgeber „Schönfelder“. Dominant war dabei stets das Rot des Einbands im Sinne einer Hintergrundfarbe. C.H. Beck war unter Hitler ein Kernverbreiter der Rassengesetze, deren Anwendung zur Ermordung von Millionen Mitbürgern […]

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Bundesgerichtshof hebt Entscheidung zur Farbmarke „Orange“ wegen schwerwiegender Gehörsverletzung auf

Mit Beschluss vom 24.4.25 hat der BGH den Beschluss des Bundespatentgerichts (BPatG) zu „Orange“ wegen schwerwiegender Verletzung des rechtlichen Gehörs aufgehoben. Der C.H. Beck Verlag, Verleger der „NJW", ließ im Jahr 2006 die Farbmarke „Rot“ und 2008 „Orange“ eintragen. Eine rote Färbung war bereits in bzw. nach der NS-Zeit mit dem „Schönfelder“ assoziiert – einer […]

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