Nikolaus oder Weihnachtsmann? Die Designerin war empört über die Nikolaus-Figur einer Wettbewerberin. Zu groß war ihrer Ansicht nach die Ähnlichkeit zu einer ihrer Figuren, deren Form sie sich als sogenanntes Gemeinschaftsgeschmacksmuster sogar hatte schützen lassen. Die Designerin forderte ihre Konkurrentin also auf, den Nikolaus-Vertrieb zu unterlassen. Während die Richter ihr in erster Instanz noch zustimmten, […]
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Das Zuhause vor Einbruch schützen
Wenn es schon am Nachmittag dämmert und die Nächte deutlich länger sind, steigt traditionell das Risiko für Einbrüche. Jetzt gilt es besonders aufmerksam zu sein und einige grundlegende Sicherheitsmaßnahmen zu treffen. Denn viele Einbrüche lassen sich durch vergleichsweise einfache Vorkehrungen verhindern. Die ARAG Experten geben einen Überblick. Einbruchsrisiko im Herbst und Winter höher Einbrecher nutzen […]
continue readingArzt muss nicht über Kostenerstattung aufklären
Ein Arzt muss nur über die Kostenübernahme einer Operation aufklären, wenn dem Behandler bekannt ist oder zumindest gewichtige Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Krankenkasse die Rechnung nicht vollständig übernehmen wird. Dies entschied nach Auskunft der ARAG Experten das Landgericht Frankenthal, welches ferner ausführte, dass bei Privatpatienten zudem der Grundsatz gelte, dass diese sich vorrangig selbst […]
continue readingFührerschein durch Täuschung erlangt – sofortiger Entzug
Nach dem dritten Fehlversuch in der theoretischen Führerscheinprüfung schickte eine Kandidatin eine andere Frau, die die Prüfung in ihrem Namen erfolgreich ablegte. Die Täuschung flog auf und die Fahrerlaubnisbehörde entzog ihr die Fahrerlaubnis. Zu Recht, wie das Oberverwaltungsgericht Lüneburg laut ARAG Experten entschied: Wird eine Fahrerlaubnis aufgrund einer Täuschung erteilt, kann die Fahrerlaubnis regelmäßig widerrufen […]
continue readingGrundrente – Anrechnung nur bei Verheirateten
Wer verheiratet ist und Grundrente bezieht, muss eine Kürzung seiner Rente hinnehmen, wenn der Ehepartner genug Geld hat, um beide über die Runden zu bringen. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Bundessozialgerichts, welches mitteilt, dass das nicht für andere Lebensgemeinschaften gilt (Az.: B 5 R 9/24 R). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die […]
continue readingRiester-Klausel gekippt
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat aktuell eine Vertragsklausel für unwirksam erklärt, die Versicherern erlaubte, bei einer fondsgebundenen Riester-Rente den sogenannten Rentenfaktor – und damit die spätere monatliche Rente – einseitig nach unten anzupassen. Die Klausel sah vor, dass der Versicherer die Rente senken darf, wenn bestimmte wirtschaftliche oder demografische Entwicklungen eintreten, wie z. B. eine stark […]
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Richtig spenden: Wo das Geld wirklich ankommt
Die Spendenbereitschaft der Deutschen ist im letzten Jahr das dritte Mal in Folge zurückgegangen: Nur noch 16,7 Millionen Deutsche spendeten mindestens einmal im vergangenen Jahr Geld, 2021 waren es noch 20 Millionen. Dennoch hat sich das Spendenvolumen leicht um zwei Prozent auf 5,1 Milliarden Euro erhöht. Der Dezember ist aufgrund von Weihnachten der Monat mit den meisten Spenden. Die ARAG Experten […]
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Weihnachten zum Bestpreis
Die Weihnachtszeit ist bei vielen eine teure Zeit. Denn für schöne Feiertage und das Besondere geben vor allem Weihnachtsfans gerne etwas mehr aus. Rund 126 Millionen Euro sind es allein im Einzelhandel, um genau zu sein. Ein schöner Baum, edle Weihnachtsdeko oder die Bio-Gans stehen bei vielen hoch im Kurs. Und bei Geschenken lässt man sich schon […]
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ARAG, stimmt das?
Betriebskosten sind gesetzlich definiert Stimmt. Betriebskosten werden in der Betriebskostenverordnung (BetrKV) definiert. Dabei wird zwischen „warmen“ und „kalten“ Nebenkosten unterschieden. Während unter den ersten Punkt Heizung, Warmwasser sowie die damit verbundenen Kosten etwa für Wartung, Reinigung oder Messungen fallen, umfasst die Liste der kalten Nebenkosten viele Punkte – von der Grundsteuer über die Wasserversorgung und […]
continue readingDo’s und Don’ts beim Weihnachtsschmuck
Längst funkelt und glitzert es schon wieder an allen Ecken: Die Fußgängerzonen sind beleuchtet, Schaufenster weihnachtlich dekoriert und auch privat lässt man sich nicht lumpen: Immerhin gibt jeder vierte Deutsche über einhundert Euro dafür aus, dass das Heim festlich aussieht und möglichst auch noch nach außen strahlt. Dabei ist dem Schmuck von Haus und Garten keine Grenze […]
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