Von O bis O? Was beim Reifenwechsel wirklich gilt

Die Faustregel „von Oktober bis Ostern“ gehört für viele Autofahrer fest zum Jahresablauf. Tatsächlich bietet sie eine gute Orientierung für den saisonalen Reifenwechsel. Gesetzlich vorgeschrieben ist sie allerdings nicht. In Deutschland entscheidet nicht das Datum, sondern das Wetter darüber, welche Reifen gefahren werden müssen. Die ARAG Experten erklären, worauf es beim Reifenwechsel ankommt und welche […]

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Sammler bekommt Ferrari Daytona nicht zurück

Ein Ferrari-Sammler wollte seinen seltenen Daytona in Deutschland zulassen lassen – und übertrug den Wagen dafür an einen befreundeten Autohändler. Doch als er den Sportwagen später zurückforderte, wurde aus der vermeintlichen Formalie ein Rechtsstreit um das Eigentum. Die ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main. Der Sammler hatte erklärt, die Übertragung […]

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Sexuelle Belästigung auf der Betriebsfeier zieht Kündigung nach sich

Das Arbeitsgericht Heilbronn hat nach Auskunft der ARAG Experten entschieden, dass einer Arbeitnehmerin wegen mehrerer sexueller Belästigungen von Kollegen auf einer Betriebsfeier zwar gekündigt werden durfte, eine fristlose Kündigung jedoch unverhältnismäßig war. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Mitarbeiterin mehrere Kollegen durch unerwünschte körperliche Berührungen und sexuell konnotiertes Verhalten belästigt hatte. Aufgrund […]

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Oktoberfest: Kein Schmerzensgeld für Unfall auf einem Fahrgeschäft

Die ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Amtsgerichts München, das eine Schmerzensgeldklage eines Oktoberfestbesuchers abwies. Er verletzte sich in einem Fahrgeschäft am Handgelenk, nachdem er während der Fahrt die Arme über den Kopf gerissen und dabei gegen einen Stahlträger gestoßen war. Er verlangte von der Betreiberin 10.000 Euro Schmerzensgeld und argumentierte, die Warnhinweise hätten […]

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Zahnarzt: Welche Kosten und Rechte Patienten kennen sollten

Viele Zahnschmerzen lassen sich durch regelmäßige Vorsorge vermeiden. Dennoch gehören sie laut Robert Koch-Institut zu den häufigsten Gesundheitsbeschwerden in Deutschland. Auch die aktuelle Deutsche Mundgesundheitsstudie zeigt, dass Karies und Parodontitis zentrale Präventionsthemen sind. Für die ARAG Experten ist der In-ternationale Tag des Zahnschmerzes am 9. Februar Anlass, genauer hinzuschauen. Was die gesetzliche Krankenkasse leistet Die […]

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Gesundheitsreform: Was sich für Versicherte ändert

Für gesetzlich Krankenversicherte wird die Gesundheitsversorgung in den kommenden Jahren an einigen Stellen teurer. Mit dem „GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz“ will die Bundesregierung die Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung stabilisieren und den Anstieg der Zusatzbeiträge bremsen. Dafür werden unter anderem Zuzahlungen angehoben und Leistungen teilweise eingeschränkt. Aber auch Arbeitnehmer mit einer privaten Krankenvollversicherung sind von der Reform betroffen. Die […]

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Oktoberfest: Welche Rechte und Pflichten Besucher haben

„O’zapft is!“ Jedes Jahr besuchen Millionen Menschen das Oktoberfest in München. Was manche dabei unterschätzen: Auch auf der Wiesn gelten eine Reihe von Regeln und Pflichten, deren Nichtbeachtung schnell teuer werden kann. Wann darf der Festwirt einen Gast einfach rauswerfen? Ist der Maßkrug als Souvenir wirklich erlaubt? Und was droht, wenn man nach dem Zeltbesuch […]

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Auch Elfenbein aus Familienbesitz braucht Einfuhrgenehmigung

Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass Elfenbein bei der Einfuhr in die Europäische Union grundsätzlich einer artenschutzrechtlichen Genehmigung bedarf – auch dann, wenn es sich um ein altes Schmuckstück aus Familienbesitz handelt. Im konkreten Fall hatte der Zoll einen Elfenbeinanhänger eingezogen, den die Klägerin aus der Türkei eingeführt hatte, obwohl sich das Schmuckstück bereits […]

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Polizei muss für aufgebrochene Tür zahlen

Die ARAG Experten verweisen auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Regensburg, welches entschieden hat, dass ein Mieter die Kosten für den polizeilichen Aufbruch seiner Wohnungstür nach einer Durchsuchung nicht tragen muss, auch wenn die Maßnahme selbst rechtmäßig war. Die Polizei hatte aufgrund verschiedener Indizien angenommen, dass die Wohnung für Drogengeschäfte genutzt wurde. Später stellte sich jedoch […]

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