Laut ARAG Experten entschied das Landessozialgericht Hessen, dass ein Treppenlift nur dann von der Pflegekasse bezuschusst wird, wenn er für die Pflege elementar notwendig ist. Eine bloße Verbesserung von Komfort oder Selbstständigkeit reicht nicht aus. Ist das Wohnen und Pflegen auf einer Etage möglich, besteht auch dann kein Anspruch, wenn im Untergeschoss zusätzliche Räume wie […]
continue readingVerschiedene Kfz-Schäden sind einzeln zu berücksichtigen
Der Bundesgerichtshof stellt nach Auskunft der ARAG Experten klar, dass bei der fiktiven Abrechnung von Sachschäden bei einem Fahrzeug, also einer Abrechnung auf Gutachtenbasis ohne Reparatur, jeder Schadensfall eigenständig zu beurteilen ist. Ein späterer Schaden am Auto, zum Beispiel durch einen zweiten Unfall, hat keinen Einfluss auf den Schadensersatzanspruch aus dem ersten Schadensereignis. Maßgeblich bleibt […]
continue readingMotoryachten müssen sich hinten anstellen
Die ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, welches entschied, dass Motoryachten und Sportboote an Schleusen keinen Anspruch auf bevorzugte Durchfahrt wie Fahrgastschiffe haben. Eine Betreiberin von Motoryachten hatte dagegen geklagt, weil sie sich gegenüber klassischen Ausflugsschiffen benachteiligt fühlte und lange Wartezeiten an Schleusen in Kauf nehmen musste, obwohl auch sie ihre Boote unter […]
continue readingGewaltfrei erziehen: Schutz und Orientierung für Familien
Das Recht auf eine gewaltfreie Erziehung ist in Deutschland seit dem Jahr 2000 gesetzlich verankert. Trotzdem zeigen aktuelle Zahlen, dass Kindeswohlgefährdungen in Deutschland einen neuen Höchststand erreicht haben. Weltweit sind sogar 1,2 Milliarden Kinder von körperlicher Bestrafung betroffen. Zum Tag der gewaltfreien Erziehung am 30. April ordnen die ARAG Experten ein, warum eine respektvolle Erziehungspraxis nicht nur ein […]
continue readingKlassenfahrt: Reise ohne Eltern – aber nicht ohne Regeln
Eine Klassenfahrt ist für Grundschüler oft der erste Urlaub ohne Mama und Papa, für viele Teenager der Duft von Freiheit. Doch auch wenn Spaß und Abenteuer im Vordergrund stehen: Klassenfahrten sind schulische Veranstaltungen und damit an klare Regeln gebunden. Die ARAG Experten erklären, worauf Schüler, Eltern und Lehrkräfte achten sollten. Welchen pädagogischen Sinn haben Klassenfahrten? […]
continue readingRecht auf der Tanzfläche: Wer haftet bei Missgeschicken?
Ob in der Disco oder bei einem privaten Fest: Wo getanzt wird, kann es schnell wild zugehen. Verschüttete Getränke, strenge Einlasskontrollen oder ein missglückter Paartanz können rechtliche Folgen haben, die vielen gar nicht bewusst sind. Die ARAG Experten erklären drei typische Situationen und was Gerichte dazu entschieden haben. Wenn die Tanzfläche zur Rutschbahn wird Ausgelassen […]
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Weniger Einsatz im Job: Was hinter Quiet Quitting steckt
Viele Beschäftigte ziehen im Arbeitsalltag klare Grenzen: Sie erfüllen ihre Aufgaben zuverlässig, möchten aber nicht mehr dauerhaft über das vereinbarte Pensum hinausgehen. Dieses Phänomen wird „Quiet Quitting“ genannt. Die ARAG Experten erklären Hintergründe und arbeitsrechtliche Aspekte. Was bedeutet „Quiet Quitting“ und warum wird so viel darüber gesprochen? In Deutschland wurde das sogenannte „Quiet Quitting“ lange […]
continue readingNach Samenspende: Keine Auskunft über Halbgeschwister
Eine Frau, die durch eine Samenspende gezeugt wurde, wollte wissen, ob sie noch Halbgeschwister hat und verlangte entsprechende Auskunft. Einen Anspruch auf Auskunft darüber, wie oft die Samenspenden ihres biologischen Vaters verwendet wurden oder wie viele Halbgeschwister existieren, hat sie jedoch nicht. Die ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt, welches ein Auskunftsrecht […]
continue readingKeine Wartung des E-Bike-Akkus nach Sturz
In einem konkreten Fall sind durch das Entflammen eines E-Bike-Akkus ein ganzes Carport sowie angrenzende Gebäude in Brand geraten. Einige Wochen vorher war der Radler mit genau diesem Elektrorad leicht gestürzt, wobei es aber zu keinen äußerlichen Beschädigungen am Rad kam. Die Gebäudeversicherung, die für den Brandschaden aufkommen sollte, vertrat den Standpunkt, der Unfall hätte […]
continue readingNetflix-Klausel zu Gutscheinen unzulässig
Eine Klausel des Anbieters Netflix zu Gutscheinen ist unzulässig. Konkret ging es um die Regelung, wonach eine Kündigung erst wirksam werden sollte, wenn vorhandenes Restguthaben vollständig verbraucht ist. Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH) benachteiligt diese Praxis Verbraucher unangemessen. Denn je nach Guthaben könnte sich das Vertragsende um viele Monate verzögern. Im Extremfall sogar um mehr […]
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