Kuriose Fälle gibt es auch in der Justiz. Ob ein Einbrecher, der nach seinem Coup eine ganze Pizzeria zum Essen einlädt, ein Vermögen, das im Heizkessel buchstäblich in Rauch aufgeht, oder ein sündhaft teures Dressurpferd, das sich als Fehlkauf entpuppt – manchmal landen die ungewöhnlichsten Geschichten vor Gericht. Die ARAG Experten stellen drei skurrile Fälle […]
continue readingRund zehn Millionen Hunde leben laut Statista in deutschen Haushalten. Für viele Menschen gehört ein Hund ganz selbstverständlich zum Alltag. Damit das Zusammenleben mit dem Tier und anderen Menschen gut funktioniert, müssen Hundehalter allerdings einige Regeln beachten. Welche Nachweise erforderlich sind, wann Hunde angeleint werden müssen und was bei einem Verstoß droht, ist dabei nicht […]
continue readingDie ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg, das entschieden hat, dass eine Kündigung wirksam sein kann, auch wenn der Arbeitgeber nach einem erfolglosen Zustellungsversuch ein neues Kündigungsschreiben versendet, ohne den Betriebsrat erneut anzuhören. Da die erste Kündigung dem Arbeitnehmer nicht zugegangen war, wurde sie rechtlich nicht wirksam. Die später zugestellte Kündigung galt […]
continue readingDas Verwaltungsgericht Aachen hat nach Auskunft der ARAG Experten entschieden, dass die Fußbeschwerden eines Bundeswehrbediensteten nach einem zwölf Kilometer langen Ausbildungsmarsch mit 15 Kilogramm Gepäck nicht als Dienstunfall anzuerkennen sind. Zwar traten die Schmerzen während des Marsches auf, nach Auffassung des Gerichts waren sie jedoch nicht durch die Übung verursacht worden. Maßgeblich seien vielmehr bereits […]
continue readingDas Landessozialgericht Bayern hat laut ARAG Experten entschieden, dass alleinstehende Frauen keinen Anspruch auf Kostenübernahme einer künstlichen Befruchtung durch die gesetzliche Krankenversicherung haben, wenn die Voraussetzungen des Paragrafen 27a Sozialgesetzbuch V nicht erfüllt sind. Die dort genannte Beschränkung auf verheiratete Paare sei nicht verfassungswidrig und stelle keine unzulässige Diskriminierung dar. Nach Auffassung des Gerichts verfügt […]
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Ob durch einen kaputten Kühlschrank, Stromausfall oder Schädlingsbefall: Lebensmittel können schnell verderben. Für Mieter stellt sich dann die Frage, wer für entstandene Schäden aufkommen muss und ob Ansprüche gegen den Vermieter bestehen. Entscheidend ist dabei meist die Ursache der Störung. Die ARAG Experten geben einen Überblick, wann ein Mietmangel vorliegt und was Betroffene beachten sollten. […]
continue readingDrohnen bieten faszinierende Perspektiven und sind längst nicht mehr nur bei Profis beliebt. Geschätzte 346.000 privat genutzte Drohnen gibt es laut Statista in Deutschland. Doch wer sein Fluggerät privat steigen lassen möchte, muss einige Regeln beachten, die durch die EU-Drohnenverordnung und das Luftverkehrsgesetz vorgegeben werden. Entscheidend sind unter anderem Gewicht und Ausstattung der Drohne, der […]
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Was darf die Lehrerin, was darf der Lehrer und wo ist die Grenze? Für Schüler gehört es zum Schulalltag, Anweisungen zu erhalten, Hausaufgaben aufgetragen zu bekommen oder bei Störungen ermahnt zu werden. Doch wie weit dürfen Lehrkräfte dabei gehen? Dürfen sie das Smartphone einkassieren, Nachsitzen anordnen oder einen Schüler vom Unterricht ausschließen? Die ARAG Experten […]
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Jeder zehnte Internetnutzer ist im vergangenen Jahr in Deutschland Opfer von Cyberkriminalität geworden. Das geht aus einer aktuellen Befragung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hervor. Gleichzeitig wächst die Sorge, dass Cyberangriffe auch kritische Infrastruktur treffen könnten. So halten 71 Prozent der Haushalte das deutsche Stromnetz für anfällig gegenüber Cyberangriffen. Mit einigen einfachen […]
continue readingEin Makler kann seine Provision vom Käufer auch dann verlangen, wenn die Verkäuferseite den Maklervertrag wirksam widerrufen hat. Das hat der Bundesgerichtshof nach Auskunft der ARAG Experten entschieden. Die Richter stellten klar, dass ein Widerruf nicht mit einem freiwilligen Verzicht auf die Provision gleichzusetzen ist. Daher gilt der im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelte Halbteilungsgrundsatz (Paragraf 656c […]
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