Geld-zurück-Garantie auch bei Corona?

In Deutschland hält sich die Angst vor dem Corona-Virus in Grenzen. Laut einer aktuellen Statista-Umfrage haben 58 Prozent der Befragten wenig Angst vor einer Ansteckung und nur bei drei Prozent ist die Angst sehr groß. Derweil herrscht in einigen Fußballstadien Italiens Geisterstimmung, weil Spiele vor leeren Rängen ausgetragen werden. Schüler in vielen norditalienischen Provinzen dürfen […]

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Freiwillige Auskünfte müssen richtig sein

Der Arbeitgeber hat zwar keine allgemeine Pflicht, die Vermögensinteressen des Arbeitnehmers wahrzunehmen. Erteilt er jedoch Auskünfte, ohne hierzu verpflichtet zu sein, müssen diese richtig, eindeutig und vollständig sein. Andernfalls haftet laut ARAG nach einer Entscheidung des BAG der Arbeitgeber für Schäden, die der Arbeitnehmer aufgrund der fehlerhaften Auskunft erleidet (Az.: 3 AZR 206/18). Sie wollen […]

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Keine Haftung für Kundenbewertungen

Den Anbieter eines auf der Online-Handelsplattform Amazon angebotenen Produkts trifft für Bewertungen des Produkts durch Kunden grundsätzlich keine wettbewerbsrechtliche Haftung. Dies teilt nach Auskunft der ARAG der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil mit (Az.: I ZR 193/18). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des BGH . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG […]

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Achtjährige können im Straßenverkehr haften

Achtjährige können haftbar sein, wenn sie andere Fußgänger im Straßenverkehr schädigen. Voraussetzung ist, dass sie bei der Begehung der schädigenden Handlung die zur Erkenntnis der Verantwortlichkeit erforderliche Einsicht besitzen. ARAG Experten verweisen auf ein entsprechendes Urteil des Oberlandesgerichts Celle (Az.: 14 U 69/19). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie das aktuelle Urteil des OLG Celle […]

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Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung ist verfassungswidrig

Das im Grundgesetz verankerte allgemeine Persönlichkeitsrecht umfasst ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben. Dieses Recht schließt die Freiheit ein, sich das Leben zu nehmen und hierbei auf die freiwillige Hilfe Dritter zurückzugreifen. Die in Wahrnehmung dieses Rechts getroffene Entscheidung des Einzelnen, seinem Leben entsprechend seinem Verständnis von Lebensqualität und Sinnhaftigkeit der eigenen Existenz ein Ende zu […]

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eSport bomt – Gamer immer professioneller

In ihrer ersten eSport-Studie 2019 fragte die Deutsche Sporthochschule Köln (DSHS) danach, wie gesund der "Durchschnitts-Gamer" lebt und trainiert. Dabei räumte die DSHS mit Vorurteilen auf, eSportler wären übergewichtig, ungebildet und unsportlich. Bei der aktuellen zweiteneSport-Studie 2020 ging es eher um die Erholung und das Wohlbefinden von Gamern. Die diesjährigen Klischees: Zocker wären gestresst, unglücklich […]

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Wechsel der Versicherungskennzeichen

Mofas und Kleinkrafträder (Mopeds) dürfen vom 1. März 2020 an nur noch mit schwarzem Versicherungskennzeichen gefahren werden. Die grünen Nummernschilder verlieren ihre Gültigkeit. Versicherungsschutz jetzt erneuern Wie jedes Jahr zum 1. März brauchen Mofa-, Moped- und Mokickfahrer ein neues Versicherungs-Kennzeichen, denn pünktlich zu diesem Zeitpunkt beginnt für sie das neue Versicherungsjahr. Das gilt laut ARAG […]

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Einbruchschutz für die Mietwohnung – wer zahlt?

Eine Wohnung beispielsweise durch Sicherheitsschlösser oder einen Türspion sicherer zu machen, ist grundsätzlich als Modernisierung zu betrachten, die den Wohnwert erhöht. Und damit kann auch die Miete steigen. Bis zu acht Prozent der Kosten für die Modernisierung darf der Vermieter nach Auskunft der ARAG Experten auf die Jahresmiete aufschlagen. Auch Mieter dürfen auf eigene Kosten […]

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