Ein Briefträger muss bei einer Ersatzzustellung durch Einlegen in den Briefkasten das Datum der Zustellung auf dem Umschlag vermerken. Andernfalls gilt das Schriftstück erst dann als zugestellt, wenn es dem Empfangsberechtigten tatsächlich zugegangen ist. Die ARAG Experten verweisen auf eine entsprechende Entscheidung des Bundesgerichtshofs. Werde eine frühere Kenntnisnahme behauptet, müsse diese dargelegt und bewiesen werden. […]
continue readingRückforderung des Jobcenters wegen verschwiegenem Vermögen
Die unterbliebene Mitteilung von Kapitallebensversicherungen kann zu erheblichen Rückforderungen von Grundsicherungsleistungen führen, die den Wert der Versicherungen sogar übersteigen können. Dies hat nach Auskunft der ARAG Experten das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen zulasten einer Frau entschieden, die nun rund 14.000 Euro zurückerstatten muss (Az.: 11 AS 221/22). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des LSG […]
continue readingUrlaubsgewährung führt nicht zur Verlängerung des Arbeitsvertrages
Wird einem Arbeitnehmer und gleichzeitig beurlaubten Bundesbeamten für die Zeit nach Ablauf seines befristeten Arbeitsverhältnisses Urlaub gewährt, liegt darin keine stillschweigende Verlängerung der Beschäftigung auf unbestimmte Zeit. Laut ARAG Experten entschied das Bundesarbeitsgericht, dass der Arbeitnehmer dadurch nicht unmittelbar über das Befristungsende hinaus Arbeitsleistungen erbracht hat (Az.: 7 AZR 266/22). Sie wollen mehr erfahren? Lesen […]
continue readingMach mal lauter!
Die Foo Fighters geben sich die Ehre bei Rock im Park in Nürnberg, Helene Fischer lässt Männerherzen in Oberhausen höher schlagen und Revolverheld heizen ihren Fans im Hamburger Stadtpark Open Air ein – der Konzert-Sommer steht vor der Tür. Was beim Ticketkauf gilt, welche Versicherungen sinnvoll sein können und was Festival-Besucher tunlichst vermeiden sollten, wenn […]
continue readingUrlauber unter Strom
Urlaub als Selbstversorger in Ferienwohnung oder -haus wird angesichts steigender Reise-Preise immer attraktiver. Auch schätzen Ferienhaus-Fans die Privatsphäre und das größere Platzangebot im Gegensatz zu einem Aufenthalt im Hotelzimmer. Laut Statistischem Bundesamt verbringen knapp zwei Drittel aller Urlauber aus Deutschland ihren Urlaub in einer Ferienwohnung. In der Regel gelten für Ferienwohnungen und -häuser Pauschalpreise, die […]
continue readingSommer, Sonne, Reisepass
Der Reisepass oder der Personalausweis gehören zu unseren wichtigsten Dokumenten. Sie ermöglichen uns unter anderem, die Welt zu erkunden. Doch was passiert, wenn Urlauber in letzter Sekunde entdecken, dass ihr Reisepass abgelaufen ist? Wie schnell können Betroffene an Ersatzpapiere gelangen? Und welche Fristen gelten bei abgelaufenen Dokumenten? Die ARAG Experten mit einem Überblick. Mit abgelaufenen […]
continue readingEU-Verordnung: Nutzer haben freie Endgerätewahl
„Mobil Telefonieren mit unbegrenztem Datenvolumen“ – heutzutage ein vermeintlich normales Werbeversprechen, wenn da nicht das Kleingedruckte eines namhaften Anbieters gewesen wäre. Laut ARAG Experten schrieben dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen nämlich einschränkend vor, dass der Internettarif ausschließlich mit mobilen Geräten genutzt werden durfte. Ausdrücklich ausgenommen war die Nutzung des Tarifs für stationäre LTE-Router (oder auch 4G-Router), mit […]
continue readingTod eines Piloten: Tragisch, aber kein außergewöhnlicher Umstand
Der Tag begann für Crew und Passagiere einer portugiesischen Airline tragisch: Am Morgen des Fluges von Stuttgart nach Lissabon wurde der Copilot tot in seinem Hotelzimmer aufgefunden. Die geschockten Kollegen meldeten sich fluguntauglich, woraufhin erst am Nachmittag ein Ersatzflug organisiert wurde. Eine Entschädigung wollte die Airline nach Angaben der ARAG Experten nicht zahlen. Das Argument […]
continue readingHandy bleibt am Steuer tabu
Telefonieren während der Fahrt ist nur mit Freisprecheinrichtung erlaubt. Diese Tatsache ist vermutlich hinlänglich bekannt. Trotzdem versuchen einige Autofahrer, die mit Handy in der Hand am Lenkrad erwischt wurden, die Rechtsprechung immer wieder mit allen möglichen Ausreden zu strapazieren. Allerdings weisen die ARAG Experten auf eine Ausnahme hin: Telefoniert ein Fahrer während der Fahrt über […]
continue readingWenn einer eine Reise tut
Die Tourismusanalyse der Stiftung für Zukunftsfragen zeigt: Dieses Jahr ist ein Rekordjahr für die Reisebranche. Etwa zwei Drittel der Deutschen plant, eine Urlaubsreise von mindestens fünf Tagen zu unternehmen. Während der Boom vom Urlaub im eigenen Land nach der Corona-Pandemie stark nachgelassen hat, liegen vor allem Flugreisen wieder hoch im Kurs. Dabei zieht es Urlauber […]
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