Ein Spieler aus Braunschweig verlor in den Jahren 2018 und 2019 über 40.000 Euro bei Casino-Glücksspielen im Internet. Nach Auskunft der ARAG Experten hat das Oberlandesgericht Braunschweig den in Malta ansässigen Glücksspiel-Veranstalter nun zur Erstattung des verlorenen Einsatzes verurteilt, denn in Niedersachsen war es nach damaliger Gesetzeslage verboten, Online-Glücksspiele anzubieten (Az.: 9 U 3/22). Sie […]
continue readingCorona-Erkrankung als Arbeitsunfall
Ein Angestellter des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz ist mit seiner Klage auf Anerkennung seiner Corona-Erkrankung als Arbeitsunfall gescheitert. ARAG Experten verweisen auf die Entscheidung des Sozialgerichts Speyer, wonach eine Corona-Infektion zwar grundsätzlich einen Arbeitsunfall darstellen kann. Es sei aber im konkreten Fall nicht aufklärbar gewesen, ob sich der Angestellte bei der beruflichen Tätigkeit oder im privaten Bereich […]
continue readingKeine Aufklärung über Notstromfunktion
Der Verkäufer einer Photovoltaik-Anlage muss den Käufer nicht ohne Weiteres darüber aufklären, dass die verkaufte Anlage nur Strom liefert, wenn auch das öffentliche Netz funktioniert. Dies hat laut ARAG Experten das Landgericht Frankenthal entschieden und der Kaufpreisklage der Firma gegen den Besteller einer Solaranlage vollumfänglich stattgegeben. Damit die Anlage funktioniert, muss Strom aus dem öffentlichen […]
continue readingMein Freund der Baum
Manchmal wachsen einem die Bäume im Garten buchstäblich über den Kopf. Im Gegensatz zu Hecken , lebende Zäunen, Gebüschen und anderen Gehölzen dürfen Bäume auf dem eigenen Privatgrundstück das ganze Jahr über gefällt werden. Doch keine Regel ohne Ausnahme. Und wer zu schnell die Axt schwingt, kann mit Bußgeldern von bis zu 100.000 Euro rechnen. […]
continue readingVom Regen in die Tonne
Wasser ist die wichtigste Ressource allen Lebens. Und sie ist endlich. Denn obwohl Wasser auf unserem Planeten im Überfluss vorhanden zu sein scheint, ist tatsächlich nur ein sehr kleiner Teil davon in Form von Süßwasser verfügbar und noch weniger ist auch zugänglich und nutzbar. Daher ist es wichtig, Wasser als begrenzte Ressource zu betrachten und […]
continue readingWenn Streiks den Alltag lahmlegen
Nachdem ein unbefristeter Streik der Briefträger im letzten Moment abgewendet werden konnte, sieht es in anderen Branchen nicht ganz so gut aus. Dort drohen weitere Warnstreiks im öffentlichen Dienst. So bleiben Kitas, medizinische Einrichtungen oder Bus-Türen in vielen Bundesländern derzeit geschlossen, Müll bleibt liegen, Flieger bleiben am Boden. Was das für Arbeitnehmer, Eltern, Patienten und […]
continue readingTankst Du noch oder lädst Du schon?
Ab 2035 dürfen nur noch Fahrzeuge neu zugelassen werden, die keine Treibhausgase ausstoßen. Das hat kürzlich das Parlament der Europäischen Union (EU) beschlossen. Sogar ein Zwischenziel wurde formuliert: Bis 2030 müssen Pkw ihre CO2-Emissionen um 55 Prozent reduzieren, Lieferwagen um die Hälfte. Die ARAG Experten erklären, was das Gesetz für Verbraucher und für gebrauchte Fahrzeuge […]
continue readingGewinne von Bitcoin und Co. sind steuerpflichtig
Veräußerungsgewinne, die ein Steuerpflichtiger innerhalb eines Jahres aus dem Verkauf oder dem Tausch von Kryptowährungen wie Bitcoin, Ethereum oder Monero erzielt, unterfallen der Besteuerung als privates Veräußerungsgeschäft. Dies hat laut ARAG Experten der Bundesfinanzhof entschieden (Az: IX R 3/22). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie das aktuelle Urteil des BFH . Firmenkontakt und Herausgeber der […]
continue readingBehandlungskosten können höher als Wert des Tieres sein
Wird ein Tier verletzt, so kann es sein, dass der Schädiger Behandlungskosten zu ersetzen hat, die den Wert des Tieres um ein Vielfaches übersteigen. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle, das die Halterin eines Hundes zum Ersatz der Behandlungskosten für ein Pferd verurteilte. Das Pferd wurde von dem Hund über eine weite […]
continue readingKaffee holen ist versichert
Verletzt sich ein Mitarbeiter auf dem Weg zu einem im Betriebsgebäude aufgestellten Getränkeautomaten, ist dies als Arbeitsunfall zu werten. Es bestehe ein innerer Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit, entschied laut ARAG Experten das Landessozialgericht Hessen. Anders als die dem privaten Lebensbereich zuzurechnende Nahrungsaufnahme selbst sei das Zurücklegen eines Weges, um sich Nahrungsmittel zu besorgen, grundsätzlich […]
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