Eine gläubige Düsseldorferin muss laut Gerichtsurteil ein über sieben Meter hohes Holzkreuz aus ihrem Garten entfernen. ARAG Experten verweisen auf ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Düsseldorf (Az.: 25 S 56/21), wonach das Kreuz eine „rechtswidrige Eigentumsbeeinträchtigung“ darstelle, die nicht geduldet werden müsse. Es wirke auf einen vernünftigen Betrachter wie ein störender Fremdkörper. Es führe zudem […]
continue reading110 zusätzliche LED Leuchten am LKW
Das Anbringen von 110 zusätzlichen LED-Leuchten mit gesondertem Stromkreis an einem Lastkraftwagen führt nicht zwingend dazu, dass die Betriebserlaubnis gemäß Paragraf 19 Absatz 2 Nr. 2 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) erlischt. Dies hat nach Auskunft der ARAG Experten das Oberlandesgericht Zweibrücken in einem Bußgeldverfahren entschieden. Vielmehr müsse festgestellt werden, dass die Beleuchtung eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer erwarten […]
continue reading„Herr“ oder „Frau“ reicht nicht aus
Die Bahn darf von ihrer Kundschaft nicht verlangen, bei der Nutzung von Angeboten zwingend zwischen einer Anrede als „Herr“ oder „Frau“ zu wählen, da dies eine unzulässige Diskriminierung von Personen mit nicht-binärer Geschlechtszugehörigkeit darstellt. Für Online-Buchungen gelte eine Übergangsfrist bis Jahresende; andere Angebote muss die Bahn sofort umstellen. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main sprach der […]
continue readingSchwitzt Du noch oder arbeitest Du schon?
Hitzewelle in Deutschland! Jetzt ist es Zeit für Flip-Flops statt Schnürschuh, Bermuda-Shorts statt Anzug und Krawatte, Top statt Bluse. Für Arbeitnehmer im Home-Office gar kein Problem. Aber in vielen Büros gibt es Kleiderordnungen zu beachten. Darf man die bei großer Hitze ignorieren? Für einige Berufsgruppen ist das schlichtweg undenkbar. Was erlaubt ist, was der Chef […]
continue readingJetzt den Gasverbrauch senken
Die Preiserhöhung für Erdgas von über 70 Prozent zu Beginn des Jahres war erst der Anfang. Nun müssen Gaskunden mit einer Explosion der Gaspreise rechnen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat die Alarmstufe des „Notfallplans Gas“ ausgerufen, womit unter anderem eine sogenannte Preisanpassungsklausel in Kraft treten kann. Damit dürfen Versorger unter bestimmten Voraussetzungen […]
continue readingHör! Mir! Zu!
Einen verständnisvollen, empathischen Zuhörer – manchmal braucht es in schwierigen Lebenslagen gar nicht so viel. Andererseits ist die Fähigkeit zuzuhören scheinbar eine Mangelware in der Gesellschaft. Zumindest lassen das die jahresstatistischen Zahlen der Telefonseelsorge vermuten. Anlässlich des Weltzuhörtages am 18. Juli haben sich die ARAG Experten einmal umgesehen, wo Menschen in einer emotionalen Notlage ein […]
continue readingNur nicht den Kopf verlieren
American Football, Eishockey, Boxen, Fußball – in vielen Kontaktsportarten ist vor allem ein Körperteil einem enorm hohen Verletzungsrisiko ausgesetzt: der Kopf. Gehirnerschütterungen gehören dabei zu den häufigsten Verletzungen. Und obwohl es längst kein Geheimnis mehr ist, dass langfristig die Hirnfunktionen schweren Schaden nehmen können, wird geköpft, getackelt, gepuncht, gecheckt was das Zeug – pardon, der […]
continue readingDigitale Bescheinigung ersetzt gedruckte Krankmeldung
Damit sich kranke Arbeitnehmer künftig nur noch um ihre Genesung kümmern können, müssen sie ihrem Arbeitgeber künftig keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) mehr schicken. Ab Anfang 2023 übernehmen das die Krankenkassen, die den jeweiligen Arbeitgebern die Krankmeldung digital zur Verfügung stellen. Auch die behandelnden Ärzte leiten die AU digital an die Krankenkassen ihrer Patienten weiter. Nach Auskunft […]
continue readingRechnung ist auch für illegales Glücksspiel zu zahlen
Das Amtsgericht München hat nach Auskunft der ARAG Experten einen Kreditkarteninhaber, der die Karte in einem Online-Casino verwendet hatte, rechtskräftig zur Bezahlung der Kreditkartenrechnung verurteilt. Mit seinem Argument, es habe sich um illegales Glückspiel gehandelt und das Kreditinstitut habe dies gewusst, drang der Karteninhaber nicht durch. Er habe die Zahlungen autorisiert, eine Nachforschungspflicht hinsichtlich der […]
continue readingKeine Vermietung pro Matratze
Die (Unter-)Vermietung von Wohnraum „pro Matratze“ ist sittenwidrig und damit nichtig. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main. Die beabsichtigte Klage eines Pächters nach fristloser Kündigung des Pachtvertrags über Wohngebäude auf Schadensersatz unter anderem wegen aus einer solchen Vermietung entgangener Einnahmen habe keine Erfolgsaussicht. Der Pächter könne daher keine Prozesskostenhilfe für […]
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