Sicher durch die Adventszeit

Laut dem Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e. V. (GDV) nehmen Feuerschäden in der Weihnachtszeit und zum Jahreswechsel regelmäßig bis zu 50 Prozent zu. Eine häufige Brandursache: der Adventskranz. Unter Beachtung einfacher Regeln des Brandschutzes könnten die meisten Brände vermieden werden. Da der erste Advent bereits vor der Tür steht, geben die ARAG Experten Tipps, wie man […]

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Schadensersatz bei verzögerter Gepäckbeförderung

Wenn ein Flugunternehmen damit rechnen muss, Passagiergepäck nur mit einer erheblichen Verzögerung an den Zielort transportieren zu können, hat es die Passagiere vor der Buchung darauf hinzuweisen. Unterbleibt ein solcher Hinweis, hat die Airline die dem Passagier entstandenen Schäden zu ersetzen. Insbesondere muss sie den Flugpreis erstatten, soweit die Beförderung für den Passagier keinen Wert […]

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Rettungsgasse muss sofort gebildet werden

Autofahrer müssen bei stockendem Verkehr auf der Autobahn sofort eine Rettungsgasse bilden, damit Rettungsfahrzeuge eine Unfallstelle ungehindert erreichen können. Dies hat laut ARAG Experten der Bußgeldsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg jetzt klargestellt. Schrittgeschwindigkeit oder Stillstand dürfen nicht erst über eine gewisse Zeit andauern. Ein Pkw-Fahrer habe hier keine Überlegungsfrist (Az.: 2 Ss(Owi) 137/22). Sie wollen mehr […]

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Kein Stromvertrag zustande gekommen

Auch bei tatsächlicher Entnahme von Strom kommt ausnahmsweise kein Vertrag mit dem Grundversorger zustande, wenn der Verbraucher irrtümlich einen Stromlieferungsvertrag mit einem Wahlversorger für eine fremde Zählernummer abschließt. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Amtsgerichts Frankfurt am Main. In dem dort entschiedenen Fall hatte der Immobilienverwalter die Zählernummern verwechselt (Az.: 29 C 903/21). Sie […]

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ARAG Recht kurios

. Marihuana per Gefangenen-Post Der Grund, weshalb er im Gefängnis saß, war nach Information der ARAG Experten unerlaubter Drogenbesitz. Da der Mann wegen ähnlicher Delikte bereits mehrfach polizeilich aufgefallen war, sollte er drei Monate absitzen. Doch aus einem Quartal wurde eine über einjährige Haftstrafe. Der Grund: Als er seine Strafe antrat, ließ er sich aus […]

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Auf die Plätze, anschnallen, los!

Im Auto Platz nehmen, Ziel nennen und sich herumchauffieren lassen: Wenn es nach der Automobilbranche geht, soll das schon bald möglich sein. Doch autonome Fahrzeuge sind nicht nur technisch eine Herausforderung, auch die Rechtslage ist komplex. Dennoch gibt es bereits zahlreiche Assistenzsysteme und automatisierte Fahrfunktionen, die das Autofahren bequemer machen und sich positiv auf die […]

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Erbrecht und neue Partnerschaft

Wenn jemand seinen Lebenspartner testamentarisch zum Erben einsetzt, aber sich dieser noch zu Lebzeiten des Erblassers anderweitig bindet, kann dies zur Unwirksamkeit des Testaments führen. Etwas anderes kann allerdings dann gelten, wenn der Erbe nur deswegen eine neue Partnerschaft eingegangen ist, weil die fortgeschrittene Demenz des Erblassers eine Beziehung mit ihm unmöglich machte. ARAG Experten […]

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