Ein Vorarbeiter stürzt, als er sich beim Kaffeetrinken verschluckt und verletzt sich dabei schwer. Die Berufsgenossenschaft verweigert Leistungen, doch laut ARAG Experten erkennt das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt den Sturz als Arbeitsunfall an, da das Kaffeetrinken in einem betrieblich organisierten Zusammenhang erfolgte (Az.: L 6 U 45/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie das aktuelle Urteil des LSG […]
continue readingUnterschriebenes Rückgabeprotokoll ist bindend
Die Vermieter einer Wohnung klagten gegen eine Mieterin auf Zahlung mehrerer nicht geleisteter Mieten. Die hatte die Mieterin einbehalten, weil die Wohnung ihrer Ansicht nach bis zu ihrem Auszug mangelhaft gewesen sei. Doch während des Rückgabeprozesses hatten beide Seiten ein Protokoll unterschrieben, in dem die Wohnung als mangelfrei bezeichnet wurde. Das Amtsgericht Hanau macht nach […]
continue readingAirline muss verspätete Passagiere mitnehmen
Wer mit gültigem Ticket rechtzeitig am Flughafen ist, darf nicht automatisch zurückgelassen werden. Dabei verweisen die ARAG Experten auf einen Fall, in dem eine fünfköpfige Reisegruppe, die trotz pünktlichen Erscheinens am Check-In nicht mitfliegen durfte. Die Gruppe erschien mehr als 45 Minuten vor Abflug am Schalter. Auf den Bordkarten war angegeben, dass das Gate 20 […]
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Tattoos: Risiken und Nebenwirkungen
Tätowierungen sind keine seltenen Hingucker mehr. Längst ist dieser permanente Körperschmuck salonfähig geworden und zieht sich inzwischen durch alle Gesellschaftsschichten und Berufsgruppen. Ganz so einfach ist es mit der dauerhaften Körperbemalung aber nicht immer. Daher führt die Kunst auf der Haut regelmäßig zu juristischen Auseinandersetzungen vor Gericht. Zum nationalen Tattoo-Tag am 17. Juli zeigen die […]
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Glasfaser: schnelles Internet, schnelle Entscheidung?
Wurfpost im Briefkasten, Klingeln an der Haustür – schon seit einigen Monaten geben verschiedene Telekommunikationsunternehmen alles, um neue Kunden für Glasfaseranschlüsse zu gewinnen. Und das, obwohl sich das Netz noch im Ausbau befindet und die Nutzung häufig noch gar nicht möglich ist. Daher steigt die Anzahl der grundsätzlich angeschlossenen Haushalte zügiger als die der bereits aktiven Nutzer […]
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Urlaub aus der Maschine
Künstliche Intelligenz (KI) wie Alexa, Google Assistant oder Smart-Home-Geräte übernehmen zunehmend Routineaufgaben und entschlacken bzw. organisieren unseren Alltag . Sich den Urlaub mit Hilfe von KI planen zu lassen, klingt verlockend. Ein paar Schlagworte eintippen und schon werden passende Flüge, Hotels und Aktivitäten ausgespuckt. Das wirkt wie eine enorme Zeitersparnis und soll auch noch das Portemonnaie schonen […]
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Sommer in Deutschland: Ein Stück Satire
. Kreuzfahrt mit Pinkelpause Die Stimmung der drei Freunde war ausgelassen. Kein Wunder, ging es doch von Mallorca per Kreuzfahrtschiff eine Woche durchs Mittelmeer. Doch dann gab es Ärger. Angeblich soll einer der Männer in ein Erdnussglas uriniert haben. Andere Passagiere hatten ihn dabei beobachtet. Doch der Mann bestritt den Vorfall. Nach dem nächsten Landgang […]
continue readingKündigungsbutton immer Pflicht
Onlinehändler müssen Kunden eines Laufzeitvertrags schon auf der Startseite ihrer Website einen klar gekennzeichneten Kündigungsbutton bereitstellen – auch bei nur einmaligem Entgelt und automatischem Vertragsende. Dass ein Verbraucher erst nach mehreren Klicks "jetzt kündigen" kann, hält der Bundesgerichtshof nach Auskunft der ARAG Experten für unzulässig (Az.: I ZR 161/24). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie […]
continue reading„Luftreinhaltung“ – auch für E-Autos
ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm, welches entschied, dass auch Fahrer, die mit einem Elektroauto unterwegs sind, Tempolimits mit dem Zusatz "Luftreinhaltung" nicht ignorieren dürfen (Az.: III-3 ORbs 57/25). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des OLG Hamm. Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf […]
continue readingMietpreisbremse bis 2029 verlängert
Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass die Bundesregierung die Mietpreisbremse bis 2029 verlängert hat. In Gemeinden mit besonders hoher Wohnungsnot darf die Miete zu Beginn des Mietverhältnisses maximal um zehn Prozent höher liegen als die ortsübliche Vergleichsmiete. Damit soll erreicht werden, dass in Ballungsgebieten Wohnraum auch für kleinere und mittlere Einkommen bezahlbar bleibt. Bestimmt […]
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