Laut Statistischem Bundesamt waren ein Drittel aller Neugeborenen (knapp 270.000) in 2018 nicht eheliche Babies. Kinder ohne Trauschein zu bekommen, scheint im Trend zu liegen, denn die Tendenz ist – mit wenigen Ausnahmen – seit Jahrzehnten steigend. Anlass genug für die ARAG Experten, unverheiratete Eltern auf die kleinen, feinen Unterschiede hinzuweisen, mit denen sie bei […]
continue readingEinmal Milchstraße und zurück
Für Sternengucker gibt es kaum etwas Schöneres als in klaren Sommernächten stundenlang im Freien auf dem Rücken zu liegen und den Sternenhimmel zu beobachten. Voraussetzung dafür ist eine dunkle Umgebung. Die gibt es bei uns allerdings kaum noch. Wer in der Stadt das Firmament erkunden möchte, kann zwischen Straßenbeleuchtung und Neon-Reklame nur noch die ganz […]
continue readingEndlich Entschädigung für Thomas Cook-Kunden
Wer letztes Jahr mit Thomas Cook in den Pauschalurlaub fliegen wollte, hatte schon vor der Corona-Krise mit Zitronen gehandelt. Denn die Insolvenzversicherung des Reiseunternehmens reichte nicht aus, so dass die Kunden nur 17,5 Prozent ihres Geldes erstattet bekamen. Die Bundesregierung hatte daraufhin im Dezember letzten Jahres zugesagt, für die restliche Summe einzuspringen. Und nun ist […]
continue readingPlanschbecken statt Plattensee
Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass es Mietern nicht verwehrt werden darf, einen Pool oder ein größeres Planschbecken auf der Terrasse oder im gemeinschaftlich genutzten Garten aufzustellen (Amtsgericht Kerpen, Az.: 20 C 443/01). Allerdings muss darauf geachtet werden, dass Nachbarn weder durch Lärm noch durch Spritzwasser gestört oder in ihrer Gartennutzung beeinträchtigt werden. Sofern […]
continue readingGutscheinlösung im Kulturbereich beschlossen
Um die Kulturszene vor Liquiditätsengpässen in der Corona-Krise zu bewahren, hat der Bundestag beschlossen, dass Veranstalter bei abgesagten Kulturevents Gutscheine in Höhe des ursprünglichen Ticketpreises plus etwaiger Vorverkaufsgebühren ausstellen dürfen. Ob die Kunden ihn für die Nachholveranstaltung oder ein gleichwertiges Angebot einlösen, ist ihnen überlassen. Im Härtefall kann das Geld auch ausgezahlt werden. Wer es […]
continue readingKind muss gegen Eltern aussagen
Kommt es zum Streit um das Kindergeld, muss auch ein Kind im Zweifel gegen seine Eltern aussagen, sofern es volljährig ist. Dabei verweisen die ARAG Experten auf einen konkreten Fall, in dem es zwischen getrennt lebenden Eltern Streit darüber gab, wem das Kindergeld für das volljährige Kind zustand. Das Kind zwar lebte allein, verbrachte aber […]
continue readingFreiwillige Gutscheine statt Geld zurück
Gestern hat das Kabinett Eckpunkte für eine freiwillige Gutscheinlösung im Pauschalreiserecht beschlossen. Die Lösung sieht nach Auskunft der ARAG Experten vor, dass Reiseveranstalter ihren Kunden statt der sofortigen Erstattung der Vorauszahlung einen Gutschein für eine spätere Pauschalreise anbieten dürfen. Voraussetzung ist, dass die Reise vor dem 8. März gebucht wurde und wegen der Corona-Pandemie nicht […]
continue readingHindernis wieder vergessen
Stolpert ein Fußgänger über ein gut sichtbares Hindernis auf dem Gehweg, welches er zuerst wahrgenommen, aber anschließend vergessen hat, hat er keinen Anspruch auf Schmerzensgeld. ARAG Experten verweisen auf eine entsprechende Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (Az.: 7 U 285/19). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des OLG Köln . Firmenkontakt und Herausgeber […]
continue readingFür Airbags geeignet?
Verkäufer von Autositzbezügen müssen deutlich darauf hinweisen, ob sich das Produkt für die Verwendung in einem Kraftfahrzeug mit Seitenairbags eignet. Das hat nach Auskunft der ARAG der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln entschieden und ein Urteil des Landgerichts Köln teilweise abgeändert (Az.: 6 U 241/19). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des […]
continue readingUrlaub verfällt bei Kurzarbeit
Müssen Arbeitnehmer in Kurzarbeit, kann sich ihr Urlaubsanspruch verringern. Seit einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes ist dies möglich (EuGH, Az.: C-229/11, C-230/11). Dabei wird der Urlaub im Verhältnis zur Arbeitszeitverkürzung verringert. Geht der Arbeitnehmer auf Kurzarbeit null, kann dies den kompletten Verfall des Urlaubsanspruchs bedeuten, solange die Kurzarbeit andauert. Allerdings weisen die ARAG Experten darauf […]
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