So schön die winterliche Wetterlage auch ist – Schnee und Glätte bergen eine Menge Gefahren. Für alle Verkehrsteilnehmer, aber auch für Hausbesitzer kann die kalte Jahreszeit hohe Kosten verursachen. Und selbst bei der spaßigen Schneeballschlacht lauern Gefahren, wenn der Werfer sein Ziel verfehlt. Mit welchen Policen man gut durch den Winter kommt, wissen die ARAG […]
continue readingKeine Kündigung wegen Abriss des Badezimmers im Nebengebäude
Ein Vermieter kann laut Bundesgerichtshof ein Wohnraummietverhältnis nicht kündigen, weil er ein Nebengebäude mit dem Badezimmer wegen Baufälligkeit abreißen muss. Dies gelte laut ARAG nach dem Urteil des BGH insbesondere dann, wenn keine Pläne für eine zukünftige Nutzung des Anwesens vorliegen. Eine Kündigung, die eine wirtschaftliche Nutzung des Grundstücks in Zukunft ermöglichen soll, sei nur […]
continue readingKörperverletzung durch nicht angeleinten Hund
Das Landgericht Osnabrück hat nach Auskunft der ARAG Experten die Verurteilung eines Mannes, dessen ungehorsamer und nicht angeleinter Schäferhund eine Frau attackiert und zu Fall gebracht hatte, wegen fahrlässiger Körperverletzung bestätigt. Der Mann habe durch sein Verhalten das absehbare Risiko der Hunde-Attacke geschaffen und daher seine Sorgfaltspflichten als Hundehalter verletzt (Az.: 5 Ns 112/20). Sie […]
continue readingNeues Verpackungsgesetz für Gastronomie
Ab 2023 werden Gastronomiebetriebe verpflichtet, ihren Kunden für Produkte zum Mitnehmen nicht nur Einwegbehälter, sondern auch Mehrwegoptionen anzubieten. Dafür sorgt das neue Verpackungsgesetz, dass die Koalition kürzlich auf den Weg gebracht hat. Dabei gibt es nach Auskunft der ARAG Experten allerdings eine Ausnahme: Für Betriebe mit weniger als 80 Quadratmetern Fläche und maximal fünf Mitarbeitern […]
continue readingAussetzung der Insolvenzantragspflicht wird verlängert
Wenn Gehälter auf sich warten lassen, Lieferanten nicht mehr bezahlt werden können oder Privateinlagen zur Bezahlung offener Rechnungen herhalten müssen, sind Unternehmen in der Regel zahlungsunfähig. In dem Fall sind sie verpflichtet, die Insolvenz spätestens innerhalb von drei Wochen beim zuständigen Insolvenzgericht zu melden. Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern und Arbeitsplätze zu erhalten, […]
continue readingSteueranreiz: Sofort-Abschreibung digitaler Wirtschaftsgüter
Wer künftig digitale Güter wie z. B. Computer, Zubehör und Software kauft, kann diese Anschaffungskosten bereits im ersten Jahr der Anschaffung vollständig von der Steuer absetzen. Diese Regelung gilt rückwirkend ab 1. Januar 2021. Vor allem Selbstständige und Arbeitnehmer, die im Home-Office arbeiten, können davon profitieren. Bis dato konnten Arbeitnehmer nur Hardware bis zu einem […]
continue readingArbeitgeber müssen Home-Office anbieten
Um die Zahl der Neuinfektionen weiter zu senken, tritt heute eine neue Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in Kraft: Betriebe werden verpflichtet, das Arbeiten im Home-Office dort möglich zu machen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Gleichzeitig können Arbeitnehmer das Angebot, zu Hause zu arbeiten, nur mit triftigem Grund ablehnen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat […]
continue readingTag des Blindenhundes
Jedes Jahr wird am 29. Januar der Tag des Blindenhundes begangen. An diesem Tag wurde 1929 in Morristown im US-amerikanischen Bundesstaat New Jersey die Hundeschule "The Seeing Eye, Inc." gegründet. Sie ist somit die älteste Hundeschule für Blindenhunde. Heute haben in Deutschland lebende blinde Menschen unter Umständen sogar einen Anspruch auf einen speziell ausgebildeten Assistenzhund, […]
continue readingBei Dir hupt’s wohl?
Die Zündschnur mancher Autofahrer ist kurz: Sie hupen, drängeln, bremsen aus oder zeigen ihre Fingerfertigkeit mit obszönen Gesten. Doch diese Verkehrsrowdys leben riskant. Denn viele ihrer Aktionen sind Nötigung. Und die kann schwerwiegende finanzielle Folgen haben. Im schimmsten Fall sogar eine Freiheitsstrafe. Wann das Verhalten strafbar ist, erklärt ARAG Experte Tobias Klingelhöfer. Wann spricht man […]
continue readingVerbraucherschutz 2.0
Mehr Transparenz auf Online-Plattformen, Gewährleistungsrechte für digitale Inhalte, Anspruch auf Schadensersatz, neue Regeln für Influencer und Blogger, Schutz vor dubiosen Verkaufspraktiken auf Kaffeefahrten – mit dem Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht, das das Kabinett kürzlich beschlossen hat, werden wichtige europäische Verbraucherschutzregeln in deutsches Recht umgesetzt. Die ARAG Experten erklären, was sich […]
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