Für Radfahrer gelten die gleichen Verkehrsregeln wie für Autofahrer, auch wenn manche Vorschrift für Radler etwas lockerer ausgelegt ist. Auch die Verkehrszeichen gelten grundsätzlich für alle Verkehrsteilnehmer, ob zu Fuß, auf dem Rad oder im Pkw. Es gibt aber auch Verkehrszeichen, die sich speziell mit den Verkehrsteilnehmer auf dem Drahtesel befassen. Diese haben ARAG Experten einmal zusammengestellt […]
continue readingSeit 2007 ist Stalking eine Straftat. Mit der im vergangenen Jahr in Kraft getretenen Reform des § 238 StGB sind nun alle unerwünschten Nachstellungen strafbar, auch wenn sie nicht zu einer Veränderung der äußeren Lebensumstände geführt haben. Trotzdem ist Stalking nach wie vor ein ernsthaftes Problem; nicht selten mit tragischem Ausgang. Die ARAG Experten schildern […]
continue readingWir buchen Reisen über Portale, erledigen unsere Steuererklärung digital, überweisen online, lesen Zeitung als ePaper und kaufen im Internet ein. Dabei hinterlassen wir jede Menge Spuren im Netz und hinterlegen zahlreiche Daten. Und weil es so schön bequem ist, nutzen wir für den Log-in immer wieder das gleiche Passwort. Am liebsten über Jahre das selbe. […]
continue readingKommt der Eigentümer eines Grundstücks seiner Verpflichtung nicht nach, von seinem Anwesen auf öffentliche Straßen ragenden Bewuchs zu entfernen, kann laut ARAG die Straßenbaubehörde von ihm die Erstattung der Kosten verlangen, die ihr durch Beauftragung eines Unternehmens mit der Beseitigung entstanden sind. Im jetzt entschiedenen Fall ragte von dem (Eck)Grundstück des Klägers Baum- und Heckenbewuchs […]
continue readingDas Sozialgericht Düsseldorf hat der Klage eines 24-jährigen Mannes gegen die Anrechnung eines Taschengeldes in Höhe von 50 Euro auf seine Hartz-IV-Leistungen stattgegeben. Der Kläger im verhandelten Fall erzielte Einkommen aus einer selbstständigen Tätigkeit und erhielt darüber hinaus 110 Euro monatlich von seiner Mutter und weitere 50 Euro monatlich von seiner Großmutter. Das Jobcenter bewilligte […]
continue readingVerursacht ein vom rechten auf den linken Fahrstreifen einer Autobahn wechselnder Verkehrsteilnehmer einen Auffahrunfall, weil er den rückwärtigen Verkehr nicht beachtet, kann dem auffahrenden Verkehrsteilnehmer hundertprozentiger Schadensersatz zustehen. Der Kläger nimmt im konkreten Fall den Beklagten und den Haftpflichtversicherer des Beklagten aus einem Verkehrsunfall auf Schadensersatz in Anspruch. Der Sohn des Klägers befuhr die linke […]
continue readingBei Verletzungen auf der Toilette der Arbeitsstelle greift die gesetzliche Unfallversicherung nicht. Geklagt hatte ein Mechaniker. Er war im Januar 2017 im Toilettenraum seiner Arbeitsstelle auf seifigem Boden ausgerutscht und mit dem Kopf gegen das Waschbecken gefallen. Dabei erlitt er eine Gehirnerschütterung und lag vier Tage im Krankenhaus. Eine Anerkennung als Arbeitsunfall lehnte die zuständige […]
continue readingImmer öfter kommt es in letzter Zeit vor, dass auf dem Armaturenbrett oder an der Windschutzscheibe eine Digitalkamera prangt. Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Dashcams sowie die Verwendbarkeit der Aufzeichnungen in Zivil- oder Strafprozessen waren lange umstritten. Laut ARAG Experten ändert sich die Sichtweise der deutschen Rechtsprechung allerdings gerade. Jetzt prüft sogar der Bundesgerichtshof (BGH), ob […]
continue readingOb Gartenhexler, Motorsäge oder Minibagger – gerade im Handwerkerbereich ist es durchaus üblich, sich schweres oder spezielles Gerät nur für die tatsächliche Einsatzdauer zu leihen. Auch im Haushalt gibt es diesen Trend bereits seit einigen Jahren: Ob Waschmaschine, Kaffeemaschine oder Fernseher – wem Kaufen gerade zu teuer ist, mietet einfach. Nun gibt es das Leihmodell […]
continue readingDie einen tun’s, weil das letzte Bierchen doch eins zu viel war. Die anderen, weil ihnen nach einer langen Autofahrt die Augen fast zufallen. Wiederum andere finden es vielleicht romantisch, eine Nacht im Auto zu verbringen. Aus welchem Grund auch immer – in Deutschland spricht kein Gesetz dagegen, im Auto zu übernachten. Doch die ARAG […]
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