Der Niedersächsische Bauminister Olaf Lies hat heute (14. April 2021) gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege Hans-Joachim Lenke sowie Repräsentantinnen und Repräsentanten der kommunalen Spitzenverbände und von Organisationen der Gemeinwesenarbeit, der Gesundheitspflege, der Wohnungswirtschaft und des Verbands Wohneigentum, des Mieterbundes, des DGB, des Landespräventionsrates, des Flüchtlingsrates sowie der evangelischen und katholischen Kirchen […]
continue readingKommunen kritisieren Teststrategie in Kindertagesstätten
Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände in Niedersachsen begrüßt die Ausweitung der Tests in der Coronakrise auf die Kindertagesstätten. Gleichzeitig zeigen sich die Kommunen enttäuscht über die finanziellen Rahmenbedingungen durch das Land. „Die Kitas sind wichtiger Indikator für die Weiterverbreitung des Virus. Weil der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann muss gerade dort konsequent getestet werden. Das […]
continue readingStädte- und Gemeindebund: Wahlbeamte tragen das System
„Die Aussagen des Steuerzahlerbundes sind unsäglich. Kommunale Wahlbeamte leisten in dieser Krise eine gewaltige Arbeit. Sie gewährleisten, dass Schulen, Kindergärten, Feuerwehren und Verwaltungen auch unter den derzeitigen Einschränkungen im Betrieb sind und helfen mit bei Testungen und Impfungen“, erklärte der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Marco Trips, heute in Hannover. Der Spitzenverband der […]
continue readingKommunen fordern Strategiewechsel in der Coronapolitik
Die kommunalen Spitzenverbände Niedersächsischer Landkreistag, Niedersächsischer Städtetag und Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund haben in einem gemeinsamen Schreiben an Ministerpräsident Stephan Weil dringend angeregt, die bisherige Strategie in der Coronapolitik zu überdenken. „Ziel sollte es sein, einfache, klare, wirksame und kontrollierbare Einschränkungen vorzugeben. Das bisherige Wirrwar an unterschiedlichen und nicht nachvollziehbaren Regelungen sollte aufgegeben werden“, mahnte […]
continue readingHausärztliche Versorgung in Gefahr!
"Mit Bestürzung haben wir aus Regierungskreisen vernommen, dass eine zentrale Empfehlung der Enquetekommission zur medizinischen Versorgung nicht umgesetzt werden soll", erklärte der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Marco Trips, heute gegenüber dpa. Bereits vor Einsetzung der Kommission wurde übereinstimmend festgestellt, dass im Land Niedersachsen 200 Mediziner*innen-Studienplätze fehlen. Im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien ist dieses […]
continue readingKindertagesstätten: Kein Verständnis für Forderung nach einer Erhöhung des Personalschlüssel
Der Niedersächsische Städtetag (NST) und der Niedersächsische Städte – und Gemeindebund (NSGB) reagieren mit Unverständnis auf die Kritik der Sozialverbände an der beabsichtigten Novellierung des Niedersächsischen Kindertagesstättengesetzes. Gleichzeitig warnen die beiden Verbände vor einer Qualitätsdiskussion zur Unzeit. Der NST kann die Forderung nach Erhöhung des Personalschlüssels in den Kindertagesstätten fachlich zwar nachvollziehen, sie ist aber […]
continue readingStädte- und Gemeindebund begrüßt Öffnungsstrategie
"Die Beschlüsse der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 3. März 2021 gehen in die richtige Richtung. Wir müssen Perspektiven haben und dazu kommen, die Risiken durch vermehrte Impfungen und bessere Testverfahren in den Griff zu bekommen. Wenn dies gelingt, dann können wir die Kinder auch wieder in die Schulen […]
continue readingInnenstadt geht uns alle an!
“Unsere Innenstädte haben durch die Coronakrise schwere Schäden erlitten. Hinzu kommen allgemeine Strukturprobleme durch den zunehmenden Onlinehandel und erhebliche Rückstände bei der Digitalisierung des Handels, der Innenstädte und der Verwaltungen. Diese Probleme können die Kommunen, der Handel und die Gastronomie nicht allein lösen. Daher fordern wir ein Neustartprogramm des Landes für die kleinen und mittleren […]
continue readingInnenstädte: der Umbau des Jahrhunderts!
"Gerade die kleinen und mittleren Städte und Gemeinden stehen aktuell vor dem größten Umbau ihrer Innenstädte in diesem Jahrhundert. Wenn wir jetzt nicht die Richtung der weiteren Entwicklung massiv steuern werden wir vieles verlieren, was uns geprägt hat", erklärte Dr. Marco Trips, der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB). Um den Städten und Gemeinden […]
continue readingInnenstadtgipfel beim Städte- und Gemeindebund
„Die Innenstädte gerade in Klein- und Mittelstädten werden während und nach der Coronakrise besondere Hilfen brauchen, um mit ihren Betrieben gut in die Zukunft zu kommen. Darum wollen wir uns am 25. Februar 2020 ab 14 Uhr in einem virtuellen Innenstadtgipfel kümmern", erklärte der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Marco Trips, heute in […]
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