Vermissten-Anzeige erst nach 24 Stunden? Sofort, sagen die ARAG Experten. Die Annahme, dass eine Person erst nach 24 Stunden als vermisst gilt, ist ein Irrtum, der seinen Ursprung vermutlich in Fernseh-Krimis hat. Doch im Film geht es um Spannungsbögen, Fallhöhen und Cliffhanger. Und im echten Leben geht es um das echte Leben. Daher leitet die […]
continue readingGeldbuße wegen zu hoher Miete
Die Kaltmiete von 550 Euro für eine gut 33 Quadratmeter große teilmöblierte Einzimmerwohnung in Frankfurt ist mit Blick auf die aktuelle Wohnungssituation unangemessen hoch. In einem solchen Fall sei die Festsetzung einer Geldbuße wegen Mietwuchers in Höhe von 3.000 Euro nicht zu beanstanden. ARAG Experten verweisen auf eine entsprechende Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main […]
continue readingVersetzung ins Ausland
Arbeitgeber können Beschäftigte ins Ausland versetzen, wenn nicht im Arbeitsvertrag oder den Umständen nach etwas anderes vereinbart worden ist. Das hat nach Auskunft der ARAG Experten das Bundesarbeitsgericht im Fall von vier Ryanair-Piloten entschieden, die die Fluglinie nach Schließung ihres Nürnberger Standorts nach Italien geschickt hatte – zu deutlich niedrigeren Gehältern. Die Ausübung dieses Weisungsrechts […]
continue readingEntzug der Fahrerlaubnis für betrunkenen Sozius auf E-Scooter
Fahren zwei Personen auf einem E-Scooter und hält sich der absolut fahruntüchtige Mitfahrer mit am Lenker fest, begeht er eine Trunkenheit im Verkehr (Paragraf 316 Strafgesetzbuch, StGB). Dies hat laut ARAG Experten das Landgericht Oldenburg entschieden und einen vorläufigen Fahrerlaubnisentzug bestätigt. Auch bei einer Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter sei die absolute Fahruntüchtigkeit ab einer Blutalkoholkonzentration […]
continue readingWenn am Jahresende noch Urlaub übrig ist
Die Urlaubsansprüche von Arbeitnehmern sind im Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) genauestens geregelt. Seit einigen Jahren ist auch der Resturlaub aus dem Vorjahr geschützt und darf nicht mehr automatisch verfallen. Was genau gilt und welche Ausnahmen es gibt, erklärt ARAG Experte Tobias Klingelhöfer. Wie viel bezahlter Jahresurlaub steht Arbeitnehmern zu? Tobias Klingelhöfer: Grundsätzlich hat jeder Arbeitnehmer Anspruch auf […]
continue readingNachhaltig Feiern – Tipps für grüne Weihnachten
Steigende Verbraucherpreise und eine nicht absehbare Preisentwicklung haben die Ausgaben für Weihnachtsgeschenke bereits letztes Jahr gesenkt. Die Energiekrise und eine immens hohe Inflationsrate werden vermutlich auch dieses Fest zu einem Fest der Sparsamkeit machen. Weniger Geschenke, weniger Verpackung, weniger Lametta – in puncto Nachhaltigkeit kann die Zurückhaltung sogar positive Auswirkungen haben. Die ARAG Experten geben […]
continue readingARAG – Kuriose Rechtsfälle
Schweinische Mitbewohner Manche Mitbewohner riechen zuweilen etwas streng, schmatzen unappetitlich und geben komische Geräusche von sich. Daher sind sie nicht überall beliebt. Wenn sie auch noch einen Hängebauch haben, kann das Zusammenleben mit ihnen sogar verboten werden: Schweine. Doch Schwein sein und Schwein haben ist in der Rechtsprechung nicht immer dasselbe, wie die ARAG Experten […]
continue readingPositive Energie fürs Neue Jahr
Das Neue Jahr startet für viele Menschen mit einem bösen Erwachen. Und zwar nicht, weil der Blick ins Glas die Nacht zuvor etwas zu tief war, sondern weil zahlreiche Energieversorger ihre Preise für Strom und Gas ab Januar – teilweise erneut – kräftig erhöhen. Durch befristete Preisbremsen von Anfang 2023 bis April 2024 will der […]
continue readingEntzug der Fahrerlaubnis bei regelmäßigem Cannabis Konsum
Bei nahezu täglichem Konsum von Cannabis ist regelmäßig von fehlender Fahreignung auszugehen. In einem solchen Fall sei der Führerschein zwingend zu entziehen, entschied laut ARAG das Verwaltungsgericht Trier. Eine dem entgegenstehende Wiedererlangung der Fahreignung komme erst bei Nachweis einer mindestens einjährigen Betäubungsmittelabstinenz in Betracht (Az.: 1 L 3014/22). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die […]
continue readingFahrerlaubnisentzug wegen Parkverstößen
Ein Kraftfahrer, der innerhalb eines Jahres 159 Parkverstöße begeht, ist zum Führen von Kraftfahrzeugen ungeeignet, sodass ihm die Fahrerlaubnis entzogen werden kann. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin. Dies gelte auch vor dem Hintergrund, dass dem Bagatellbereich zuzurechnende Verkehrsordnungswidrigkeiten bei der Prüfung der Fahreignung an sich außer Betracht bleiben müssten (Az.: VG […]
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