Bezahlte Bewertungen sind kenntlich zu machen

ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt, wonach das Bewertungssystem der Verkaufsplattform Amazon "unlautere getarnte Werbung" enthält. Onlinehändler seien verpflichtet, diejenigen Bewertungen für ein Produkt, für die ein Entgelt bezahlt wurde, kenntlich zu machen. Der entgeltliche Verkauf von Rezensionen sei zwar nicht verboten, müsse aber für Kunden erkennbar sein. Das Gericht bestätigte damit […]

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Miete für Rauchmelder nicht umlagefähig

Bei den Kosten für die Miete von Rauchwarnmeldern handelt es sich nicht um umlagefähige Aufwendungen, da sie den Kosten für deren Erwerb gleichzusetzen sind. Diese Anschaffungskosten stellen selbst keine Betriebskosten dar, betonte nach Auskunft der ARAG Experten der Bundesgerichtshof. Dieser Grundsatz könne nicht dadurch umgangen werden, dass der Vermieter sich anstatt für einen Erwerb der […]

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Arbeitgeber können Corona-Tests anordnen

Arbeitgeber können berechtigt sein, auf Grundlage eines betrieblichen Schutz- und Hygienekonzepts Corona-Tests anzuordnen. Das hat laut ARAG Experten das Bundesarbeitsgericht kürzlich im Fall einer Flötistin der Bayerischen Staatsoper entschieden. Sie müssten die Arbeitsbedingungen so regeln, dass ihre Arbeitnehmer soweit gegen Gefahren für Leben und Gesundheit geschützt sind, wie die Natur der Arbeitsleistung es gestatte. (Az.: […]

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Einer für alle, alle für einen

15.000 Blutspenden werden laut Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) täglich für Operationen, für die Behandlung schwerer Krankheiten und zur Versorgung von Unfallopfern benötigt. Es spenden zwar rund zwei Millionen Deutsche regelmäßig Blut, aber nicht jede Spende passt zu jedem Empfänger. Es kommt vielmehr auf die so genannte Blutgruppen-Kompatibilität an. Die ARAG erklären anlässlich des Weltblutspendetages […]

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