Nimmt ein Fahrerlaubnisinhaber im Rahmen einer Dauerbehandlung Arzneimittel mit dem Wirkstoff Amphetamin ein, bleibt es bei der wissenschaftlich gestützten Annahme, dass bereits die einmalige Einnahme dieser Droge die Fahreignung ausschließt, wenn drogentypische Ausfallerscheinungen festgestellt werden. Dies hat laut ARAG Experten das Verwaltungsgericht Koblenz in einem Eilverfahren entschieden (Az.: 4 L 455/22.KO). Sie wollen mehr erfahren? […]
continue readingHecke in sommerlicher Bestform
Der 24. Juni ist ein besonderer Tag. Einmal, weil er einer der längsten Tage des Jahres mit einer folglich kurzen Nacht ist und weil Landwirte um diesen Tag herum besonders auf das Wetter achten. Denn an dieser Großwetterlage lesen sie ab, wie die Ernte wird. Auch für Hobbygärtner ist der Johannestag ein wichtiger Zeitpunkt, um […]
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Mediation – Der schnelle Weg zur nachhaltigen Lösung
Der Begriff Mediation ist zwar nicht mehr ganz neu. Aber was genau dahinter steckt, wie sie funktioniert und wann sie zum Einsatz kommt, ist oft nicht ganz klar. Dabei ist diese Form der außergerichtlichen Streitbeilegung eine echte Wundertüte. Sie bringt Bewegung ins Spiel, wenn Stillstand zwischen Konfliktparteien herrscht. Sie stellt Verständnis her, wo es vorher […]
continue readingNylonsocke reicht zum Verhüllen des Geschlechts nicht aus
Das richtige Schuhwerk ist beim Joggen das A und O. Das dachte sich wohl auch der Sportler, der regelmäßig – mit Sportschuhen und Socken bekleidet – joggen ging. Auf jegliche weitere Sportkleidung verzichtete der Mann dabei laut ARAG Experten. Um die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht zu bedrohen, trug der umsichtige Mann immerhin einen durchsichtigen […]
continue readingUmgangsrecht gilt manchmal auch für Hunde
Auch wenn es hart klingt: Rein rechtlich werden Tiere wie Hausrat behandelt. Demzufolge werden sie bei einer Scheidung einem der Partner zugeteilt. Emotionen von Tieren und Haltern spielen dabei keine Rolle. Doch in einem konkreten Fall handelte es sich um besonders tierliebe Richter und Hund Wuschel durfte selbst entscheiden, bei wem er leben wollte, nachdem […]
continue readingRinder haben Recht auf Spaziergang
Sich die Beine vertreten, einen Spaziergang machen, durch die Gegend bummeln: Für uns Menschen ist es selbstverständlich, sich Bewegung an der frischen Luft zu verschaffen. Aber auch Rinder, die in Anbindehaltung untergebracht sind, haben ein Recht auf Auslauf im Freien. Und zwar zwei Stunden täglich im Zeitraum vom 1. Juni bis 30. September. Ob die […]
continue readingWenn der Sandmann nicht vorbeikommt..
Schlafen ist gesund. Und macht – wenn man der Oma glaubt – schön, schlank und schlau. Doch wie viele Stunden Schlaf müssen es jede Nacht sein, um möglicherweise zu diesem Ergebnis zu kommen? Laut Deutscher Gesellschaft für Schlafforschung und Schlafmedizin (DGSM) haben die meisten Erwachsenen eine durchschnittliche Schlafdauer von sechs bis acht Stunden. Wichtig ist […]
continue readingBezahlte Bewertungen sind kenntlich zu machen
ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt, wonach das Bewertungssystem der Verkaufsplattform Amazon "unlautere getarnte Werbung" enthält. Onlinehändler seien verpflichtet, diejenigen Bewertungen für ein Produkt, für die ein Entgelt bezahlt wurde, kenntlich zu machen. Der entgeltliche Verkauf von Rezensionen sei zwar nicht verboten, müsse aber für Kunden erkennbar sein. Das Gericht bestätigte damit […]
continue readingMiete für Rauchmelder nicht umlagefähig
Bei den Kosten für die Miete von Rauchwarnmeldern handelt es sich nicht um umlagefähige Aufwendungen, da sie den Kosten für deren Erwerb gleichzusetzen sind. Diese Anschaffungskosten stellen selbst keine Betriebskosten dar, betonte nach Auskunft der ARAG Experten der Bundesgerichtshof. Dieser Grundsatz könne nicht dadurch umgangen werden, dass der Vermieter sich anstatt für einen Erwerb der […]
continue readingArbeitgeber können Corona-Tests anordnen
Arbeitgeber können berechtigt sein, auf Grundlage eines betrieblichen Schutz- und Hygienekonzepts Corona-Tests anzuordnen. Das hat laut ARAG Experten das Bundesarbeitsgericht kürzlich im Fall einer Flötistin der Bayerischen Staatsoper entschieden. Sie müssten die Arbeitsbedingungen so regeln, dass ihre Arbeitnehmer soweit gegen Gefahren für Leben und Gesundheit geschützt sind, wie die Natur der Arbeitsleistung es gestatte. (Az.: […]
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