Steuereinnahmen vs. Suchtgefahr

Glücksspiele wie Poker, Automatenspiele und Sportwetten sollen ab 1. Juli 2021 bundesweit auch online legalisiert werden. Damit wollen die Länder eine rechtliche Grauzone beseitigen, in der illegale Anbieter mit nicht regulierten Online-Glücksspielen Milliarden von Euro am Fiskus vorbei verdient haben. Damit wächst andererseits auch die Suchtgefahr, insbesondere bei Jüngeren. Dementsprechend formuliert der Staatsvertrag strenge Regeln […]

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Coronavirus auf dem Vormarsch

In den letzten Wochen häufen sich die Lungenentzündungen in Wuhan, einer zentralchinesischen Stadt mit elf Millionen Einwohnern. Zum ersten Mal war die Krankheit auf einem Fisch- und Geflügelmarkt der Metropole aufgetreten. Ursache ist ein neuartiges Coronavirus (2019-nCoV), was von Mensch zu Mensch übertragen werden kann. Von etwa 550 identifizierten Fällen – 17 davon tödlich – […]

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Happy Birthday, Bierdose!

Die Bierdose wird 85 Jahre alt. Die erste Blechbüchse ihrer Art kam am 24. Januar 1935 in den Handel. Daher wird jedes Jahr an diesem Tag der „Ehrentag der Bierdose“ gefeiert. Was wohl passiert wäre, hätte man Bierfreunden damals erzählt, sie müssten eines Tages Dosenpfand auf ihr Lieblingsgetränk bezahlen? Sicher ist, dass sich durch die […]

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Vorsicht rutschig!

Ein Hotelier kommt seiner Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich bestehender Rutschgefahren auf einer regennassen Rollstuhlrampe vor dem Hoteleingang in ausreichendem Maß nach, wenn er ein Warnschild aufstellt. Dies gilt laut ARAG Experten nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs allerdings nur, wenn die Rampe den maßgeblichen örtlichen Bauvorschriften entspricht (Az.: X ZR 110/18). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die […]

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Keine privaten Knöllchen

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat die Überwachung des ruhenden Verkehrs durch "private Dienstleister" für gesetzeswidrig erklärt. Die so ermittelten Beweise unterlägen einem absoluten Verwertungsverbot, entschied laut ARAG Experten das Gericht (Az.: 2 Ss-Owi 963/18). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des OLG Frankfurt am Main . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: […]

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Zu viel gefehlt…

Ein Schulverhältnis mit einem Schüler, der mindestens zehn Tage unentschuldigt gefehlt hat, kann beendet werden. Eine dahingehede Entscheidung des Schulleiters einer Berufsbildenden Schule ist nach Auskunft der ARAG Experten unter Verweis auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz (Az.: 4 K 989/19.KO) nicht zu beanstanden. Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des VG […]

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Gesichtserkennung – Neue Techniken bergen auch immer Gefahren

Software zur Gesichtserkennung ist längst kein Geheimnis mehr. Dieser Aspekt der künstlichen Intelligenz (KI) ist sogar schon viel weiter verbreitet, als wir gemeinhin glauben. Doch neue Technologien verheißen nicht nur Fortschritt für die Gesellschaft, sondern bergen immer auch Gefahren. Die Anwendungsmöglichkeiten sind vielfältig – eine gesunde Skepsis ist laut ARAG Experten aber ratsam. Die praktische […]

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Augen auf die Straße!

Musik, Telefon, Navigation, Klimaanlage, Soundsystem – in modernen Fahrzeugen gibt es allerlei moderne Technik, die individuell eingestellt werden kann. Und in der Regel ist das Bedienen des so genannten Infotainment-Systems während der Fahrt auch erlaubt. Allerdings weisen ARAG Experten darauf hin, dass dies durchaus von der Geschwindigkeit abhängig sein kann. Wer rast und dabei einen […]

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In geerbte Immobilien besser schnell einziehen, sonst wird es teuer

Die ARAG Experten raten Kindern, die von ihren Eltern eine Immobilie erben und mit dem Gedanken spielen, selbst dort einzuziehen, dies besser schnell zu tun. Denn nur, wenn sie unverzüglich die geerbten vier Wände beziehen, müssen sie keine Erbschaftssteuer bezahlen. Selbst dann nicht, wenn der Wert der Immobilie über dem Freibetrag von 400.000 Euro liegt. […]

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