Rauchmelder können Leben retten. Manchmal nerven die kleinen weißen Kästen aber auch – ganz besonders, wenn sie laut Alarm schlagen, ohne dass eine tatsächliche Gefahr vorliegt. Doch wer zahlt den Feuerwehreinsatz, wenn der Grund für das Ausrücken ein schlichter Fehlalarm war? Fehlalarm in privat und gewerblich betriebenen Räumen In der Regel übernimmt die Feuerwehr die […]
continue readingKoffer überfahren – kein Fall für die Versicherung
Der Versuch war durchaus kreativ, aber blieb dennoch erfolglos: Die Urlauberin verlangte von ihrer Reisegepäckversicherung knapp 4.000 Euro für einen überfahrenen Koffer. Nicht nur überrollte Kleidungsstücke, sondern auch einen exklusiven Füller und eine teure Aktentasche, die im Koffer und nun offenbar hinüber waren, wollte sie von der Versicherung ersetzt haben. Doch die ARAG Experten weisen […]
continue readingGeldgeschenke, Spenden und die liebe Steuer
Wer spendet, darf den Betrag von der Einkommenssteuer abziehen. So weit so gut. Doch wie sieht es aus, wenn man Geld geschenkt bekommt, viel Geld, aber nur mit der Auflage, davon etwas zu spenden? Senkt auch diese vertraglich auferlegte Spende die Steuerlast? Nach Auskunft der ARAG Experten ist dies zumindest für Ehegatten und eingetragene Lebenspartner […]
continue readingBei Fahrschulwagen unbedingt mit Fahrfehlern rechnen
ARAG-Experten weisen darauf hin, dass Autofahrer insbesondere zu entsprechend gekennzeichneten Fahrschulautos ausreichend Abstand halten sollten. Ein Crash mit einem Fahrschüler kann teuer werden, denn mit einer unangepassten Fahrweise muss man bei ihm stets rechnen. Wenn es dann doch kracht, muss oft der erfahrene Autofahrer haften. Dabei verweisen die ARAG Experten auf einen konkreten Fall, in […]
continue readingVordrängeln am Check-In-Schalter erlaubt?
Vordrängeln in der Schlange am Check-In-Schalter? Geht gar nicht! Den Flug verpassen, weil die Schlange zu lang ist? Geht auch nicht. Was also tun, wenn es vor dem Abflug mal wieder nur einen Schalter für viel zu viele Passagiere und mehrere Flieger gibt? Die ARAG Experten verweisen auf einen konkreten Fall, bei dem eine Familie […]
continue readingWaldbrand: Wer zahlt die Schäden?
Seit mehreren Tagen kämpfen Einsatzkräfte aus ganz Deutschland gegen den größten Waldbrand in der Geschichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Der Landrat des Landkreises Ludwigslust-Parchim gab nun bekannt, dass das Feuer unter Kontrolle sei. Erste Evakuierungen werden derzeit aufgehoben, obwohl ein Wetterumschwung mit auffrischendem Wind die Situatiun vor Ort auch schnell wieder ändern könnte. Aber auch wenn […]
continue readingVater muss an Mutter ausgezahltes Kindergeld zurückerstatten
Ein Vater muss zu Unrecht gezahltes Kindergeld auch dann der Familienkasse zurückerstatten, wenn es nicht an ihn, sondern auf seine Anweisung auf ein Konto der Mutter gezahlt wurde, auf das er keinen Zugriff hat. Dies hat nach Auskunft der ARAG Experten das Finanzgericht Rheinland-Pfalz entschieden (Az.: 5 K 1182/19). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie […]
continue readingKeine pauschale Überstundenvergütung
Eine tarifvertragsersetzende Gesamtbetriebsvereinbarung zwischen einer Gewerkschaft und ihrem Gesamtbetriebsrat ist unwirksam, soweit sie bestimmt, dass Gewerkschaftssekretäre, die im Rahmen vereinbarter Vertrauensarbeitszeit regelmäßig Mehrarbeit leisten, als Ausgleich hierfür pauschal eine näher bestimmte Anzahl freier Arbeitstage im Kalenderjahr erhalten. Diese Regelung bestimme die Voraussetzungen des Mehrarbeitsausgleichs nicht hinreichend klar und verletze zudem den betriebsverfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz, entschied laut […]
continue readingWeitere Sperrzeiten nach entsprechender Belehrung
Lehnt ein Arbeitsloser wiederholt Beschäftigungsangebote ab oder verweigert die Teilnahme an Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung und zeigt damit versicherungswidriges Verhalten, kann deshalb eine zweite und dritte Sperrzeit mit einer Dauer von sechs und zwölf Wochen eintreten. Dies geht aber nur, wenn dem Arbeitslosen zuvor konkrete Rechtsfolgenbelehrungen erteilt worden sind und zudem bereits ein […]
continue readingWaldbrandgefahr: Zigarettenkippen sind Risikofaktor Nr. 1
In Mecklenburg-Vorpommern wütet derzeit der größte Waldbrand in der Geschichte des Bundeslandes. Rund 600 Hektar sind betroffen, mehrere Gemeinden mussten evakuiert werden. Jetzt sind auch Einsatzkräfte aus anderen Teilen Deutschlands und Löschhubschrauber der Bundeswehr im Einsatz. Die Polizei schließt Brandstiftung nicht aus. Der Risikofaktor Nr. 1 bei Waldbrandgefahr ist und bleibt aber die achtlos weggeworfene […]
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