Laut Bundesministerium für Gesundheit stirbt alle acht Stunden ein Mensch, der auf der Warteliste für Organspenden steht, weil kein passendes Spender-Organ gefunden wird. Gleichzeitig sank die Zahl der Spender in den vergangenen Jahren: Nach Angaben der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO) erreichte die Zahl der Organspenden 2017 ihren tiefsten Stand seit 20 Jahren. Auch wenn die […]
continue readingArbeitszeugnis – wer muss unterschreiben?
Nach Auskunft der ARAG Experten haben Arbeitnehmer keinen Anspruch darauf, dass ihr Arbeitszeugnis vom obersten Chef des Unternehmens unterschrieben wird. Es genügt die Unterschrift eines weisungsbefugten Vorgesetzten. In einem konkreten Fall war eine Klinikmanagerin unzufrieden mit ihrem Arbeitszeugnis, das die Personalleiterin ausgestellt und unterschrieben hatte. Sie verlangte ein neues Dokument, unterschrieben – wie bisher üblich […]
continue readingMieter haben keine Heizpflicht
Die ARAG Experten weisen Mieter darauf hin, dass die zwar nicht verpflichtet sind, ihre Wohnung zu heizen. Aber sehr wohl müssen sie im Winter dafür sorgen, dass keine Schäden durch Einfrieren der Rohre entstehen. Daher raten die ARAG Experten, vor allem bei Abwesenheit für eine gewisse Mindesttemperatur zu sorgen, so dass Schäden vermieden werden. Laut […]
continue readingDoppelte Erhöhung bei Umzugspauschalen
Wer aus beruflichen Gründen umziehen muss, kann nach Auskunft der ARAG Experten seit März 2018 höhere Kostenpauschalen von der Steuer abziehen – sogar rückwirkend. Die seitdem geltenden Pauschalen betragen für Ledige 787 Euro, für Ehepaare 1.573 Euro und für jedes weitere Haushaltsmitglied – unerheblich, ob Kind oder Oma – 347 Euro. Ab dem 1. April […]
continue readingBAG: Resturlaub verfällt nicht in allen Fällen
Auf den Urlaub freut sich jeder! Manchmal mag man an dieser Binsenweisheit aber zweifeln. Immer wieder gibt es Streit zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern über liegengebliebene Urlaubsansprüche aus dem vergangenen Jahr. Dabei sind die gesetzlichen Vorgaben eigentlich klar: Mit dem Jahresende verfällt der Urlaubsanspruch grundsätzlich; es sei denn ein Tarifvertrag oder eine betriebliche Vereinbarung regeln etwas […]
continue readingKampf den Kippen
Die EU-Staaten haben noch im Dezember letzten Jahres ein Plastik-Verbot bei Wegwerfprodukten entschieden, das voraussichtlich ab 2021 gelten soll. Dabei ist die Beteiligung von Herstellern an den Entsorgungskosten des ungeliebten Mülls ein wesentlicher Teil der Strategie. Erstmals wird auch die Tabakindustrie zur Kasse gebeten werden. Zigarettenfilter enthalten nämlich neben den zahllosen Giftstoffen auch umweltschädliches Plastik, […]
continue readingHaftung des Autohändlers bei Auftragsverkauf
Ein Autohändler, der beim Verkauf eines Kraftfahrzeuges nicht hinreichend deutlich macht, dass der Gebrauchtwagen von ihm im Auftrag eines Kunden verkauft wird, kann sich nicht auf einen vertraglich vereinbarten Ausschluss der Gewährleistungshaftung berufen. Hierauf hat laut ARAG das Oberlandesgericht Oldenburg hingewiesen. Hintergrund ist, dass die Gewährleistungshaftung vertraglich nur beim Kauf eines Gebrauchtwagens von einer Privatperson […]
continue readingVerkauf von Küchengeräten rechtfertigt keine Einstufung als Arbeitsvermittler
Hat ein Arbeitnehmer in einer früheren Tätigkeit eine Vertriebskompetenz erworben, vermittelt ihm dies allein noch keine einschlägige Berufserfahrung für eine Tätigkeit als Arbeitsvermittler, die im Entgeltsystem der Bundesagentur für Arbeit entgeltsteigernd zu berücksichtigen wäre. ARAG Experten verweise auf das entsprechende Urteil des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 14.03.2019, Az.: 6 AZR 171/18). Sie wollen mehr erfahren? Lesen […]
continue readingMieterrecht im Alter
Mieter können vom Vermieter allein unter Berufung auf ihr hohes Lebensalter die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen. Dies hat laut ARAG das Landgericht Berlin entschieden. Damit war eine Räumungsklage, die eine Vermieterin nach einer Eigenbedarfskündigung gegen ihre 87- beziehungsweise 84-jährigen Mieter erhoben hatte, auch in zweiter Instanz erfolglos (Urteil vom 12.02.2019, Az.: 67 S 345/18). Sie […]
continue reading22. März 2019 ist Weltwassertag: Der unsichtbare Wasserverbrauch
Das Institut für ‚Water Engineering and Management‘ der niederländischen Universität von Twente hat ausgerechnet, dass jeder Deutsche pro Tag etwa 3.900 Liter Wasser verbraucht. Also über 25 voll gefüllte Badewannen. Und damit gehören wir noch zu den Wassersparfüchsen! Zum Vergleich: In den USA liegt der tägliche pro Kopf-Verbrauch bei 7.800 Litern Wasser, in Spanien bei […]
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