Bietet ein Online-Händler gebrauchte Smartphones an, muss er eindeutig darauf hinweisen, dass die Geräte nicht neu sind. Im zugrundeliegenden Fall hatte eine Internetplattform in seinem Online-Shop gebrauchte Smartphones angeboten. Die Produktinformation enthielt aber zunächst keinen Hinweis darauf, dass es sich um gebrauchte Ware handelte. Später ergänzte der Anbieter die Information um den Zusatz "refurbished certificate". […]
continue readingKeine Kündigung des Betreuungsvertrages wegen Kritik
Verschickt der Elternbeiratsvorsitzende eines Kindergartens an sämtliche Eltern einen kritischen Elternbrief, in dem er diese auffordert, bei künftigen Problemen neben der Geschäftsführung des Kindergartens auch die Gemeindeverwaltung zu informieren, rechtfertigt dies nicht die Kündigung des Betreuungsvertrags für sein Kind. Der Antragsteller im vorliegenden Fall ist Elternbeiratsvorsitzender des Kindergartens, der sein zweieinhalbjähriges Kind betreut. Nach Erörterung […]
continue readingFriedhöfe – mehr als Ruhestätten und Orte der Trauer
Ins Leben gerufen vom Bund deutscher Friedhofsgärtner, tragen die diesjährigen Tage des Friedhofes am 15. und 16. September das Motto ‚Der Friedhof: Leben – Lachen – Freude‘. Ziel der beiden Aktionstage ist es, den Friedhof mehr als grüne Oase der Gartenkultur und Ort der Erholung ins Bewusstsein zu rücken und damit den Umgang mit Tod […]
continue readingElterngeld – drei Varianten im Überblick
Das Elterngeld ist eine staatliche Leistung für Eltern oder Alleinerziehende von Säuglingen und Kleinkindern. Vor mehr als einem Jahrzehnt eingeführt, wird das Elterngeld inbesondere von Vätern immer mehr genutzt. Es soll einerseits die Vereinbarkeit von Beruf und Kindererziehung stärken, andererseits Einkommenseinbußen zugunsten der Kindererziehung abmildern. Die ARAG Experten erläutern im Folgenden die drei Varianten Basiselterngeld, […]
continue readingStreikbruchprämie zulässig
Ein bestreikter Arbeitgeber ist grundsätzlich berechtigt, zum Streik aufgerufene Arbeitnehmer durch Zusage einer Prämie von einer Streikbeteiligung abzuhalten. Der Kläger ist bei dem beklagten Einzelhandelsunternehmen als Verkäufer vollzeitbeschäftigt. In den Jahren 2015 und 2016 wurde der Betrieb, in dem er eingesetzt ist, an mehreren Tagen bestreikt. Dazu hatte die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di aufgerufen mit dem […]
continue readingRaststätten: Kein Anspruch auf kostenlose Toilettennutzung
Ein Anspruch auf kostenfreie Benutzung der Sanifair-Toilettenanlagen an rheinland-pfälzischen Autobahnraststätten besteht nicht. Die Beigeladene betreibt im verhandelten Fall Raststätten an Bundesautobahnen in Rheinland-Pfalz und hat hierzu Konzessionsverträge mit der Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen. Ihre Toilettenanlagen sind nach dem "Sanifair"-Konzept ausgestaltet. Danach muss der Nutzer einer Toilette 70 Cent bezahlen und erhält im Gegenzug einen Wert-Bon in […]
continue readingDas Onlineschnäppchen aus dem Ausland
Online-Shopping ist nicht nur zeitsparend und bequem, sondern oft auch günstiger als im Fachhandel. Mit zahlreichen Vergleichsportalen ist ein Preisvergleich auch kein Problem mehr. Bei extrem günstigen Angeboten ist allerdings Vorsicht angesagt; ganz besonders, wenn diese aus dem Ausland kommen. ARAG Experten sagen, worauf Sie bei der Jagd nach Schnäppchen aus dem Internet achten sollten. […]
continue readingKinderbetreuung: Ist mein Kind unfallversichert?
Ein paar ganz konservative Politiker sähen es noch zu gerne – der Vater geht tagsüber arbeiten, die Mutter kümmert sich um den Haushalt und die Kinder. Die Lebenswirklichkeit sieht heute aber in den meisten Familien – zum Glück – ganz anders aus. Oft arbeiten beide Elternteile oder ein Elternteil ist alleinerziehend. Um den Nachwuchs kümmert […]
continue readingSabbatical: Das sollten Sie auch beachten
Der ‚Sabbat‘ (deutsch: ‚Ruhepause‘) ist im Judentum der siebte Wochentag, ein Ruhetag, an dem keine Arbeit verrichtet werden soll. Das Sabbatical oder das Sabbatjahr ist ein Arbeitszeitmodell für einen längeren Sonderurlaub. ARAG Experten sagen, worauf Sie dabei als Arbeitnehmer achten sollten. Wichtig: Der Sabbatical-Vertrag Die Ausgestaltung eines detaillierten Sabbatical-Vertrages zwischen Sabbatical-Nehmer und dem Arbeitgeber ist […]
continue readingSabbatical: Verschiedene Modelle zur Umsetzung
Der ‚Sabbat‘ (hebräisch: ??? deutsch: ‚Ruhepause‘) ist im Judentum der siebte Wochentag, ein Ruhetag, an dem keine Arbeit verrichtet werden soll. Das Sabbatical oder das Sabbatjahr ist ein Arbeitszeitmodell für einen längeren Sonderurlaub. Von so einer längeren beruflichen Ruhephase profitieren nicht nur Sie, sondern unter Umständen auch Ihr Arbeitgeber. ARAG Experten stellen verschiedene Modelle zur […]
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