Derzeit herrscht in den deutschen Finanzämtern emsiges Treiben: Denn nun müssen die Steuererklärungen für 2017 bearbeitet werden. Der Stichtag für die Abgabe ist der 31. Mai. Sollte Ihre Steuererklärung bis dahin nicht beim zuständigen Finanzamt eingegangen sein, haben Sie unter Umständen eine wichtige Frist verpasst. Besser ist es also, jetzt rasch zu handeln! Jedenfalls dann, […]

Das Surfen in einem offenen WLAN ist einfach – ob am Airport, im Café oder in der Bahn. Der Service ist kostenlos, eine Verbindung ist schnell hergestellt und ein Passwort muss man auch nicht eingeben. Und seitdem die Störerhaftung in Deutschland im vergangenen Jahr abgeschafft wurde, werden die Internet-Hotspots immer zahlreicher. Doch das verlockende Angebot […]

Der Sommer kommt, die Hüllen fallen. Und wenn es nach Kinderlieder-Sänger Rolf Zuckowski ginge, wäre ja auch nichts dabei, wenn alle ’nackidei‘ sind. Aber wie viel nackte Haut ist in der Öffentlichkeit hierzulande überhaupt erlaubt? Die ARAG Experten mit den nackten Tatsachen. Wie ist die rechtliche Lage? Strafrechtlich verboten ist die Nacktheit in der Öffentlichkeit […]

Ein Rechtsschutzsuchender darf das Gericht nicht für unnütze oder unlautere Zwecke in Anspruch nehmen. Ein ehemaliger Bewohner der Stadt Neustadt an der Weinstraße führte im konkreten Fall im Frühjahr 2012 ein vorläufiges Rechtsschutzverfahren gegen die Stadt Neustadt an der Weinstraße (im Folgenden Vollstreckungsschuldnerin), das mit Beschluss vom 08.05.2012 eingestellt wurde. Anfang Dezember 2017 stellte der […]

Eine auf ambulante Behandlungen ausgerichtete Zahnarztpraxis, die ihren Patienten keine Möglichkeit zu einer auch nur vorübergehenden stationären Aufnahme anbietet, darf nicht als "Praxisklinik" beworben werden Der klagende Verband verlangt im vorliegenden Fall vom beklagten Zahnarzt, es zu unterlassen, seine zahnärztliche Praxis in der geschäftlichen Werbung als "Praxisklinik" zu bezeichnen. Diese Bezeichnung benutzte der Beklagte auf […]