Dürfen Demenzkranke ein Testament errichten? Ja, das dürfen sie. Laut Bürgerlichem Gesetzbuch kann eine Demenzerkrankung zwar dazu führen, dass der Betroffene aus mangelnder Testierfähigkeit kein Testament errichten kann. Doch die ARAG Experten weisen darauf hin, dass es dabei auf den Grad der Erkrankung ankommt. Es muss unterschieden werden, ob eine leichte, mittelschwere oder schwere Demenz […]
continue readingAndrohung von Zwangsgeld bei fehlender Impfung
Legt ein schulpflichtiges Kind den erforderlichen Nachweis, dass es gegen Masern geimpft ist, nicht vor, kann zur Durchsetzung der Nachweispflicht ein erstes Zwangsgeld angedroht werden. ARAG Experten beziehen sich auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes München, welches aber darauf hinweist, dass die Androhung im behördlichen Ermessen stehe. Das müsse dann auch ausgeübt werden (Az.: 20 CS […]
continue readingFlug vorverlegt: Schnell umorganisieren!
Weil eine Familie ihre Reisepapiere im Hotel des Bruders aufbewahrte, verpasste sie ihren vorverlegten Flug. Auf dem Schaden bleibt sie sitzen, denn nach Auskunft der ARAG Experten meint das Amtsgericht München, es sei genug Zeit geblieben, die Papiere rechtzeitig zu besorgen, auch mit zwei kleinen Kindern (Az.: 172 C 14078/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen […]
continue readingKeine Bilder oder Aufkleber auf dem Testament
Ein letzter Wille, der eigenhändig verfasst wurde, darf weder aus Bildern, Symbolen oder maschinengeschriebenen Adressaufklebern bestehen. Laut ARAG Experten lehnte das Oberlandesgericht München es ab, einen Erbschein auf der Grundlage einer kryptischen Erklärung auf einem Briefumschlag zu erteilen (Az.: 33 Wx 329/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des OLG München . Sie wollen […]
continue readingARAG, stimmt das?
Stimmt es, dass die Schulwegbegleitung eines Kindes nicht automatisch unfallversichert ist? Sie wollte ihre Tochter nur kurz zum Sammelpunkt begleiten, von wo aus die kleine Schülerin mit anderen Mitschülern dann selbstständig zur Schule gehen konnte. Nachdem sie den Nachwuchs dort abgeliefert hatte, machte sich die Mutter selbst zu Fuß auf den Weg zur Arbeit. Als […]
continue readingBrummendes Geschäft mit Telefonwerbung
Ob Gewinnspieleanbieter, Banken oder Energiedienstleister: In einigen Branchen werden Geschäfte gerne am Telefon gemacht – und offenbar sehr erfolgreich. Der Erfolg dieser sogenannten Cold Calls liegt im Überraschungsmoment und vermeintlich unschlagbaren Angeboten. Am Ende folgt oft ein eigentlich ungewollter Vertrag oder ein Produktverkauf. Darüber hinaus werden persönliche Daten abgefragt und weitergegeben. Solche Werbeanrufe sind nicht […]
continue readingDigital fit – auch im Alter
Laut Statista nutzen mehr als 67 Prozent aller Senioren regelmäßig das Internet. Dafür nutzen sie alle gängigen Endgeräte wie z. B. Smartphones, Tablets oder PC. Viele ältere Nutzer sind durchaus versiert, aber durch die stete und schnelle Weiterentwicklung gibt es auch Grenzen. Initiativen, die diese Generation bei ihrer digitalen Teilhabe unterstützen, haben also eine absolute Berechtigung. Zum Internationalen Tag […]
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Wero: ein neues europäisches Bezahlsystem
Paypal, Klarna, Google Pay – dank zahlreicher Bezahlsysteme wird der Zahlungsverkehr immer schneller und unkomplizierter. Mit Wero wurde erst kürzlich ein neues Bezahlsystem speziell für Europa entwickelt und eingeführt. Es verspricht nicht nur Geschwindigkeit und Komfort, sondern auch eine sichere und unabhängige Alternative zu den gängigen, meist US-amerikanischen Anbietern. Doch was steckt hinter Wero, und […]
continue readingAmt muss keinen Führerschein bezahlen
Geld für den Führerschein gibt es vom Jobcenter nur dann, wenn ein Arbeitgeber bescheinigt, er werde den Bewerber einstellen, sobald er die Fahrerlaubnis hat. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Landessozialgerichts Hessen, wonach eine allgemeine Verbesserung der Bewerbungschancen nicht genügt (Az.: L 6 AS 75/23) Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des […]
continue readingIst Duschen Arbeitszeit?
Zeiten zum Duschen oder Waschen kann nach Auskunft der ARAG Experten laut Bundesarbeitsgericht bezahlte Arbeitszeit sein. Etwa dann, wenn der Arbeitnehmer bei der Arbeit so schmutzig wird, dass es für ihn unzumutbar wäre, ungewaschen nach Hause zu gehen (Az.: 5 AZR 212/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des BAG . Firmenkontakt und Herausgeber […]
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