Gegen einen Autofahrer, der innerhalb von sechs Wochen zweimal an derselben Stelle den Mindestabstand nicht eingehalten hat, dürfen zwei eigenständige Fahrverbote festgesetzt werden. Ein Nachteil sei dem uneinsichtigen Verkehrssünder dadurch nicht entstanden, befand laut ARAG Experten das Amtsgericht Frankfurt a. M. (Az.: 971 OWi 916 Js 59363/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung […]
continue readingThreads: Die Social-Media-Familie wächst
Ein Ende der immer neuen Social-Media-Plattformen ist noch nicht erreicht: Mit ‚Threads‘ möchte der Konzern META, zu dem unter anderem Facebook, Instagram und WhatsApp gehören, dem Kurznachrichtendienst ‚X‘ (ehemals ‚Twitter‘) Konkurrenz machen. Im Juli 2023 in den USA sowie unzähligen weiteren Ländern gestartet, ist der Kanal seit wenigen Wochen auch in Europa aktiv. Ein guter […]
continue readingARAG, stimmt das?
Stimmt es, dass Schrittgeschwindigkeit gar nicht genau definiert ist? Während ein gesunder, erwachsener Fußgänger auf gerader Strecke etwa drei bis fünf Kilometer pro Stunde (km/h) schafft, erreichen Profi-Geher rund 15 km/h. Wie schnell wir gehen, ist also abhängig von diversen Faktoren. Auch rechtlich ist es so eine Sache mit der Schrittgeschwindigkeit. Die Straßenverkehrsordnung macht laut […]
continue readingHaustürgeschäfte: Wenn der Gasmann zweimal klingelt
Die Energiepreisbremse, die Verbraucher vor hohen Energiepreisen schützen und eigentlich bis Ende März 2024 laufen sollte, wurde bereits am Jahresende gestoppt. Diesen Umstand nutzen findige Betrüger, um verunsicherten Kunden an der Haustür neue Energieverträge unterzujubeln, mit angeblich gedeckelten Gaspreisen. Die ARAG Experten klären über die neue Betrugsmasche auf und erklären, worauf man bei sogenannten Haustürgeschäften […]
continue readingMüssen Kinder leise sein?
Sind Kinder in der Nähe, wird es meist laut und lebhaft. Denn anders als Erwachsene bewegen sie sich gerne springend, hüpfend, trampelnd oder rennend fort. Dabei wird gelacht, gequiekt oder geschrien. Keine Frage – manchmal ist Kinderlärm eine Herausforderung für das erwachsene Ohr. Wie viel davon wer, wann und wie oft ertragen muss, weiß ARAG […]
continue readingRückschnitt einer Hecke kann ausgeschlossen sein
Ein Grundstückseigentümer kann von seinem Nachbarn nicht den Rückschnitt einer zu hohen Hecke verlangen, wenn er selbst an der Grundstücksgrenze nachbarrechtswidrige Bepflanzungen vorgenommen hat. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Landgerichts Frankenthal, wonach in einem solchen Fall ein treuwidriges Verhalten vorliege (Az.: 2 S 85/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Mitteilung des […]
continue readingUrlaubsgeld: keine einseitige Umstellung auf monatliche Zahlung
Ein Arbeitgeber kann das Urlaubsgeld nicht einseitig von einer bisher jährlichen Einmalzahlung auf monatliche Zahlungen umstellen, damit der Mindestlohn erreicht wird. Die Regel, wonach ein Schuldner "im Zweifel" früher zahlen darf, hilft dem Arbeitgeber nach Auskunft der ARAG Experten laut einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg nicht weiter (Az.: 3 Sa 4/23). Sie wollen mehr erfahren? […]
continue readingVorsicht Müllfahrzeug
Wer an einem Müllabfuhrfahrzeug vorbeifährt, das erkennbar im Einsatz ist, muss sein Fahrverhalten entsprechend einstellen und mit angepasster Geschwindigkeit fahren. Der Bundesgerichtshof hat laut ARAG Experten entschieden, dass Passierende nicht uneingeschränkt auf ein verkehrsgerechtes Verhalten der Müllwerker vertrauen dürfen (Az.: VI ZR 77/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie das aktuelle Urteil des BGH . Firmenkontakt und […]
continue reading3 Fragen, 3 Antworten zum Verkehrsrecht
Mietwagenanspruch: Auch beim Werkstatttermin übers Wochenende? Als der Fahrer nach einem unverschuldeten Unfall seinen Wagen in die Werkstatt brachte, wurde er darüber informiert, dass die Reparatur vier Tage in Anspruch nehmen sollte. Der Haken an der Sache: Da er das Fahrzeug an einem Dienstag abgab, konnte er es erst am Montag wieder abholen. Die gegnerische […]
continue readingE-Rezept: Aus für das bunte Papier-Rezept
Seit Anfang des Jahres haben das rosafarbene sowie das grüne Papier-Rezept für gesetzlich Versicherte ausgedient. Seitdem sind Ärzte verpflichtet, ihren Patienten verschreibungspflichtige Medikamente mit einem digitalen Rezept-Code auszustellen. Frei verkäufliche OTC-Arzneimittel (engl. over the counter, deutsch „über den Verkaufstisch“) dürfen freiwillig als E-Rezept verordnet werden. Wie das Ganze funktioniert, welche Vor- und Nachteile es gibt […]
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