Wer einen 70 Jahre alten Baum eines Nachbarn zerstört, muss laut ARAG Experten Schadensersatz leisten. Ob er dabei relativ günstig wegkommt oder den Wert eines Mittelklassewagens einkalkulieren muss, hängt auch vom Baum ab. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main macht die Entscheidung unter anderem davon abhängig, welche Funktion der Baum für das Grundstück hatte (Az.: 9 […]
continue readingHeute schon geIGeLt?
Gesundheit ist für 84 Prozent der Deutschen das höchste Gut. Das weiß man spätestens, wenn sie gefährdet ist. Aber auch ohne bereits von Krankheit und Schmerzen geplagt zu sein, ist vielen klar, dass eine gute Vorsorge vor Schlimmerem bewahren kann. Einige Leistungen werden von den Krankenkassen übernommen, viele fallen jedoch unter die sogenannte IGel (individuelle […]
continue readingSommerkrach macht Nachbarn wach
Des einen Freud, des anderen Leid – es gibt wenige Dinge, bei denen diese Differenzen deutlicher werden als beim Feiern, vor allem im Freien. Während die einen die Nacht zelebrieren, liegen in der Umgebung diverse Leute wach, weil sie durch den Krach kein Auge zu bekommen. Im besten Fall wird das als Ausnahme toleriert, bei […]
continue readingDas ist neu beim Elterngeld
Zum 1. April 2024 wurden die Einkommensgrenzen des Elterngelds neu geregelt. Das Elterngeld ist eine Ersatzleistung für das bisherige Einkommen und soll Verdienstausfälle in der Zeit nach der Geburt eines Kindes kompensieren, wenn Elternteile ganz oder teilweise aus dem Berufsleben aussteigen. Was genau sich geändert und welche Auswirkungen es im Geldbeutel hat, erläutern die ARAG […]
continue readingCannabis: Vom verbotenen Kraut zur Balkonpflanze
Cannabis war bisher die am häufigsten konsumierte illegale Droge in der Bundesrepublik Deutschland. Mit dem Cannabisgesetz (CanG) wird der private Eigenanbau durch Erwachsene zum Eigenkonsum legalisiert. Darf man jetzt also bekifft Autofahren? Oder vor der Mathearbeit einen Joint rauchen? Können jetzt Geranien vom Balkon durch immergrüne Hanf-Pflanzen ersetzt werden? Und wie sieht es mit dem […]
continue readingSofortige Annahme eines Aufhebungsvertrages als Bedingung
Ob ein Aufhebungsvertrag unter Verstoß gegen das Gebot fairen Verhandelns zustande gekommen ist, ist nach Auskunft der ARAG Experten laut einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts anhand der Gesamtumstände der konkreten Verhandlungssituation im jeweiligen Einzelfall zu entscheiden. Allein der Umstand, dass der Arbeitgeber den Abschluss eines Aufhebungsvertrags von der sofortigen Annahme des Angebots abhängig mache, stelle für […]
continue readingWEG-Verwalter muss wie ein Bauherr überwachen
ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs, wonach der Verwalter einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) Bauarbeiten am Gemeinschaftseigentum wie ein Bauherr überwachen und Abschlags- oder Schlusszahlungen sorgfältig prüfen muss. Zahle der Verwalter pflichtwidrig Abschläge, hafte er – allerdings erst dann, wenn eine (Nach)Erfüllung durch den Werkunternehmer nicht mehr möglich ist (Az.: V ZR 162/22). Sie wollen […]
continue readingBlockiergebühr an E-Ladesäule
Eine Vertragsklausel, wonach für eine zu lange Standzeit an einer E-Lade-Säule eine Blockiergebühr erhoben wird, ist rechtmäßig. ARAG Experten verweisen auf ein entsprechendes Urteil des Amtsgerichts Karlsruhe. Anbieter hätten ein berechtigtes Interesse, dass die Säulen zeitnah wieder frei würden (Az.: 6 C 184/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des AG Karlsruhe . Firmenkontakt […]
continue readingKatze darf nicht sichergestellt werden
Meint ein Tierheim, ein vermitteltes Tier sei bei seinem Besitzer nicht gut aufgehoben, darf es dieses nicht einfach eigenmächtig zurückholen – selbst wenn der Besitzer womöglich gegen Vereinbarungen aus dem Überlassungsvertrag verstoßen hat. Mögliche Ansprüche müsse das Tierheim gerichtlich durchsetzen, entschied laut ARAG Experten das Amtsgericht Hanau (Az.: 98 C 98/23). Sie wollen mehr erfahren? […]
continue readingMit dem Drahtesel zur Arbeit
2023 wurden mehr als zwei Millionen Fahrräder mit Elektroantrieb verkauft. Dabei ist E-Bike nicht gleich E-Bike. ARAG Experte Jan Lucas Kemperdiek erläutert die Unterschiede, erklärt, worauf man bei der Fahrt mit einem Elektrorad grundsätzlich achten sollte und weiß, welche Vorteile Arbeitnehmer von einem Drahtesel haben, egal, ob mit oder ohne Elektromotor. Welche Unterschiede gibt es zwischen Pedelec […]
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