Supermärkte müssen Einweg-Dosen, die als pfandpflichtig erkennbar sind, auch dann zurücknehmen, wenn sie zerdrückt oder beschädigt sind. Dies hat laut ARAG Experten das Oberlandesgericht Stuttgart zulasten des Discounters Lidl entschieden. Das Verpackungsgesetz stelle keine Anforderungen an den Zustand der zur Rückgabe angebotenen Dosen (AZ.: 2 U 32/22). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie das aktuelle Urteil […]
continue readingKita: Fürs Kind nur das Beste
Viele Eltern kennen es: Das Baby ist noch im Bauch und schon beschäftigt sie die Frage nach einem Platz in der Kindertagesstätte (Kita). In der Tat: Wer sicher sein möchte, sein Kind rechtzeitig und vor allem gut untergebracht zu haben, muss sich in vielen Regionen Deutschlands sehr früh darum kümmern. Und im besten Falle schon […]
continue readingIch will raus!
Vor allem online ist ein Vertrag schnell geschlossen, ein Klick genügt. Dabei sind nicht alle Verträge wieder kündbar. Oder sie verlängern sich automatisch, wenn man sie nicht rechtzeitig kündigt. Welche Verträge wie und mit welchen Fristen gekündigt werden können und wann Sonderkündigungsrechte bestehen, fasst ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer zusammen. Was gilt grundsätzlich bei der Kündigung […]
continue readingGrill-Fleisch: Made in Germany
Vor allem die nachhaltigen Grillfreunde wird es freuen, auch wenn die Änderung für diese Grillsaison etwas zu spät kommt: Ab 2024 wissen Fleisch-Liebhaber, woran sie sind, wenn sie an der Frischetheke ihr Grillgut einkaufen. Eine neue Regelung der Verordnung zur Herkunftskennzeichnung bei Lebensmitteln sieht vor, dass ab nächstem Jahr auch bei unverpacktem Fleisch angegeben werden […]
continue readingUrlaub mit dem Klabautermann
Ob Hausboot, Charter-Yacht oder Segelschiff – Urlaub auf dem Wasser erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Denn Ferien auf dem Wasser sind nicht nur aufgrund steigender Flugkosten eine echte Alternative. Wer das gewohnte Land einmal gegen schwankende Planken eintauscht, kann zudem einen einzigartigen Perspektivwechsel erleben. Manchmal sogar ohne große Boots-Vorkenntnisse und Führerscheine. Die ARAG Experten mit […]
continue readingExmatrikulation wegen Teilnahme an Online-Chat während einer Klausur
Der Austausch über Prüfungsinhalte in einer Online-Chatgruppe während einer Online-Klausur stellt laut ARAG Experten nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin eine besonders schwere Täuschung dar, die zur Exmatrikulation führen kann. Bei der Bemessung der Sanktion habe die Hochschule insbesondere berücksichtigen dürfen, dass die Maßnahme auch generalpräventive Wirkung habe. Das sei mit Blick auf die Vielzahl […]
continue readingZum Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) kann nach Auskunft der ARAG Experten laut einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen erschüttert werden, wenn sich der Arbeitnehmer nach Erhalt einer arbeitgeberseitigen Kündigung unmittelbar zeitlich krank meldet und dies für den gesamten Zeitraum der Kündigungsfrist bleibt. Anders liegt der Fall, wenn der Arbeitnehmer sich erst krank meldet und dann die […]
continue readingAufklärung über undichtes Rohr erforderlich
Weiß der Verkäufer eines Hauses von einem Riss im Kanalrohr und damit verbundenen höheren (Ab-)Wasserkosten, muss er dies dem Käufer zwingend mitteilen. Sonst mache er sich schadensersatzpflichtig. Dies entschied laut ARAG Experten das Landgericht Köln (Az.: 7 O 26/21). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie das aktuelle Urteil des LG Köln Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: […]
continue readingUrlaub mit Bibi & Tina
Urlaub auf dem Bauernhof – das Konzept erfreut sich immer größerer Beliebtheit . Bietet diese Art des Urlaubs doch die Gelegenheit, den Alltag in einem landwirtschaftlichen Betrieb kennenzulernen, zu reiten, Tiere zu füttern und beispielsweise beim Melken oder Eiersammeln mitzuhelfen. Bei aller Freude und Begeisterung ist es jedoch wichtig, auch die rechtlichen Aspekte und mögliche Risiken im […]
continue readingNeue Verjährungsfristen: Mehr Zeit für Mietauskünfte
Wer in einer Stadt mit Mietpreisbremse wohnt, hat nur eine Möglichkeit, herauszufinden, ob der Vermieter sich an die örtlich vorgegebene Preisobergrenze für Mieten hält: Er muss seinen Vermieter um Auskunft über die Berechnungsgrundlagen bitten. Bislang konnte dieser sich aber weigern, wenn Mieter bereits seit mehr als drei Jahren in der Wohnung wohnten. Das hat sich […]
continue reading