Gesetze sind Rechtsnormen, welche menschliches Verhalten regeln, definieren, was in einer Gemeinschaft erlaubt oder verboten ist oder welche Verpflichtungen oder Ansprüche der Einzelne hat. „Eine Vielzahl von Gesetzen und Rechtsverord-nungen in einem Jahr, sodass sich die Frage stellt, ob hier tatsächlich der Bedarf für neue Rechtsnormen in diesem Ausmaß gegeben ist, oder es sich um Aktionismus handelt, der teilweise dazu führt, dass man Gesetze benötigt, um vorangegangene Gesetze zu korrigieren“, schreibt Quitterer weiter. Mitte November beschloss der Deutsche Bundestag ein „Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epi-demischen Lage von nationaler Tragweite“. Im Kern steht eine Konkretisierung der Regelungen im Infektionsschutzgesetz, mit denen die Bundesregierung die weitge-henden Alltagsbeschränkungen in der Pandemie auf ein festeres rechtliches Funda-ment stellt. „Das ist hart, aber erforderlich, um in der Situation der Pandemie die not-wendigen Maßnahmen ergreifen und sie auf eine rechtliche Grundlage stellen zu können“, so Bayerns Ärzte-Chef.

Dennoch blickt Quitterer hoffnungsvoll nach vorne! Bis Ostern 2021 könnten nicht nur ein, zwei Handvoll Corona-Impfstoffe zur Verfügung stehen, sondern zudem hochwirksame und noch dazu in großer Menge. Das sei Grund genug, schon jetzt darüber nachzudenken, welche Impfstrategie die beste ist. Ein friedvolles und har-monisches Weihnachtsfest und ein glückliches, erfolgreiches und gesundes neues Jahr 2021!

Mehr zu „Corona-Jahr 2020“ lesen Sie im Leitartikel der Dezemberausgabe 2020 des Bayerischen Ärzteblatts unter www.bayerisches-aerzteblatt.de.