ARAG Recht kurios

. Marihuana per Gefangenen-Post Der Grund, weshalb er im Gefängnis saß, war nach Information der ARAG Experten unerlaubter Drogenbesitz. Da der Mann wegen ähnlicher Delikte bereits mehrfach polizeilich aufgefallen war, sollte er drei Monate absitzen. Doch aus einem Quartal wurde eine über einjährige Haftstrafe. Der Grund: Als er seine Strafe antrat, ließ er sich aus […]

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Auf die Plätze, anschnallen, los!

Im Auto Platz nehmen, Ziel nennen und sich herumchauffieren lassen: Wenn es nach der Automobilbranche geht, soll das schon bald möglich sein. Doch autonome Fahrzeuge sind nicht nur technisch eine Herausforderung, auch die Rechtslage ist komplex. Dennoch gibt es bereits zahlreiche Assistenzsysteme und automatisierte Fahrfunktionen, die das Autofahren bequemer machen und sich positiv auf die […]

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Erbrecht und neue Partnerschaft

Wenn jemand seinen Lebenspartner testamentarisch zum Erben einsetzt, aber sich dieser noch zu Lebzeiten des Erblassers anderweitig bindet, kann dies zur Unwirksamkeit des Testaments führen. Etwas anderes kann allerdings dann gelten, wenn der Erbe nur deswegen eine neue Partnerschaft eingegangen ist, weil die fortgeschrittene Demenz des Erblassers eine Beziehung mit ihm unmöglich machte. ARAG Experten […]

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Fernabschaltung einer Autobatterie

Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die der Vermieterin von Batterien für Elektro-Autos bei einer außerordentlichen Vertragsbeendigung durch Kündigung die Fernabschaltung der Batterie erlaubt, ist wegen unangemessener Benachteiligung der Mieter nach Paragraf 307 Bürgerliches Gesetzbuch unwirksam. Dies hat nach Auskunft der ARAG Experten der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Bedeutsam sei unter anderem, dass mit der Sperrung […]

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Unzulässiger Schufa-Eintrag

Ein Inkassounternehmen darf Daten nach erfolgloser Einziehung von Forderungen nur in engen Grenzen an die Schufa weitergeben. Der Schuldner muss über die Informationsweitergabe unterrichtet werden, entschied laut ARAG Experten das Landgericht Frankenthal in einem Eilverfahren. Wenn er bestreitet, dass die Forderung besteht, dürfe kein Eintrag erfolgen. Würden die Daten trotzdem übermittelt, könne der Schuldner verlangen, […]

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Sonderzahlung für Gas und Fernwärme noch im Dezember

Haushaltskunden und kleinere Unternehmen mit einem Jahresverbrauch von bis zu 1.500 Megawattstunden Gas werden mit einer Einmalzahlung von den gestiegenen Energiekosten entlastet. Auf Basis der Abschlagszahlung von September 2022 übernimmt der Staat die Dezember-Rechnung für Gas und Fernwärme. Mieter, die über ihren Vermieter mit Energie versorgt werden, sollen mit der nächsten jährlichen Nebenkostenabrechnung entlastet werden, […]

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Cash war gestern, mit Karte bitte!

Laut einer Studie des Digitalverbandes Bitkom fordern vor allem jüngere Menschen mehr digitale Bezahlmöglichkeiten. In der Politik wird sogar über ein Recht auf digitales Bezahlen diskutiert. Anlässlich des Weltstudententages am 17. November haben sich die ARAG Experten einmal die Kreditkartenlandschaft angesehen und sagen, welche Karten für Studenten und Schüler besonders geeignet sind. Cash ist out […]

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Heiraten und Steuern sparen

Noch bis Ende Dezember sollten Paare, die sich grundsätzlich vorstellen könnten, den Bund der Ehe einzugehen, einen Ruck geben und heiraten. Denn ganz pragmatisch gedacht, können Ehepaare eine Menge Steuern sparen. Wer sich bis 31. Dezember traut, kann sogar rückwirkend für das gesamte Jahr alle steuerlichen Vergünstigungen von Verheirateten nutzen. Zudem kann bei den Versicherungen […]

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Keine Zeit für den Ruhestand

Laut Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung e. V. (DIW) werden mehr als die Hälfte aller Kinder unter sechs Jahren hierzulande nach Bedarf oder regelmäßig von ihren Großeltern betreut. Bei unter Zehnjährigen ist es im Schnitt noch jedes dritte Kind, bei dem Oma oder Opa aushelfen. Ob als Vorbilder, Zeitzeugen oder Traditionsbewahrer – Großeltern leisten […]

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