Aufgepasst bei Konsumentenkrediten

Lockt ein neues Gebrauchsschätzchen oder soll ein lang ersehnter Traum ohne vorheriges Sparen angeschafft werden, gibt es die Möglichkeit eines Konsumentenkredits. Schnell und zu Top-Konditionen mit einer Auszahlung direkt am selben Tag: Damit werben mittlerweile Kreditvermittler und auch Online-Händler wie Amazon und Co als Alternativen zu Banken und Sparkassen. Doch wer bei Onlinekäufen einen Ratenkredit […]

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Sicherstellung von Handy rechtens

Wer während einer Polizeikontrolle Audioaufnahmen mit dem Smartphone fertigt, auf denen die Personalienfeststellung anderer Personen zu hören ist, legt den Anfangsverdacht für eine Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes (Paragraf 201 Absatz 1 Nummer 1 Strafgesetzbuch) und muss damit rechnen, dass das Handy sichergestellt wird. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Zweibrücken, welches die […]

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Lichtreflexion von Solaranlage ist hinzunehmen

Ein Grundstückseigentümer kann nur dann gegen störende Lichtreflexionen einer Solaranlage auf dem Dach des Nachbarn vorgehen, wenn er dadurch „wesentlich“ beeinträchtigt ist. Das hat nach Auskunft der ARAG Experten das Oberlandesgericht Braunschweig entschieden. Dabei sei auf das Empfinden eines „verständigen Durchschnittsmenschen“ abzustellen. Seien die Reflexionen – wie im entschiedenen Fall – an nur 60 Tagen […]

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Fluggesellschaft haftet für Verspätung von Partnerunternehmen

Ein Fluggast, der eine Reise mit mehreren Teilflügen bei einer Luftfahrtgesellschaft bucht, kann die Airline auch dann wegen Verspätung in Anspruch nehmen, wenn der Fehler nicht von ihr zu vertreten ist. Laut ARAG Experten betonte der Bundesgerichtshof, dass solche Reisen – wenn sie auf einer einzelnen Buchung beruhen – als Einheit zu betrachten sind. Die […]

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Mehrwertsteuer auf Gaspreis wird gesenkt

Um die Verbraucher angesichts der gestiegenen Gaspreise zu entlasten, soll die Mehrwertsteuer auf Gasverbräuche von 19 auf sieben Prozent gesenkt werden. Die Entlastung soll nach Auskunft der ARAG Experten bis März 2024 gelten. Grund für die Erhöhung der Gaspreise ist die Gasumlage, mit der Versorger die teureren Beschaffungskosten an Verbraucher weitergeben werden. Die Umlage beträgt […]

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ARAG – Kuriose Rechtsfälle

  Wenn der Ferrari am Gullydeckel scheitert… Der Ferrari F40 hat serienmäßig nur 12,5 Zentimeter Bodenfreiheit über der Straße. Damit ist nicht viel Platz zwischen Supersportwagen und Unebenheiten auf der Straße. Und so wurde ein etwas erhobener Gullydeckel einem Ferrari-Fahrer zum teuren Verhängnis, als sein Fahrzeug auf dem Deckel aufsetzte. Der erboste Fahrer war der […]

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Kündigung wegen Täuschung über Impfung

Täuscht ein Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber über seinen Impfstatus durch Vorlage eines falschen Impfnachweises, kann eine fristlose Kündigung gerechtfertigt sein. Dies hat nach Auskunft der ARAG Experten das Arbeitsgericht Siegburg entschieden. Der wichtige Kündigungsgrund liege darin, dass der Arbeitnehmer durch die Täuschung erheblich gegen die Pflicht zur Rücksichtnahme auf die Interessen des Arbeitgebers verstoße (Paragraf 241, […]

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