Mehr Geld für Zahnersatz ab Oktober

Nach Auskunft der ARAG Experten gibt es ab Oktober für gesetzlich Versicherte künftig 60 statt 50 Prozent Zuschuss zum Zahnersatz. Wer sein Bonusheft ordentlich geführt hat und regelmäßige Kontrollen beim Zahnarzt darin nachweisen kann, bekommt nach fünf Jahren nun 65 statt 60 Prozent Kassenzuschuss. Patienten, die zehn Stempel für zehn Jahre Kontrolluntersuchung in ihrem Bonusheft […]

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Neues Gesundheitsportal der Bundesregierung gestartet

Die wichtigsten Fakten zu rund 200 Krankheiten in leicht verständlicher Sprache und Gebärdensprache sind hier zusammengetragen: Das neue Gesundheitsportal gesund.bund.de der Bundesregierung gibt Antworten auf Fragen zu Krankheit, Pflege und Vorsorge und informiert auch über das Coronavirus umfassend und multimedial mit 3D-Animationen und interaktiven 360-Grad-Videos. Die ARAG Experten weisen allerdings darauf hin, dass ein Arztbesuch […]

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Unterstützung für pflegende Angehörige

Die Corona-Krise belastet die Familien von Pflegebedürftigen schwer. Damit Berufstätige, die Corona-bedingt Angehörige pflegen, Beruf und Pflege besser vereinbaren können, hat die Bundesregierung eine Akuthilfe beschlossen. Damit sollen rund 2,5 Millionen Betroffene besser durch die Corona-Krise kommen. Dazu zählt nach Auskunft der ARAG Experten, dass Angehörige bei einer akut auftretenden Pflegesituation 20 statt wie bisher […]

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Corona kein Grund für „Pop-up-Radwege“

Die Berliner Stadtverwaltung muss die acht „Pop-up-Radwege“ wieder abbauen, die sie aufgrund der Corona-Pandemie errichtet hatte. Dies hat nach Auskunft der ARAG Experten das Verwaltungsgericht Berlin auf einen Eilantrag entschieden. Die Einrichtung temporärer Radfahrwege sei zwar möglich, aber nur aufgrund einer konkreten verkehrsbezogenen Gefahrenlage, die die Stadt hier nicht nachgewiesen habe. Die Pandemie selber stelle […]

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Bestimmung von angemessenen Wohnkosten

Angemessene Wohnkosten dürfen von Sozialgerichten nicht auf Basis von Mittelwerten eines einfachen Mietspiegels bestimmt werden. ARAG Experten verweisen auf zwei entsprechende Urteile des Bundessozialgerichts, wonach der Mietspiegel zwar im Zweifelsfall verwendet werden dürfe, zusätzlich müsse dann aber ermittelt werden, ob konkret Wohnungen in ausreichender Zahl zu den angesetzten Mieten auf dem Markt verfügbar seien (Az.: […]

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Entschädigung in Landeswährung

Ein Fluggast, dessen Flug annulliert wurde oder erheblich verspätet war, kann die Zahlung der vom Unionsrecht vorgesehenen Ausgleichsleistung in der Landeswährung seines Wohnortes verlangen. Der Europäische Gerichtshof hat laut ARAG Experten entschieden, dass es mit dem Erfordernis einer weiten Auslegung der Fluggastrechte sowie mit dem Grundsatz der Gleichbehandlung der geschädigten Fluggäste unvereinbar wäre, eine Zahlung […]

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Schweigepflicht auch in Corona-Zeiten?

Ärzte, Anwälte, Geistliche – sie alle sind so genannte Berufsgeheimnisträger. Das heißt, sie unterliegen der Schweigepflicht. Oft sogar über den Tod desjenigen, der ihnen das Geheimnis anvertraut hat, hinaus. Damit wahrt der Gesetzgeber das Recht des Einzelnen auf informationelle Selbstbestimmung . Wer sich nicht an dieses Verschwiegenheitsgebot hält, macht sich strafbar und kann mit einer […]

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Premiere für den deutschen Warntag

Morgen, am 10. September, wird es laut in Deutschland. Erstmals werden an diesem Tag sämtliche Warnmittel in Deutschland erprobt. Zeitgleich um 11 Uhr wird in Landkreisen und Kommunen aller Bundesländer ein Probealarm sämtlicher Warnmittel wie beispielsweise Sirenen der Feuerwehren ausgelöst. Künftig wird der bundesweite Aktionstag von Bund und Ländern an jedem zweiten Donnerstag im September […]

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