Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat den 20. Mai als World Bee Day – also Weltbienentag – ausgerufen. Das Halten von einigen Bienenvölkern und das Produzieren des eigenen Honigs liegt auch bei uns voll im Trend. Dabei ist noch nicht einmal ein eigener Garten oder eine ländliche Umgebung vonnöten. Immer mehr Stadtbewohner entdecken die Honigbiene […]
continue reading„Das ist ja Wucher!“ Diesen Ausruf hatte wohl jeder schon einmal auf den Lippen oder zumindest im Sinn, wenn an der Kasse oder per Rechnung eine horrende Summe als Entgelt für eine geringe Gegenleistung genannt wird. Aber was verbirgt sich tatsächlich hinter dem etwas angestaubt wirkenden Wort? Was juristisch gesehen tatsächlich Wucher ist und welche […]
continue readingDer Eigentümer eines Wohngrundstücks kann von der Gemeinde grundsätzlich keinen Schutz vor Regenwasser aus dem angrenzenden abschüssigen Gelände einfordern. Der Grundstückseigentümer sei zu zumutbaren Vorsorgemaßnahmen selbst verpflichtet. Dies entschied nach Auskunft der ARAG Experten das Verwaltungsgericht Mainz (AZ.: 3 K 532/18.MZ). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des VG Mainz. Firmenkontakt und […]
continue readingDie Kosten für Schulbücher sind vom Jobcenter als Härtefall-Mehrbedarf zu übernehmen, wenn Schüler mangels Lernmittelfreiheit ihre Schulbücher selbst kaufen müssen. ARAG Experten verweisen auf die entsprechende Entscheidung des 14. Senats des Bundessozialgerichts (Az.: B 14 AS 6/18 R und B 14 AS 13/18 R). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des BSG. […]
continue readingDie Matratzen eines Boxspringbettes dürfen auseinanderdriften. Im Streit um ein angeblich untaugliches Ehebett hat das Landgericht Düsseldorf die Klage der Käufer zurückgewiesen. Es sei kein Mangel, wenn bei einem sogenannten Boxspringbett die besonders dicken Matratzen in der Bettmitte auseinanderdrifteten, befand laut ARAG das Gericht (Az.: 19 S 105/17). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die […]
continue readingDie Unternehmen in der Europäischen Union (EU) müssen die Arbeitszeiten aller Angestellten, Arbeiter und Außendienstmitarbeiter komplett erfassen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) aktuell entschieden. Laut ARAG Experten sind nun alle EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, das Urteil in nationales Recht umzusetzen (EuGH, Az.: C-55/18). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des EuGH. Firmenkontakt und […]
continue readingDie ARAG Experten weisen darauf hin, dass Eltern sicherstellen müssen, dass ihre minderjährigen Kinder keinen Zugang zu Videospielen mit jugendgefährdenden Inhalten haben. Ansonsten machen sie sich der Kindeswohlgefährdung schuldig. Im schlimmsten Fall droht dann die Beschränkung oder sogar der Entzug des elterlichen Sorgerechts. In einem konkreten Fall hatten Eltern ihrem zehnjährigen Sohn erlaubt, gewalttätige Konsolenspiele […]
continue readingNach Auskunft der ARAG Experten gibt es hierzulande keine Besuchspflicht von Enkeln bei den Großeltern. Wenn der Nachwuchs sich weigert, Oma und Opa zu besuchen, können diese sie nicht zwingen. Auch eine ‚erkaufte‘ Besuchspflicht im Testament hilft da wenig, denn die kann sittenwidrig sein. In einem konkreten Fall setzte ein Mann eine Erbschaft als Druckmittel […]
continue readingWer in der gesetzlichen Krankenkasse familienversichert ist, darf eine bestimmte Einkommensgrenze nicht überschreiten (2019: 445 Euro monatlich; bei geringfügiger Beschäftigung: 450 Euro monatlich). Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass auch Einkommen aus Vermietung und Verpachtung hinzugerechnet werden. Wer Einkünfte verschweigt und sich ‚arm‘ rechnet, um in den Genuss der beitragsfreien Familienversicherung zu kommen, muss […]
continue readingIndustrie, Handel, Großverbrauchern und Privathaushalten entsorgen jährlich fast 11 Mio. Tonnen an Lebensmitteln mit einem Gesamtwert von rund 21 Milliarden Euro. Längst fordern nicht nur die Aktivisten der Food Waste Bewegung, Supermarktketten zum Spenden ihrer Überschüsse zu verpflichten. Doch weder der Handel noch die Lebensmittelindustrie machen den Großteil der Lebensmittelverschwendung aus. 61 Prozent der weggeworfenen […]
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