Regenbogenfamilie 2.0 – von Mit-Müttern und Stiefvätern

Regenbogenfamilien, künstliche Befruchtung, Eizellen- oder Embryospenden – Gesellschaft und Medizin haben sich in puncto Familie enorm geändert. Während die vielfältigen Konstellationen der Elternschaft mittlerweile immer häufiger gelebt werden, hängt das deutsche Abstammungs Das Abstammungsrecht Das deutsche Abstammungsrecht regelt die rechtliche Elternschaft. Danach ist die rechtliche Mutter immer die Frau, die das Kind zur Welt gebracht […]

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Unwirksame Klausel über Vorerkrankungen

Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat nach Auskunft der ARAG eine Vorerkrankungsklausel in einer Reiserücktrittskostenversicherung, die den Versicherungsschutz unter bestimmten Voraussetzungen für bekannte „medizinische Zustände“ ausschloss, für intransparent und unwirksam erklärt. Die Klausel lasse nicht erkennen, was unter einem „medizinischen Zustand“ zu verstehen sei, so das Urteil vom 13.05.2019 (Az.: 3330/18 (24)). Sie wollen mehr […]

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Hinweise auf Nutzung als Mietwagen

Ein Autohaus ist verpflichtet, bei einem Gebrauchtwagenangebot darauf hinzuweisen, dass das Fahrzeug vormals als Mietwagen genutzt worden ist. Bei der Mietwageneigenschaft handele es sich um eine wesentliche Information, die für die geschäftliche Entscheidung des Käufers eine erhebliche Bedeutung habe, da die Verwendung als Mietwagen im Allgemeinen als abträglich angesehen werde. ARAG Experten verweisen insoweit auf […]

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Keine Werbegeschenke von Apotheken

Apotheken dürfen ihren Kunden beim Erwerb verschreibungspflichtiger Arzneimittel keine Werbegaben gewähren. Dies gilt auch dann, wenn es sich um geringwertige Gaben wie einen Brötchen-Gutschein oder einen Ein-Euro-Gutschein handelt. Auch solche Werbegaben seien wettbewerbsrechtlich unzulässig, entschied laut ARAG der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 06.06.2019 (Az.: I ZR 206/17 und I ZR 60/18). Sie wollen mehr erfahren? […]

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Flugreisen: Das sind Ihre Rechte

Die Ferien stehen vor der Tür, viele Familien können es kaum abwarten, in den Flieger zu steigen und die schönsten Wochendes Jahres zu genießen. Doch viele Fluglinien stoßen in der Hauptreisezeit an ihre Grenzen. Urlauber in Warteschlangen, Flugverspätungen und Ausfälle können die Folge sein. Aber in den meisten Fällen können sich Flugreisende den Ärger versüßen, […]

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Kindersicherheitstag: Wann ist mein Kind unfallversichert?

Am 10. Juni 2019 ist Kindersicherheitstag. Seit dem Jahr 2000 organisiert und koordiniert die Bundesarbeitsgemeinschaft „Mehr Sicherheit für Kinder e.V.“ diesen wichtigen Tag. Wenn beispielsweise beide Elternteile arbeiten oder ein Elternteil alleinerziehend ist, kümmern sich Kitas, Schulen, eine Tagesmutter oder auch Oma und Opa um die Kinder. Wie die Kinder in der Obhut von Vertretern […]

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Darf der Chef das?

Ob Probezeit, Kameraüberwachung, Überstunden oder Arbeitszeugnis – das Arbeitsrecht regelt alle denkbaren Beziehungen zwischen Arbeitgeber und Mitarbeiter. Selbst die Unterwäsche von Mitarbeitern und der Gang zur Toilette werden thematisiert. Wie kurios das Arbeitsrecht dabei zuweilen sein kann, zeigen die ARAG Experten. Abmahnung wegen einer schwachen Blase? Grundsätzlich gehört der Gang zur Toilette nach Auskunft der […]

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