Mieter müssen nicht jede Mieterhöhung hinnehmen, die der Vermieter ihnen nach einer Modernisierung präsentiert. Dabei muss man nach Ansicht der ARAG Experten unterscheiden, ob die baulichen Maßnahmen nötig waren, den Wohnwert verbessern oder einfach nur übertriebener Luxus sind. Handelt es sich bei der Modernisierung beispielsweise um einen Fitnessraum oder schmückt der Vermieter die Dachterrasse des […]
continue readingAngehörige pflegen – in der Brückenteilzeit
Aktuelle Umfragen belegen: Die meisten Deutschen sind bereit, nahe Verwandte zu Hause zu pflegen, sollte dies notwendig werden. Viele nehmen dafür auch eine Reduzierung ihrer Arbeitszeit oder sogar eine längere berufliche Auszeit in Kauf. BIslang riskierten sie dadurch, in der "Teilzeitfalle" zu landen. Um die Vereinbarkeit von Pflege oder Familie und Beruf zu stärken, hat […]
continue readingFitness: Problemzone Vertrag
Die Fastenzeit hat begonnen – viele gute Vorsätze sind gefasst. Neben dem Verzicht auf Alkohol, Fleisch oder allzu Süßes verzeichnen Sportstudios jetzt eine Welle neuer Anmeldungen. Ein Vertrag ist schnell geschlossen. Doch was ist, wenn das Durchhaltevermögen der Ernüchterung weicht oder man festestellen muss, dass die Hantel doch nicht das richtige Sportgerät für einen ist? […]
continue readingSteuernachteil durch Beitragsrückerstattung
Die ARAG Experten weisen privat Krankenversicherte darauf hin, dass es steuerlich nachteilig sein kann, Arztrechnungen nicht einzureichen, um dadurch in den Genuss einer Beitragsrückerstattung zu kommen. In einem konkreten Fall zahlte ein privat Versicherter sämtliche Arztrechnungen selbst und bekam im darauffolgenden Jahr einen Teil seiner gezahlten Beiträge von seiner Krankenversicherung zurück. Als das Finanzamt davon […]
continue readingFlugpreise müssen nicht in Euro angegeben werden
Nach Information der ARAG Experten dürfen europäische Airlines auf ihren Internetseiten Flugpreise auch in anderen Währungen angeben als in Euro. In einem konkreten Fall hatte Germanwings auf seiner deutschen Internetseite die Kosten für einen Flug von London nach Stuttgart in Pfund Sterling angegeben. Nach Ansicht der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg eine unlautere Praktik, da es sich ja […]
continue readingKündigung nach Videobeweis erlaubt
Wer seine Mitarbeiter per E-Mail-Analyse oder Videoaufzeichnung überwacht, darf das nach Auskunft der ARAG Experten zwar tun, muss die Überwachung aber transparent und nachvollziehbar machen und Datenschutz sowie Löschfristen beachten. Zudem müssen Arbeitgeber Auskunft über die gespeicherten Daten geben, wenn Mitarbeiter oder Kunden danach fragen. Allerdings dürfen beispielsweise Aufnahmen von offenen Videoüberwachungen gespeichert und erst […]
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Arbeitsgericht Köln: Als „Karnevalszeit“ gilt (zumindest in Köln) die Zeit von Weiberfastnacht bis Aschermittwoch
Das Arbeitsgericht Köln hat am 11.01.2019 entschieden, dass eine Kellnerin, die unter anderem am Karnevalssamstag gearbeitet hat, einen Anspruch darauf hat, dass eine "in der Karnevalszeit" geleistete Tätigkeit in ihrem Zeugnis steht. Die Klägerin war von März 2013 bis August 2017 bei der Beklagten als Servicekraft beschäftigt. Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses erteilte die Beklagte der […]
continue readingVollkaskoversicherung muss für Schäden durch allein losfahrendes Automatikfahrzeug zahlen
Mit Urteil vom 11.02.2019 hat der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Braunschweig einem Kläger Reparaturkosten für seinen Pkw nach einem eher ungewöhnlichen Unfall zugesprochen (Az. 11 U 74/17). Der Kläger hatte gegen seine Vollkaskoversicherung auf Ersatz der Schäden nach einer Kollision mit einer Toreinfahrt geklagt. Als Begrün-dung machte er geltend, dass sich sein Automatik-Fahrzeug selbständig in […]
continue readingPreisklauseln für Basiskonto unangemessen
Ein monatlicher Grundpreis von 8,99 € sowie Kosten von 1,50 € für eine beleghafte Überweisung im Rahmen eines Basiskontos sind unangemessen hoch und damit unwirksam. Basiskonten müssen zwar nicht als günstigstes Kontomodell eines Kreditinstituts angeboten werden, die Preise sollen aber das durchschnittliche Nutzerverhalten dieser Kontoinhaber angemessen widerspiegeln, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) mit […]
continue readingMal schnell zu Papa ins Büro
Wer seinem neugierigen Nachwuchs gerne einmal seinen Arbeitsplatz zeigen möchte, sollte dies vorher mit dem Chef absprechen. Denn die ARAG Experten weisen darauf hin, dass Arbeitnehmer weder während der Arbeitszeit noch im Feierabend einen gesetzlichen Anspruch darauf haben, mit ihren Kindern einen kurzen Rundgang am Arbeitsplatz zu machen. Im Gegenteil. Der Chef darf dies sogar […]
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