Schoko-Müsli, Fruchtjoghurt, Vollwertkeks & Co.: Gesunde Snacks oder Zuckerbombe? Für Verbraucher auf den ersten Blick schwer erkennbar. Daher fordern Verbraucherschützer seit langem eine Lebensmittelampel, die leicht verständlich zeigt, welche Nährwerte ein Produkt enthält. Ebenso lange wehrt sich der Bundesverband der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE) gegen die Einführung der Lebensmittelampel. Dass es den Lobbyisten der BVE dabei […]
continue readingPortoerhöhung bei der Post
Das Porto bei der Deutschen Post soll noch in diesem Jahr teurer werden. Die Erhöhung war schon vor Wochen angekündigt worden. Nun sind die Höhe und die Details bekannt gegeben worden. Demnach sind hauptsächlich Privatkunden der Post vom Portoanstieg betroffen. ARAG Experten nennen die Einzelheiten. Was wird teurer? Ein Standardbrief bis zu einem Gewicht von […]
continue readingMangelhafte Ware muss laut EuGH nicht immer zurückgeschickt werden
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat einmal mehr Verbraucherrechte gestärkt. In einem Grundsatzurteil haben die Richter in Luxemburg entschieden, dass im Internet bestellte Ware nicht in jedem Fall vom Käufer zurückgesendet werden muss, wenn sie Mängel aufweist. ARAG Experten erläutern das Urteil im Detail. Widerrufsrecht und Rücksendung Online-Kunden haben ab dem Tag der Lieferung in der […]
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Weltspieltag: Rechtliches zum Spielplatz
Am 28. Mai findet 2019 wieder der internationale Weltspieltag statt. Der Aktionstag wurde 1999 durch die International Toy Library Association eingeführt. Ein guter Grund, um einen Blick auf die Spielplätze zu werfen, die von Kindern ganz unterschiedlicher Altersklassen genutzt werden. Hier sollen sie sich austoben. Um den Spaßfaktor für kleine und große Besucher hoch und […]
continue readingFührerschein-Umtausch: So geht’s!
Alte Führerscheine müssen umgetauscht werden. Das ist beschlossene Sache. Dabei spielt es keine Rolle, ob Sie einen beinahe schon zu Staub zerfallenden grauen Lappen, den rosa Ausweis oder das Scheckkartenformat bei sich tragen. Sämtliche Führerscheine, die vor dem 19.01.2013 ausgestellt wurden, sind betroffen. Wann Sie sich um den Erhalt eines neuen Führerscheins bemühen müssen und […]
continue readingHärtefall bei Eigenbedarf: BGH mahnt Einzelfallprüfung an
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil Gerichte, die mit der Rechtmäßigkeit von Eigenbedarfskündiungen befasst sind, zur genauen Einzelfallprüfung ermahnt. Das neue Urteil, wann überhaupt Eigenbedarf vorliegt und welche Rechte und Pflichten die Mieter und Vermieter haben, erläutern ARAG Experten. Das aktuelle Urteil Der BGH hat am 22. Mai dieses Jahres entschieden, dass die […]
continue readingInkasso: Nicht jede Forderung ist auch berechtigt!
Die Zahlungsmoral der Verbraucher lässt stetig nach. Viele Selbstständige und Unternehmer treten darum ihre Forderungen an Inkassounternehmen ab. Die kümmern sich dann mit Nachdruck darum, dass der säumige Kunde seine überfälligen Rechnungen zeitnah begleicht. Das ist meistens gerechtfertigt – auch wenn der Ton zuweilen rau ist. Meistens – aber lange noch nicht immer! ARAG Experten […]
continue readingTag der Nachbarn
Nach dem großen Erfolg im ersten Jahr wird der bundesweite "Tag der Nachbarn" auch am 24. Mai 2019 wieder stattfinden. Ein Grund zum Feiern, denn die meisten Nachbarn in Deutschland kommen gut miteinander aus. Es geht aber auch anders – leider! Einer der häufigsten Streitpunkte sind Ruhezeiten, die Störung derselben oder sogar Lärmbelästigung. Doch welche […]
continue readingBesteuerung von Sterbegeldzahlungen
Sterbegeldzahlungen, die eine Pensionskasse aus einem Altersvorsorgevertrag an Erben leistet, die nicht zugleich "Hinterbliebene" sind, unterliegen der Einkommensteuer. Dies hat laut ARAG das Finanzgericht Düsseldorf entschieden (Az.: 15 K 2439/18 E). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die Entscheidung des FG. Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 […]
continue readingKündigung von Prämiensparverträgen
Sparkassen dürfen Prämiensparverträge ohne Laufzeit nicht vor Erreichen der höchsten Prämienstufe kündigen, da mit Blick auf das Bonusversprechen zugunsten des Kunden bis zu diesem Zeitpunkt ein konkludenter Kündigungsausschluss gilt. Ein darüber hinaus bestehender Ausschluss des Kündigungsrechts ist im Hinblick auf die unbefristete Laufzeit indes nicht anzunehmen. Dies hat nach Auskunft der ARAG Experten der Bundesgerichtshof […]
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