ARAG Experten weisen darauf hin, dass Arbeitnehmer ihre Elternzeit für das dritte Lebensjahr des Kindes auch ohne die Zustimmung ihren Chefs verlängern dürfen. In einem konkreten Fall hatte der Kläger zunächst eine Elternzeit für zwei Jahre ab Geburt seines Kindes beantragt. Einige Monate nach der Geburt stellte er den Antrag auf ein drittes Jahr direkt […]
continue readingBitte lächeln – scharfe Blitzerfotos
Wer zu schnell auf der Straße unterwegs ist und mit überhöhter Geschwindigkeit geblitzt wird, hat sein Bußgeld verdient, so viel steht fest. Allerdings weisen die ARAG Experten darauf hin, dass Blitzerfotos den Raser eindeutig identifizieren müssen. Und es ist Aufgabe der Ordnungsbehörden, das Vergehen nachzuweisen. Ist die Qualität des Schnappschusses so schlecht, dass ein Sachverständiger […]
continue readingApril, April: Scherze mit Fantasie und Fingerspitzengefühl
Vorsicht, am kommenden Montag ist der 1. April! Da sollten Sie vielleicht nicht alles für bare Münze nehmen, was ihre Lieben zuhause, Ihr Nachbar oder Ihre Kollegen Ihnen erzählen. Vielleicht wollen diese Personen Sie nur in den April schicken. Wo dieser Brauch herkommt und was ein gelungener Scherz ist, sagen ARAG Experten. April, April – […]
continue readingKeine einseitige Preisänderung
Ein Fernwärmeversorger ist nicht berechtigt, eine mit seinen Kunden vertraglich vereinbarte Preisänderungsklausel einseitig durch öffentliche Bekanntmachung zu ändern. Ein Verbraucherschutzverband kann deshalb verlangen, dass der Versorger zukünftig derartige irreführende Mitteilungen nicht mehr verschickt und an die Kunden Berichtigungsschreiben versendet, entschied laut ARAG das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am 21.03.2019 (Az.: 6 U 190/17). Sie wollen […]
continue readingKein Erholungsurlaub bei durchgängigem Sonderurlaub
Nimmt ein Arbeitnehmer für ein Kalenderjahr durchgehend unbezahlten Sonderurlaub, dann steht ihm mangels einer Arbeitspflicht kein Anspruch auf Erholungsurlaub zu. Das hat nach Auskunft der ARAG das Bundesarbeitsgericht in Änderung seiner bisherigen Rechtsprechung entschieden (Urteil vom 19.03.2019, Az.: 9 AZR 315/17). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des BAG. Firmenkontakt und Herausgeber […]
continue readingVorsicht beim Autokauf im Ausland
Wer ein Fahrzeug von einem in Bulgarien ansässigen Verkäufer erwirbt, kann Ansprüche wegen eines angeblichen Betruges über Mängel des Fahrzeugs nicht vor deutschen Gerichten geltend machen. Das hat laut ARAG das Oberlandesgericht Celle in einem jetzt veröffentlichten Fall entschieden und eine anders lautende Entscheidung der Vorinstanz gekippt (Urteil vom 06.02.2019, Az.: 7 U 102/18). Sie […]
continue readingAm 28.03.2019 ist Girls’Day – Boys’Day
Am 28.03.2019 ist Girls’Day! In Deutschland fand 2001 der erste Girls’Day statt. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung, der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Initiative D21 starteten gemeinsam diese bundesweite Aktion. Der Girls’Day ist aber noch älter: Bereits seit 1993 besuchen Schülerinnen in den USA an diesem Tag den Arbeitsplatz ihrer Eltern oder Bekannten. Welchen Zweck […]
continue readingDas eigene Auto verleihen – mehr als ein Freundschaftsdienst
Mal eben dem Kumpel das eigene Auto leihen, wenn dessen Wagen in der Werkstatt steht? Oder der Freundin, die umzieht? Klar. Warum nicht? Die ARAG Experten nennen einige triftige Gründe, warum man eben nicht so einfach seine Autoschlüssel aus der Hand geben sollte. Bei einem Unfall kann durch diesen Freundschaftsdienst nämlich viel Ärger entstehen. Vertrag […]
continue readingNeues zu Organspenden
Laut Bundesministerium für Gesundheit stirbt alle acht Stunden ein Mensch, der auf der Warteliste für Organspenden steht, weil kein passendes Spender-Organ gefunden wird. Gleichzeitig sank die Zahl der Spender in den vergangenen Jahren: Nach Angaben der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO) erreichte die Zahl der Organspenden 2017 ihren tiefsten Stand seit 20 Jahren. Auch wenn die […]
continue readingArbeitszeugnis – wer muss unterschreiben?
Nach Auskunft der ARAG Experten haben Arbeitnehmer keinen Anspruch darauf, dass ihr Arbeitszeugnis vom obersten Chef des Unternehmens unterschrieben wird. Es genügt die Unterschrift eines weisungsbefugten Vorgesetzten. In einem konkreten Fall war eine Klinikmanagerin unzufrieden mit ihrem Arbeitszeugnis, das die Personalleiterin ausgestellt und unterschrieben hatte. Sie verlangte ein neues Dokument, unterschrieben – wie bisher üblich […]
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