Grundsätzlich steht fest, dass Grundstückseigentümer den Gehweg vor ihrer Haustür im Winter räumen und bei Glätte streuen müssen. Das gehört zu ihren Verkehrssicherungspflichten. Der Schnee auf Parkplätzen hingegen muss nach Auskunft der ARAG Experten nur bedingt und nicht komplett geräumt werden. Es genügt, wenn der sichere Zugang zu den abgestellten Fahrzeugen gewährleistet wird. Wer sich […]
continue readingKeine Gleitsichtbrille mit ALG II
Wenn sich gesetzlich Versicherte eine Gleitsichtbrille zulegen, müssen sie in der Regel tief in die eigene Tasche greifen und zuzahlen. Erst recht, wenn es sich um Gläser mit phototropem – also verdunkelndem – Effekt und mit Superentspiegelung handelt. ALG II-Empfänger haben nach Auskunft der ARAG Experten keinen Anspruch auf eine solche Brille. Vielmehr müssen diese […]
continue readingPakete, kostenlos und ungefragt?
Seit einiger Zeit bekommen immer mehr Verbraucher Pakete mit Waren zugesandt, die sie gar nicht bestellt haben. Absender: Amazon. Nicht immer zur Freude der Beschenkten. Diese Pakete können die Empfänger durchaus verunsichern, gerade wenn wertige Produkte wie zum Beispiel Smartphones geliefert werden. Viele rätseln dann über die Herkunft der dubiosen Paketsendungen. ARAG Experten erläutern, was […]
continue readingScheidung: Kein Umgangsrecht mit dem Hund
Eine Frau, die nach ihrer Scheidung die Herausgabe eines vorehelich angeschafften Hundes verlangt hatte, ist vor dem Oberlandesgericht Stuttgart gescheitert. Maßgeblich sei die Vorschrift für Haushaltsgegenstände. Die Frau habe aber kein Miteigentum an dem Hund beweisen können. Einen Anspruch auf Umgangsrecht mit dem Hund habe die Frau ebenfalls nicht. Ein solches Recht gebe es nicht, […]
continue readingKein Schmerzensgeld für Konzertbesucherin
Erfolglos war die Klage einer Konzertbesucherin, die während eines Konzerts in einer Gaststätte durch einen umgefallenen Lautsprecher verletzt wurde. Sie konnte die Ursache, die den Lautsprecher zum Sturz gebracht hatte, nicht beweisen und scheiterte deshalb mit Ansprüchen gegen die Band wie auch gegen den Gastwirt. ARAG Experten verweisen auf das Urteil des Oberlandesgerichts Braunschweig vom […]
continue readingKurzzeitige Vermietung von Eigentumswohnungen zulässig
Die kurzzeitige Vermietung von Eigentumswohnungen (beispielsweise an Feriengäste) kann auf der Grundlage einer sogenannten Öffnungsklausel in der Teilungserklärung nicht durch Mehrheitsbeschluss verboten werden. Dies hat laut ARAG der Bundesgerichtshof entschieden. Erforderlich sei die Zustimmung aller Wohnungseigentümer, befand das Gericht (Az.: V ZR 112/18). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des BGH. Firmenkontakt […]
continue readingExperteninterview: Mini-Jobs
Mit der Einführung des Mindestlohnes im Jahre 2015 nahm die Anzahl der Mini-Jobs in Deutschland zunächst rapide ab. Ein Auslaufmodell sind sie dennoch nicht. Seitdem ist ihre Zahl wieder stetig gewachsen und seit Ende des vergangenen Jahres so hoch wie vor der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns. Derzeit liegt die Zahl der Mini-Jobs bei 7,6 Mio. […]
continue readingVIP-Handynummern für Vergessliche
Insbesondere Unternehmen geben gerne viel Geld dafür aus: Rufnummern, die sich jeder merken kann. Und viele Mobilfunkbetreiber bieten gegen einen Aufpreis Wunschnummern an. Doch leicht zu merkende Ziffernkombinationen sind meist Mangelware. Und obwohl der Handel mit Rufnummern laut Bundesnetzagentur unzulässig ist, werden seltene Rufnummern auf Verkaufsplattformen im Internet zu horrenden Preisen angeboten. Unzulässiger Rufnummernhandel Laut […]
continue readingExperteninterview: Ihr Recht auf Kreuzfahrten
Kreuzfahrten liegen weiterhin voll im Trend. Weltweit werden 2019 rund 30 Millionen Passagiere erwartet. Die Werften arbeiten mit Hochdruck; rund 20 große Kreuzfahrtschiffe sollen in diesem Jahr noch vom Stapel laufen. Der Boom setzt sich also fort. Bleibt die Frage, welche Rechte die Teilnehmer an einer Kreuzfahrt haben. Der ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer kennt die […]
continue readingBald langhaarige Soldaten erlaubt?
Bei der Bundeswehr dürfen bislang ausschließlich Soldatinnen lange Haare tragen. Die Herren müssen sich an die Zentrale Dienstvorschrift (ZDv) A-2630/1 halten, nach der das Haar den Hemdkragen nicht berühren darf. Dagegen wehrte sich ein Soldat, der privat viel in Gothic-Kreisen verkehrt, wo lange Haare auch bei Männern üblich sind. Er fühlte sich diskriminiert. Nach Auskunft […]
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