Beleidigung innerhalb der Familie

Innerhalb des engsten Familienkreises besteht ein ehrschutzfreier Raum, der es ermöglicht, sich frei auszusprechen, ohne gerichtliche Verfolgung befürchten zu müssen („beleidigungsfreie Sphäre“). Dies gelte auch für Äußerungen (hier: Misshandlungsvorwurf) in WhatsApp-Nachrichten. ARAG Experten verweisen auf das Urteil des Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit Urteil vom 17.01.2019 (Az.: 16 W 54/18). Sie wollen mehr erfahren? Lesen […]

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Hass im Netz streichen: Neues Cybermobbing-Themenportal der ARAG

Die ARAG bietet ab sofort ein neues Cybermobbing-Themenportal an. Betroffene und Interessierte finden auf www.hass-streichen.de Präventionstipps, konkrete Hilfestellungen sowie viele weitere passende Informationen. Gestartet ist die neue Webseite am 5. Februar 2019, dem internationalen Safer Internet Day (SID). Von der Europäischen Union initiiert, rückt dieser das Thema Sicherheit im Internet und in den neuen Medien […]

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Kein Immobilien-Kaufvertrag ohne Notar

Auch wenn sich alle Beteiligten einig sind – der Kauf einer Immobilie ist ohne notarielles Siegel unwirksam. Erst mit der Beurkundung durch einen Notar ist ein Immobilien-Kaufvertrag gültig. Die ARAG Experten erklären, warum es gute Gründe für diese Vorschrift gibt. Neutrale Instanz Notare sind die neutrale Instanz zwischen Käufer und Verkäufer einer Immobilie. Die Gründe […]

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Arbeitsunfall: ja oder nein?

Handelt es sich bei dem Sturz in der Kantine um einen Arbeitsunfall? Wie steht es mit dem Unfall auf dem Heimweg? Die Antwort auf diese Fragen kann weitreichende Folgen für den Betroffenen haben. Nur wenn ein Arbeitsweg vorliegt, zahlt die gesetzliche Unfallversicherung. ARAG Experten stellen einige Beispiele vor. Arbeitszeit und Arbeitsweg Jeder Arbeitnehmer ist bei […]

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Die Ohrfeige und ihre rechtlichen Konsequenzen

Die wohl berümteste Ohrfeige der jüngeren deutschen Geschichte traf Kurt Georg Kiesinger. Die Journalistin Beate Klarsfeld war über die Nazivergangenheit des damaligen Bundeskanzlers so erbost, dass sie ihn am 7. November 1968 in aller Öffentlichkeit ohrfeigte – nicht ohne Folgen: Noch am selben Tag verurteilte sie ein Amtsgericht wegen Körperverletzung und Beleidigung zu einer einjährigen […]

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Vorsicht Glatteis

Eine Postbotin, die mit Ihrem Fahrrad den erkennbar vereisten Teil einer Parkplatzfläche befährt, obwohl ein geräumter oder gestreuter Gehwegbereich vorhanden ist, kann laut ARAG im Fall eines Sturzes kein Schmerzensgeld verlangen. Im vorliegenden Fall fuhr die Klägerin im Januar 2017 auf den Parkplatz des Beklagten mit ihrem E-Bike, um Post auszuliefern. An dem Tag herrschten […]

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Keine Leistung bei Verschwendung vom Erbe

Verschwendet ein Hartz-IV-Empfänger ein Erbe in Höhe von rund 200.000 Euro innerhalb von zwei Jahren und bezieht danach erneut Grundsicherungsleistungen, so darf er diese Leistungen nicht behalten. Im verhandelten Fall hatte ein 51-jähriger Hartz-IV-Empfänger nach dem Tod seines Onkels im Jahr 2011 zunächst von dessen Erbe gelebt. Als der Mann ab 2013 erneut Grundsicherungsleistungen bezog, […]

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