Straßenbahnen haben auch dann Vorrang, wenn die Ampel einer über die Schienen führenden Fahrspur für Kraftfahrzeuge grün zeigt. Der Kläger war im verhandelten Fall mit seinem Pkw unterwegs, als er sich entschloss, mittels eines sogenannten U-Turns zu wenden. Hierzu musste er einer Linksabbiegerspur folgend die für beide Fahrtrichtungen in der Straßenmitte befindlichen Straßenbahngleise überfahren. Der […]
continue readingDas soll ja vorkommen: Ärger mit dem Handwerker
Gründe für Ärger mit Handwerkern gibt es viele. Häufig ist man einfach mit der Leistung eines Handwerkers nicht zufrieden, weil sie mangelhaft ist. Zu allem Übel bleibt manchmal sogar die Aufforderung, den Mangel zu beseitigen, ohne Erfolg. Oft erscheint Kunden aber auch die Handwerkerrechnung zu hoch, weil die angesetzten Positionen nicht nachvollziehbar sind. Wie man […]
continue readingFreiwilliger Wehrdienst
Seit dem 1. Juli 2011 ist die Pflicht zur Ableistung des Grundwehrdienstes in Deutschland ausgesetzt. An diesem Tag begannen erstmals insgesamt 3.375 Männer und 44 Frauen, einen freiwilligen Wehrdienst abzuleisten. Die Möglichkeit, den Wehrdienst auf freiwilliger Basis abzuleisten, besteht noch immer. Allerdings sind die Zahlen der Interessenten gering. ARAG Experten berichten über eine oft vernachlässigte […]
continue readingCabrio: Oben ohne durch den Sommer
Im Sommer hat das Fahren im Cabrio Hochsaison! Ein Pkw, dessen Dach durch Zurückklappen geöffnet werden kann, hat unter Umständen allerdings auch seine Tücken. Worauf Oben-Ohne-Fans achten sollten, sagen ARAG Experten. Dach vor Fahrtantritt testen Der unstete deutsche Sommer ist leider oft unberechenbar. Eben scheint die Sonne, dann regnet es wieder. Schlecht, wenn das elektrische […]
continue readingVollzeit – Teilzeit – Vollzeit
Einen Anspruch auf unbefristete Teilzeit haben Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis mehr als sechs Monate bestanden hat und deren Arbeitgeber in der Regel mehr als 15 Arbeitnehmer beschäftigt. Eine spätere Rückkehr in die Vollzeit war bislang allerdings schwierig, denn einen Rechtsanspruch auf eine befristete Reduzierung der Arbeitszeit gab es nicht. Nachdem im Koalitionsvertrag die Einführung einer Brückenteilzeit […]
continue readingMusterfeststellungsklage soll Verbraucherrechte stärken
Der Bundestag hat heute in 2. und 3. Lesung das Gesetz zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage beschlossen. Wenn Verbraucher in der Vergangenheit rechtlich gegen Großkonzerne vorgehen wollten, um ihre Rechte durchzusetzen, glich so ein Unterfangen oft dem Kampf von David gegen Goliath. Meist mit dem Unterschied, dass der Riese – anders als in der alttestamentarischen […]
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Ferienjob 2018: Was Schüler jetzt wissen sollten
In Deutschland ist Schülerarbeit gesetzlich geregelt, um Kinder und Jugendliche vor Schaden an Leib und Seele zu bewahren. Aber gerade das erste selbst verdiente Geld ist etwas ganz Besonderes. Nicht nur, weil plötzlich unerfüllbar scheinende Wünsche realisiert werden können, sondern auch, weil die Zeit des Arbeitens zumeist mit wertvollen sozialen Erfahrungen verbunden ist. Daher sind […]
continue readingTag der Verkehrssicherheit – alle zusammen für sichere Straßen
Seit 13 Jahren fordert der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) nun schon auf, sich gemeinsam für mehr Sicherheit im Straßenverkehr zu engagieren. Seit 2005 geht es an jedem dritten Samstag im Juni, dieses Jahr also am 16.6., um zentrale Fragen der Verkehrssicherheit wie z.B. überhöhte Geschwindigkeit, Abstand zum Vorausfahrenden oder Alkhol am Steuer. Die ARAG Experten nehmen […]
continue readingKeine günstige Versicherung für Doktoranden
Doktoranden, die ihr Promotionsstudium nach Abschluss eines Hochschulstudiums aufnehmen, können nicht von der kostengünstigen Krankenversicherung als Student in der gesetzlichen Krankenversicherung profitieren. Der in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung verwendete Begriff des eingeschriebenen Studenten ist nicht deckungsgleich mit den hochschulrechtlichen Begrifflichkeiten. Ein Erststudium, aber auch ein Zweit-, Aufbau- oder Erweiterungsstudium – ist nicht gleichzusetzen mit […]
continue readingKein Anspruch auf „Heiratsgeld“
Empfänger von Arbeitslosengeld II haben keinen Anspruch auf Gewährung von "Heiratsgeld" zur Finanzierung von Hochzeitsfeierlichkeiten .Ein junges Mainzer Paar mit zwei kleinen Kindern wollte im verhandelten Fall heiraten und dies auch in einem schönen Rahmen feiern. Da sie jedoch im Arbeitslosengeld II-Bezug standen, wandten sie sich an das Jobcenter und beantragten “Heiratsgeld", für Eheringe, Brautkleid, […]
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