Keine Adoption des Urenkels

ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg, wonach ein Ehepaar seinen erwachsenen Urenkel nicht adoptieren darf. Es betont dabei die strengen Voraussetzungen einer Erwachsenenadoption. Nicht ausreichend sei es etwa, dass Erbschaftsteuer gespart werden solle. Außerdem spreche hier der erhebliche Altersunterschied gegen eine starke innere Verbundenheit im Sinn eines Eltern-Kind-Verhältnisses (Az.: 11 UF 187/22). […]

continue reading

Prügelei ist kein Arbeitsunfall

Kommt es während einer Betriebsfahrt zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung mit einem anderen Verkehrsteilnehmer, weil dieser sich beleidigend verhält, stellen die daraus resultierenden Verletzungen keinen Arbeitsunfall dar. Dies hält nach Auskunft der ARAG Experten das Sozialgericht Berlin im Fall einer Prügelei wegen einer zugeparkten Betriebseinfahrt fest (Az.: S 98 U 50/21). Sie wollen mehr erfahren? Lesen […]

continue reading

Da lachen ja die Hühner

Schadensersatz für Filmhuhn Sieglinde Sieglinde war ein echter TV-Star mit enormer Fernseherfahrung und – dank zahlreicher teurer Trainingsstunden – mit außerordentlichen Fähigkeiten. Doch eines tragischen Tages fiel Huhn Sieglinde einem Hund zum Opfer, dem der Ruhm des Federviehs offenbar egal war, als er zubiss. Das TV-Sternchen pickte gerade friedlich auf dem Hof, auf dem es […]

continue reading

Corona-Schutzmaßnahmen laufen aus

Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass zum 7. April auch die letzten verbliebenen Corona-Schutzmaßnahmen wegfallen. Ab 8. April müssen also in Arztpraxen, Krankenhäusern oder Pflegeheimen keine FFP2-Masken mehr getragen werden. Zudem gibt es für Reisende keine Corona-Auflagen mehr, da die Corona-Einreiseverordnung ebenfalls zum 7. April ausläuft. Im Personenfernverkehr wurde die Maskenpflicht bereits zum 2. […]

continue reading

Hecke als Sichtschutz darf entfernt werden

Eine Grundstückseigentümerin kann eine Hecke auf ihrem Grundstück ohne Zustimmung des Nachbarn auch dann entfernen, wenn diese bisher als Sichtschutz zum Nachbargrundstück gedient hat. Das gilt aber nur dann, wenn sämtliche Stämme der Hecke auf dem eigenen Grundstück aus dem Boden heraustreten. Das hat laut ARAG Experten das Oberlandesgericht Zweibrücken klargestellt (Az.: 8 U 52/21). […]

continue reading

Verbrenner-Aus beschlossene Sache

Nun ist es offiziell: Das Parlament der Europäischen Union (EU) hat letzte Woche beschlossen, dass ab 2035 nur noch Fahrzeuge neu zugelassen werden dürfen, die keine Treibhausgase ausstoßen. Die Regelung gilt EU-weit für alle neu zugelassenen Pkw und Kleintransporter. Sie dürfen nur noch emissionsfrei als Elektro- oder Hybridvariante auf die Straße. Eine Ausnahme bilden Fahrzeuge, […]

continue reading

Sturz über E-Scooter

Ein von Geburt an blinder Mann ist mit seiner Schadenersatzklage gegen einen E-Scooter-Verleiher gescheitert. Der Mann war auf dem Weg zur Arbeit über zwei E-Scooter gestürzt, die quer zu einer Hauswand abgestellt waren, und hatte dabei einen Oberschenkelhalsbruch erlitten. Das Landgericht Bremen stützte nach Auskunft der ARAG Experten die Klageabweisung darauf, dass die konkrete Aufstellweise […]

continue reading

Oster-Shopping: An diesen Tagen geht was

Einige Osterfeiertage sind gesetzliche Feiertage, an denen Geschäfte generell geschlossen bleiben. Doch an welchen Ostertagen gilt welche Regelung? Und welche Ausnahmen gibt es? ARAG Experte Tobias Klingelhöfer erklärt, wann Einkäufe zu Ostern möglich sind und was für Arbeitnehmer an den Feiertagen gilt. An welchen Ostertagen dürfen Geschäfte öffnen und wann bleiben die Türen zu? Tobias […]

continue reading

Zeitumstellung: Hochsaison für Wildunfälle

Der Deutsche Jagdverband (DJV) warnt im Zusammenhang mit der Zeitumstellung vor erhöhter Gefahr für Wildunfälle. Der Grund: Nachdem die Uhr kürzlich eine Stunde vorgestellt wurde, ist es morgens länger dunkel. Daher fahren viele Menschen in der Morgendämmerung zur Arbeit – wenn vermehrt Wildtiere unterwegs sind. Was jeder Autofahrer beherzigen sollte, um Unfälle zu vermeiden, sagen […]

continue reading