Kein Unfallschutz bei Firmenlauf

Der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung greift nicht, wenn eine Arbeitnehmerin bei einem sogenannten Firmenlauf auf Inlinern stürzt und sich dabei verletzt. Denn der Unfall habe sich nicht bei einer Aktivität ereignet, die mit der Beschäftigung in einem engen rechtlichen Zusammenhang stehe, entschied kürzlich laut ARAG Experten der Dritte Senat des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg zugunsten der Unfallkasse […]

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Online gespickt und von der Uni geflogen

eit Corona läuft vieles digital. Nicht nur Unterricht, Meetings oder Vorlesungen, auch Online-Klausuren gehören mittlerweile zum Studentenalltag. Die ARAG Experten warnen dabei allerdings vor digitalem „Spicken“. Denn sich unerlaubte Hilfe zu holen, ist weder analog noch digital erlaubt und kann schwerwiegende Folgen haben. So hat eine Studentin während einer Online-Klausur im Bachelor-Studiengang in einer Chat-Gruppe […]

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ARAG Verbrauchertipps zum Mietrecht

. Kosten für Müll-Kontrolle müssen Mieter zahlen Begriffe wie „Müllentsorgung“ oder „Müllbeseitigung“ dürfen im Zweifel weit gefasst werden. So fällt beispielsweise auch die Kontrolle einer korrekten Mülltrennung darunter. Die ARAG Experten verweisen auf einen konkreten Fall, in dem ein Vermieter einen Dienstleister beauftragt hatte, regelmäßig die Restmülltonnen einer 100-Parteien-Wohnanlage zu kontrollieren und bei Bedarf per […]

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Einnahmequelle Elektro-Fahrzeug

Den eigenen Kohlendioxid-Ausstoß herunterschrauben und damit Geld verdienen: Dies ist bereits seit 2022 für alle Besitzer von Elektro-Fahrzeugen machbar. Und auch wenn die sogenannte THG-Prämie in diesem Jahr gesunken ist, bleibt sie doch immer noch ein schöner Zugewinn bei wenig Aufwand. Was es damit auf sich hat, wer davon profitieren kann und wie diese beantragt […]

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Schufa-Eintrag: Schneller schuldenfrei

Wer einen Handyvertrag abschließt, Miet-, Kauf- oder Leasingverträge unterzeichnet oder einen Kredit aufnimmt, kann von der Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung, kurz Schufa, erfasst werden. Auch wer seine Verbindlichkeiten nicht mehr bedienen kann und sogar Privatinsolvenz anmelden muss, ist der Auskunftei bekannt. Drei Jahre lang waren diese Daten bisher bei der Schufa gespeichert und verhinderten jeden […]

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Ab in den Dauerurlaub

Energie, Miete, Lebensmittel – während die Preise in Deutschland in den letzten Monaten drastisch gestiegen und für viele kaum mehr zu stemmen sind, locken manch andere Länder mit deutlich günstigeren Lebenshaltungskosten. Nicht nur für Rentner ein lohnenswerter Schritt. Auch immer mehr Arbeitnehmer packen ihre Koffer und verbringen zumindest einen Teil ihres Arbeitslebens im Ausland. Rentenansprüche […]

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Hecke muss trotz Schonzeit zurückgeschnitten werden

Die Anordnung des Rückschnitts einer Hecke, die in den öffentlichen Verkehrsraum hineinragt und dadurch die Verkehrssicherheit gefährdet, ist auch dann rechtens, wenn der Rückschnitt in die Schonzeit fällt. Das naturschutzrechtliche Rückschnittverbot sehe Ausnahmen vor, sofern der Rückschnitt der Verkehrssicherheit geschuldet sei. Dies hat laut ARG Experten das Verwaltungsgericht Gießen in einem Eilverfahren entschieden (Az.: 4 […]

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Keine Adoption des Urenkels

ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg, wonach ein Ehepaar seinen erwachsenen Urenkel nicht adoptieren darf. Es betont dabei die strengen Voraussetzungen einer Erwachsenenadoption. Nicht ausreichend sei es etwa, dass Erbschaftsteuer gespart werden solle. Außerdem spreche hier der erhebliche Altersunterschied gegen eine starke innere Verbundenheit im Sinn eines Eltern-Kind-Verhältnisses (Az.: 11 UF 187/22). […]

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Prügelei ist kein Arbeitsunfall

Kommt es während einer Betriebsfahrt zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung mit einem anderen Verkehrsteilnehmer, weil dieser sich beleidigend verhält, stellen die daraus resultierenden Verletzungen keinen Arbeitsunfall dar. Dies hält nach Auskunft der ARAG Experten das Sozialgericht Berlin im Fall einer Prügelei wegen einer zugeparkten Betriebseinfahrt fest (Az.: S 98 U 50/21). Sie wollen mehr erfahren? Lesen […]

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