Corona-Exit: Der langsame Weg zurück

"Was wir erreicht haben, ist ein Zwischenerfolg – nicht mehr, nicht weniger." Das waren die Auftaktworte von Bundeskanzlerin Angela Merkel, als sie bei der Pressekonferenz am heutigen Mittwochabend die Ergebnisse der Telefonkonferenz aller Ministerpräsidenten vorgestellt hat. Gemeinsam haben sich die 16 Länderchefs darauf geeinigt, welche Maßnahmen gelockert werden, um eine schrittweise Öffnung des sozialen und […]

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Corona-Soforthilfe gestoppt: Die Macht der Betrüger

Das Antragsformular für Soforthilfen war so täuschend echt nachgebaut, dass vermutlich viele Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmer in Nordrhein-Westfalen darauf hereingefallen sind. Fazit: Die beantragten Gelder kamen nie an. Um den Betrug zu stoppen, hat das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium (MWIDE) Strafanzeige gestellt und heute sogar entschieden, die Zahlungen der Soforthilfe vorerst auszusetzen. Der aktuelle Vorgang zeigt, wie kreativ […]

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Die Zeit läuft

Die formularmäßige Vereinbarung eines 15-Minuten-Taktes in anwaltlichen Vergütungsvereinbarungen ist jedenfalls im Rechtsverkehr mit Verbrauchern wegen unangemessener Benachteiligung unwirksam. Dies hat nach Auskunft der ARAG Experten der Bundesgerichtshof entschieden. Zudem erklärte er eine Klausel für unwirksam, die mindestens das Dreifache der gesetzlichen Vergütung vorsah, wobei zugleich eine Erhöhung des Gegenstandswertes vereinbart war und das Mandat die […]

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Zu lange nicht gefahren

Ein Zeitraum von mehr als 26 Jahren ohne Fahrpraxis rechtfertigt die Annahme, dass der Betreffende nicht mehr über die erforderlichen praktischen Kenntnisse für das sichere Führen von Kraftfahrzeugen der Klassen B, AM und L im Straßenverkehr verfügt. Dies hat laut ARAG das Verwaltungsgericht Trier entschieden (Az.: 1 K 2868/19.TR). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie […]

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„Ein ganz anderes Osterfest“

"Wir alle werden ein ganz anderes Osterfest erleben als je zuvor", ließ uns Angela Merkel letzte Woche über ihren Video-Podcast wissen." Auch Kurzreisen innerhalb Deutschlands, an die See oder in die Berge oder zu Verwandten, kann es dieses Jahr über Ostern nicht geben", so die klare Ansage unserer Kanzlerin. Ebenso wenig wie das Osterfeuer oder […]

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