Erzwungener Enkelbesuch

Nach Auskunft der ARAG Experten gibt es hierzulande keine Besuchspflicht von Enkeln bei den Großeltern. Wenn der Nachwuchs sich weigert, Oma und Opa zu besuchen, können diese sie nicht zwingen. Auch eine ‚erkaufte‘ Besuchspflicht im Testament hilft da wenig, denn die kann sittenwidrig sein. In einem konkreten Fall setzte ein Mann eine Erbschaft als Druckmittel […]

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Rauswurf aus der Familienversicherung

Wer in der gesetzlichen Krankenkasse familienversichert ist, darf eine bestimmte Einkommensgrenze nicht überschreiten (2019: 445 Euro monatlich; bei geringfügiger Beschäftigung: 450 Euro monatlich). Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass auch Einkommen aus Vermietung und Verpachtung hinzugerechnet werden. Wer Einkünfte verschweigt und sich ‚arm‘ rechnet, um in den Genuss der beitragsfreien Familienversicherung zu kommen, muss […]

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Lebensmittel nicht verschwenden!

Industrie, Handel, Großverbrauchern und Privathaushalten entsorgen jährlich fast 11 Mio. Tonnen an Lebensmitteln mit einem Gesamtwert von rund 21 Milliarden Euro. Längst fordern nicht nur die Aktivisten der Food Waste Bewegung, Supermarktketten zum Spenden ihrer Überschüsse zu verpflichten. Doch weder der Handel noch die Lebensmittelindustrie machen den Großteil der Lebensmittelverschwendung aus. 61 Prozent der weggeworfenen […]

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Schlechte Karten für Postboten bei Glatteis

Grundsätzlich steht fest, dass Grundstückseigentümer den Gehweg vor ihrer Haustür im Winter räumen und bei Glätte streuen müssen. Das gehört zu ihren Verkehrssicherungspflichten. Der Schnee auf Parkplätzen hingegen muss nach Auskunft der ARAG Experten nur bedingt und nicht komplett geräumt werden. Es genügt, wenn der sichere Zugang zu den abgestellten Fahrzeugen gewährleistet wird. Wer sich […]

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Keine Gleitsichtbrille mit ALG II

Wenn sich gesetzlich Versicherte eine Gleitsichtbrille zulegen, müssen sie in der Regel tief in die eigene Tasche greifen und zuzahlen. Erst recht, wenn es sich um Gläser mit phototropem – also verdunkelndem – Effekt und mit Superentspiegelung handelt. ALG II-Empfänger haben nach Auskunft der ARAG Experten keinen Anspruch auf eine solche Brille. Vielmehr müssen diese […]

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Pakete, kostenlos und ungefragt?

Seit einiger Zeit bekommen immer mehr Verbraucher Pakete mit Waren zugesandt, die sie gar nicht bestellt haben. Absender: Amazon. Nicht immer zur Freude der Beschenkten. Diese Pakete können die Empfänger durchaus verunsichern, gerade wenn wertige Produkte wie zum Beispiel Smartphones geliefert werden. Viele rätseln dann über die Herkunft der dubiosen Paketsendungen. ARAG Experten erläutern, was […]

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Scheidung: Kein Umgangsrecht mit dem Hund

Eine Frau, die nach ihrer Scheidung die Herausgabe eines vorehelich angeschafften Hundes verlangt hatte, ist vor dem Oberlandesgericht Stuttgart gescheitert. Maßgeblich sei die Vorschrift für Haushaltsgegenstände. Die Frau habe aber kein Miteigentum an dem Hund beweisen können. Einen Anspruch auf Umgangsrecht mit dem Hund habe die Frau ebenfalls nicht. Ein solches Recht gebe es nicht, […]

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Kein Schmerzensgeld für Konzertbesucherin

Erfolglos war die Klage einer Konzertbesucherin, die während eines Konzerts in einer Gaststätte durch einen umgefallenen Lautsprecher verletzt wurde. Sie konnte die Ursache, die den Lautsprecher zum Sturz gebracht hatte, nicht beweisen und scheiterte deshalb mit Ansprüchen gegen die Band wie auch gegen den Gastwirt. ARAG Experten verweisen auf das Urteil des Oberlandesgerichts Braunschweig vom […]

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