"Süßes oder Saures!" Das ist am letzten Abend im Oktober wieder der Schlachtruf der Kinder auf der Jagd nach Zuckerhaltigem. Wer den meistens gruselig maskierten Dreikäsehochs die verlangten Süßigkeiten verweigert, muss dabei mit Streichen rechnen. Leider eskalieren solche Streiche immer öfter zu derber Sachbeschädigung. Wer haftet aber, wenn die sonst so süßen Kleinen an Halloween […]
continue readingVerbotene Lustbarkeiten
Das bayerische Feiertagsgesetz verbietet an so genannten stillen Feiertagen öffentliche Unterhaltungsveranstaltungen. Dazu zählt auch der 1. November (Allerheiligen). Trotzdem hatte ein Verein für den 31. Oktober zu „Versammlungen“ in mehreren Münchener Bars und Diskotheken eingeladen. Die Verwaltung erkannte darin eine an Allerheiligen verbotene Lustbarkeit und untersagte die Veranstaltungen ab 24 Uhr. Die Vereinsvertreter erklärten jedoch, […]
continue readingHalloween: Rechtsfragen zur gruseligsten Nacht des Jahres
Halloween: In der Nacht zu Allerheiligen wird gerne gefeiert. Wie ursprünglich in Irland und später in den USA, ist auch bei uns Halloween inzwischen Anlass für ausgelassene Partys und Streiche beim Süßigkeiten-Sammeln. Damit es beim Spaß für alle bleibt, beantwortet ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer die wichtigsten Fragen zum gruseligen Vorabend des ersten Novembertages. Wann dürfen […]
continue readingRechtliches zu Wildunfällen
Die Tage werden kürzer, der Herbst ist da. In jedem Jahr steigt zu dieser Jahreszeit die Anzahl der Wildunfälle: Daher raten ARAG Experten zur besonderen Aufmerksamkeit. Ist bereits ein Tier am Fahrbahnrand zu erkennen, hilft meist hupen, um es zu vertreiben. Hektische Ausweichmanöver sollten vermieden werden, da durch mögliches Übersteuern die Gefahr eines schlimmeren Unfalls […]
continue readingHalteverbot:Mobile Verkehrsschilder sind bindend
Mobile Park- und Halteverbotsschilder sind zu beachten; das gilt laut ARAG Experten auch dann, wenn ihre Vorderseiten nur vom Bürgersteig aus einzusehen sind. Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin ist es unerheblich, ob der Verkehrsteilnehmer die Schilder subjektiv zur Kenntnis genommen hat oder nicht. Ihn treffen hier eigene Sorgfalts- und Informationspflichten. Dabei sind an die […]
continue readingWenn das BAföG nicht reicht
Das Wintersemester hat begonnen. Studiengebühren gibt es in Deutschland zum Glück nicht mehr. Trotzdem kostet ein Studium Geld. Laut ZDF werden 86 Prozent aller Studierenden von Ihren Eltern finanziell unterstützt. Aber was können die Studierenden tun, wenn das Geld vorne und hinten nicht reicht? ARAG Experten haben da ein paar Ideen. BAföG – das Bundesausbildungsförderungsgesetz […]
continue readingGrobe Fahrlässigkeit wegen fehlendem Beleg
Wer sich nach dem Abbruch eines Zahlungsvorgangs mit einer Kreditkarte keinen Beleg über den Transaktionsabbruch aushändigen lässt, handelt grob fahrlässig und hat deshalb bei missbräuchlicher Verwendung der Kreditkarte keinen Ersatzanspruch gegen die Bank. Dies hat nach Auskunft der ARAG das Amtsgericht Frankfurt am Main entschieden (Az.: 30 C 4153/18 (20)). Sie wollen mehr erfahren? Lesen […]
continue readingKein Schadensersatzanspruch wegen ostdeutscher Herkunft
Die Herabwürdigung eines Mitarbeiters wegen seiner ostdeutschen Herkunft stellt laut ARAG keine Benachteiligung im Sinne des § 1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) wegen der ethnischen Herkunft oder Weltanschauung dar. Dies hat das Arbeitsgericht Berlin entschieden (Az.: 44 Ca 8580/18). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des ArbG Berlin. Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: […]
continue readingHerbstzeit = Einbruchzeit
Die Ernten sind eingebracht, das Laub färbt sich golden und in den Kaminen knistern die ersten Feuer. Der Herbst hat sehr schöne Seiten. Mit dem früheren Einbruch der Dunkelheit steigt allerdings auch die Zahl der Haus- und Wohnungseinbrüche. Im November und Dezember ist in jedem Jahr die Hauptsaison für Einbrecher, warnt die Kriminalpolizei. ARAG Experten […]
continue readingNeue Verkaufszeiten für Sonntagsbrötchen
Je frischer, desto besser! Das gilt für Schnittblumen genauso wie für unsere Frühstücksbrötchen. Sechs Tage in der Woche kann man deshalb diese Waren käuflich erwerben. Am Sonntag bleiben in Deutschland die Läden allerdings geschlossen. Zum Glück haben alle Bundesländer Ausnahmevorschriften zum Verkauf von Blumen und Backwaren an Sonn- und Feiertagen in die jeweiligen Ladenöffnungsgesetze aufgenommen. […]
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