Vorsicht Stacheldraht

Ein Radfahrer muss grundsätzlich nicht mit einem quer über einen Feldweg gespannten, ungekennzeichneten Stacheldraht rechnen. Deshalb trifft ihn kein Mitverschulden an einem Unfall, wenn er seine Fahrgeschwindigkeit auf ein solches Hindernis nicht einstellt und deshalb zu spät davor bremst. Dies entschied laut ARAG Experten der Bundesgerichtshof in zwei Fällen (Az.: III ZR 250/17 und III […]

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Trennungsunterhalt ohne Zusammenleben

Eheleute schulden sich auch dann Trennungsunterhalt, wenn sie nie zusammengelebt und auch nicht gemeinsam gewirtschaftet haben. ARAG Experten verweisen auf eine entsprechende Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Az.: XII ZB 358/19). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des BGH . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Telefon: +49 […]

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Auch EU-Auslandskonto gestattet

Online-Händler dürfen Kunden aus Deutschland bei Zahlung per Lastschrift nicht generell den Einzug von einem Konto im EU-Ausland verwehren. Dieses Verbot ergebe sich aus der europäischen Verordnung über das Sepa-Lastschriftverfahren, entschied nach Auskunft der ARAG Experten der Bundesgerichtshof (Az.: I ZR 93/18). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie das aktuelle Urteil des BGH . Firmenkontakt […]

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Wie Partnerschaften die Krise überleben

Die Coronakrise hat in kürzester Zeit unser aller Leben komplett auf den Kopf gestellt. Manche Menschen sind plötzlich von einem auf den anderen Tag völlig allein in ihrer Wohnung, andere wiederum sitzen jetzt rund um die Uhr aufeinander, da sind Konflikte vorprogrammiert. „Die Auswirkungen auf unsere Psyche, die das Herunterfahren des sozialen Lebens schon jetzt […]

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„Effizient, zügig und kostengünstig“: Gesetzesänderungen stärken Rechte von Markeninhabern

Vom 1. Mai an stärken Gesetzesänderungen die Rechte von Markeninhabern: In Nichtigkeitsverfahren, die bisher ausschließlich vor den ordentlichen Gerichten verhandelt werden mussten, können nun auch die Fachleute des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) entscheiden. Zudem können Verfallsverfahren vollständig beim DPMA durchgeführt werden. „Mit den neuen Regelungen werden Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren für Markeninhaber effizienter, zügiger und […]

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Auf Entdeckungstour im Geo-Naturpark Bergstraße-Odenwald

In den aktuellen Tagen lernen viele ihre eigene Heimat ganz neu kennen. Sie entdecken, wie erholsam Aktivitäten in der Landschaft sein können und nehmen intensiv wahr, wie sich die Natur mit jedem Tag ändert. Dabei kann es besonders spannend sein, auch verborgene Kleinode  zu entdecken, sich auf stille Pfade zu begeben und neue Routen auszuprobieren. […]

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„Minimalismus“ mal anders

Wie unterschiedlich ein Thema von verschiedenen Fotografie-renden interpretiert werden kann, zeigt das Projekt der „Mül-heimer FotoWerkstadt”. Die Fotogruppe hat sich dem Thema „Minimalismus” gewidmet und es in 26 Bildern eingefangen. Ab Sonntag, 3. Mai, werden die Ergebnisse erstmals der Öffent-lichkeit gezeigt, jedoch anders als geplant: Da die Camera Obs-cura aufgrund der Corona-Situation bis vorerst 31. […]

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Früheres zentrales Stasi-Gefängnis öffnet seine Tore

Ab kommenden Montag (04.05.) können Besucher wieder von 9 bis 18 Uhr die Dauerausstellung der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen besichtigen. Referenten und Zeitzeugen stehen in der Ausstellungshalle als Experten zur Verfügung. Helge Heidemeyer, Leiter der Gedenkstätte: „Ich freue mich, den ersten vorsichtigen Schritt in Richtung Wiederbelebung des Kulturlebens in der Stadt zu machen. Wir wollen den Berlinerinnen […]

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